Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 16.09.2008 - 2 Ws 433/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,26579
OLG Nürnberg, 16.09.2008 - 2 Ws 433/08 (https://dejure.org/2008,26579)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 16.09.2008 - 2 Ws 433/08 (https://dejure.org/2008,26579)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 16. September 2008 - 2 Ws 433/08 (https://dejure.org/2008,26579)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Strafvollzug: Erlaubnis zur Übersendung und Aushändigung eines Internetausdrucks an den Strafgefangenen

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eröffnung des Schutzbereichs des Grundrechts auf Informationsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG im Hinblick auf die Übersendung und Aushändigung von Internetausdrucken an Strafgefangene; Voraussetzungen für eine Versagung der Erlaubnis zur Aushändigung von Internetausdrucken an Strafgefangene in entsprechender Anwendung von Art. 70 Abs. 2 Bayerisches Strafvollzugsgesetz (BayStVollzG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 216
  • NStZ 2010, 439
  • StV 2009, 199
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 20.03.2012 - 1 Vollz (Ws) 101/12

    Strafvollzug; Anspruch auf Ausdrucke aus dem Internet

    Zu den Informationsquellen, die den Schutz des Grundrechts genießen, gehören von vorneherein die Massenkommunikationsmittel (BVerfGE 90, 32) und damit auch das Internet (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 16.09.2008 - 2 Ws 433/08).
  • OLG Hamm, 26.03.2013 - 1 Vollz (Ws) 80/13

    Anforderungen an die Genehmigung der Aushändigung eines Einzelexemplars einer

    Es entspricht indes gefestigter Rechtsprechung, dass für die Zulässigkeit der Aushändigung eines per Post übersandten Einzelexemplars einer Zeitschrift bzw. Kopien hiervon trotz der Unabwendbarkeit des § 68 Abs. 1 StVollzG wegen des im Raum stehenden Eingriffs in das Grundrecht der Informationsfreiheit nicht auf § 31 StVollzG, sondern auf die speziellere und einen weitergehenden Schutz gewährende Vorschrift des § 68 Abs. 2 S. 2 StVollzG abzustellen ist (vgl. OLG Koblenz, NStZ 1984, 46; OLG Hamm, NStZ 1985, 143; OLG Frankfurt, NStZ 1992, 208; OLG Nürnberg, NStZ 2009, 216, 217).
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