Rechtsprechung
| OLG Jena, 23.03.2011 - 2 U 567/10 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Demenzkranke mit bekannter Weglauftendenz
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Lückenlose Aufsicht bei Demenzkranken?
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Pflegeheimbetreiber verletzt seine Betreuungspflichten, wenn er Demenzkranke mit bekannter Weglauftendenz nicht genügend beaufsichtigt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Verletzung der Betreuungspflichten: Demenzkranke mit bekannter Weglauftendenz müssen ausreichend beaufsichtigt werden
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 17.06.2010 - 6 O 441/09
- OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10
- OLG Jena, 23.03.2011 - 2 U 567/10
Papierfundstellen
- NJ 2012, 198
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 02.08.2017 - 12 W 15/16 Zweifelhaft erscheint vor diesem Hintergrund auch die Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts vom 23.03.2011 (Aktenzeichen 2 U 567/10, veröffentlicht in GesR 2011, S. 508).
- LG Schweinfurt, 22.11.2021 - 23 O 225/20
Bindungswirkung einer Zurruhesetzungsverfügung gegenüber Zivilgericht im …
f) Schließlich war bei der Festsetzung des Schmerzensgeldes (indexbereinigt) auch die einschlägige Entscheidungspraxis vorausgegangener gerichtlicher Entscheidung zu berücksichtigen (vgl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 2017, 278 - komplizierte Oberarmkopffraktur mit Notwendigkeit dreier Operationen: 12.500 EUR; OLG München, Schlussurteil vom 16.02.2012, Az. 1 U 1030/11, BeckRS 2012, 4397 - Oberarmluxationstrümmerfraktur links mit hochgradiger Schädigung des nervus ulnaris sowie Ellenbogenfraktur mit verbliebenen Dauerschaden in Form von Bewegungseinschränkungen: 15.000 EUR; OLG Jena, NJ 2012, 198 - Oberarm- und Schulterfraktur mit späterer Oberarmkopfnekrose und massiven Bewegungseinschränkungen als Dauerschaden: 20.000 EUR).
Rechtsprechung
| OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Thüringer Oberlandesgericht
§ 280 Abs. 1 BGB
Betreuungspflicht Heimvertrag - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Schadensersatz besteht i.R.e. Betreuungspflichtverletzung wegen nicht getroffener Maßnahmen gegen ein unbemerktes Verlassen des Geländes durch einen Heimbewohner; Pflichten einer Kurzzeitpflegeeinrichtung zur Vorkehrung gegen das Weglaufen einer dementen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 280 Abs. 1; HeimG § 1
Pflichten einer Kurzzeitpflegeeinrichtung zur Vorkehrung gegen das Weglaufen einer dementen Bewohnerin
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§ 280 Abs. 1 BGB
Betreuungspflicht Heimvertrag
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 17.06.2010 - 6 O 441/09
- OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10
- OLG Jena, 23.03.2011 - 2 U 567/10
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74
Voraussetzungen der Zubilligung einer Schmerzensgeldrente neben einem …
Auszug aus OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10
Dabei wurde verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung die einmalige Kapitalzahlung der Normalfall ist und eine Schmerzensgeldrente neben einem Kapitalbetrag nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht kommt (BGH VI ZR 44/93, VI 227/94; VI ZR 216/74). - BGH, 15.03.1994 - VI ZR 44/93
Zumutbarkeit einer Operation und Schadensminderungspflicht
Auszug aus OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10
Dabei wurde verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung die einmalige Kapitalzahlung der Normalfall ist und eine Schmerzensgeldrente neben einem Kapitalbetrag nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht kommt (BGH VI ZR 44/93, VI 227/94; VI ZR 216/74).
- AG Brandenburg, 30.10.2014 - 31 C 106/13
Zur Haftung des Trägers eines Altenheims bei Beschädigung eines Kraftfahrzeugs …
Auch dass die Streitverkündete hier eine Tendenz zum wegrollen mit ihrem Rollstuhl über eine längere Wegstrecke gezeigt hätte (vgl. hierzu: OLG Jena, Urteil vom 23.03.2011, Az.: 2 U 567/10, u. a. in: PflR 2011, Seiten 302 ff.) ist vorliegend nicht ersichtlich, so dass die Mitarbeiter der Beklagten auch insofern hier nicht verpflichtet waren weitere Maßnahmen gegen ein Wegrollen der Streitverkündeten zu treffen, zumal der Bereich vor dem Haupteingang ebenerdig ist und grundsätzlich nicht von Kraftfahrzeugen befahren werden darf. - AG Brandenburg, 29.10.2014 - 31 C 106/13 Auch dass die Streitverkündete hier eine Tendenz zum wegrollen mit ihrem Rollstuhl über eine längere Wegstrecke gezeigt hätte (vgl. hierzu: OLG Jena , Urteil vom 23.03.2011, Az.: 2 U 567/10, u. a. in: PflR 2011, Seiten 302 ff. ) ist vorliegend nicht ersichtlich, so dass die Mitarbeiter der Beklagten auch insofern hier nicht verpflichtet waren weitere Maßnahmen gegen ein Wegrollen der Streitverkündeten zu treffen, zumal der Bereich vor dem Haupteingang ebenerdig ist und grundsätzlich nicht von Kraftfahrzeugen befahren werden darf.