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| OVG Rheinland-Pfalz, 15.01.1999 - 2 A 10946/98 |
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OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. Januar 1999 - 2 A 10946/98 (https://dejure.org/1999,14211)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.01.1999 - 2 A 10946/98
- BVerwG, 18.04.2000 - 6 C 6.99
Papierfundstellen
- DVBl 1999, 1597
Wird zitiert von ... (3)
- VG Köln, 08.09.2021 - 23 K 7046/18
Brandschutz nur vorgeschoben: Räumung und Abriss von Baumhäusern im Hambacher …
Rn. 73 Vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Juli 1992 - 5 C 51.90 -, juris; OVG Koblenz, Urteil vom 5. Januar 1999 - 2 A 10946/98 -, juris und Kopp/Schenke, VwGO, § 114, Rdn. 15. - OVG Thüringen, 15.07.2025 - 2 EO 207/24
Entfristung eines Beamtenverhältnisses auf Zeit (Professur).
Rn. 262 Eine mögliche Befangenheit eines Kommissionsmitglieds ist unverzüglich zu rügen (…vgl. OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 28. September 2007 - 2 B 10825/07 - Juris, Rn. 11 und Urteil vom 15. Januar 1999 - 2 A 10946/98 - DVBl. 1999, 1597, 1598).Wie oben bereits angeführt ist eine mögliche Befangenheit eines Kommissionsmitglieds indes unverzüglich zu rügen (…vgl. OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 28. September 2007 - 2 B 10825/07 - Juris, Rn. 11 und Urteil vom 15. Januar 1999 - 2 A 10946/98 - DVBl. 1999, 1597, 1598).
- VG Braunschweig, 15.01.2003 - 6 A 383/00
Aktenvortrag; Befragung; Beurteilungsspielraum; Bonus-Malus-Regelung; …
Soweit die Klägerin meinen sollte, bereits im Vorgespräch habe der Vorsitzende des Prüfungsausschusses durch seinen irrigen Hinweis auf eine Wiederholung des ersten Staatsexamens Anlass für die Annahme gegeben, er übe sein Amt nicht unparteilich im Sinne des § 21 VwVfG i.V.m. § 1 Abs. 1, 3 Nr. 2 NVwVfG aus, hätte sie dies unverzüglich geltend machen müssen (vgl. dazu VGH Kassel, Beschl. vom 08.02.2000 - 8 ZU 4400/00, zitiert nach Juris; OVG Koblenz, Urt. vom 15.01.1999 - 2 A 1094/98 -, DVBl. 1999, 1597;… Zimmerling / Brehm, Prüfungsrecht, 2. Aufl., 2001, Rn. 205 m. w. Nw.).
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