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Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 30.07.2024

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 24.04.2023 - 2 A 180/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,10176
OVG Sachsen, 24.04.2023 - 2 A 180/22 (https://dejure.org/2023,10176)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.04.2023 - 2 A 180/22 (https://dejure.org/2023,10176)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. April 2023 - 2 A 180/22 (https://dejure.org/2023,10176)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    SächsBG; VwV-Zuordnung Schulleitungsfunktionen
    Grundschulrektor; Amtszulage; Sprungbeförderung; Überleitung in eine anderes Amt der Laufbahn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag eines verbeamteten Grundschulrektors der Besoldungsgruppe A 13 + auf Beförderung auf die Planstelle Besoldungsgruppe A 14 + Zulage

  • rechtsportal.de

    Antrag eines verbeamteten Grundschulrektors der Besoldungsgruppe A 13 + auf Beförderung auf die Planstelle Besoldungsgruppe A 14 + Zulage

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07

    Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.04.2023 - 2 A 180/22
    Solche ernstlichen Zweifel bestehen dann, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss zu beurteilen ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191, 192; st. Rspr.).
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,26472
OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22 (https://dejure.org/2024,26472)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30.07.2024 - 2 A 180/22 (https://dejure.org/2024,26472)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30. Juli 2024 - 2 A 180/22 (https://dejure.org/2024,26472)
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Volltextveröffentlichung

  • Justiz Sachsen

    SächsBG § 27 Abs. 5, SächsLVO § 19
    Amtszulage Schulleiter; Verbot Sprungbeförderung; Schadensersatz

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (10)

  • BVerfG, 04.02.1981 - 2 BvR 590/76

    Verfassungswidrigkeit der Überleitung der Ersten Landesanwälte in das neue …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Es werde auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Februar 1981 - 2 BvR 590/76 - verwiesen, in welcher das Gericht bei einer Änderung des Besoldungsgefüges darauf hingewiesen habe, dass der Leistungsgrundsatz zu beachten sei und die erlangte statusrechtliche Stellung, die besoldungsrechtlich höher ausgewiesen sei, gewahrt werden müsse.

    Auch soweit das Bundesverfassungsgericht vom Schutz "erdienter Statusrechte" ausgeht (vgl. BVerfG a. a. O. Rn. 47 unter Verweis auf Beschl. v. 4. Februar 1981 - 2 BvR 590/76 u. a. -), sind diese vorliegend gewahrt, weil der Kläger in ein höheres Statusamt befördert und sein Status damit nicht nur gesichert, sondern vielmehr angehoben worden ist.

  • OVG Sachsen, 26.01.2016 - 2 A 341/14

    Schadensersatzleistung wegen unterbliebener Ernennung; Aufstiegsbeamter; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Rn. 11 Die auf Schadensersatz gerichtete Verpflichtungsklage (Senatsbeschl. v. 26. Januar 2016 - 2 A 341/14 -, juris Rn. 24;… OVG NRW, Beschl. v. 5. November 2012 - 6 A 715/11 -, juris Rn. 34;… a. A. VG Hannover, Urt. v. 10. Mai 2021 - 13 A 3186/20 -, juris Rn. 23) ist zulässig, aber unbegründet.

    Rechtsgrundlage dieses unabhängig vom Schadensersatzanspruch aus Amtshaftung bestehenden Anspruchs ist das Beamtenverhältnis; eines Rückgriffs auf die Verletzung der Fürsorgepflicht bedarf es nicht (vgl. Senatsurt. v. 26. Januar 2016 - 2 A 341/14 -, juris Rn. 25 m. w. N.).

  • BVerwG, 22.07.1999 - 2 C 14.98

    Klageänderung durch Erweiterung des sachlichen Streitstoffs; -, Sachdienlichkeit …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Vielmehr kann der Dienstherr einen Beamten für gewisse, auch längere Zeit in einer höherwertigen Position beschäftigten, ohne dass sich für ihn daraus eine Verpflichtung zur Beförderung ergibt (…BVerwG, Beschl. v. 15. Juli 1994 - 2 B 134/93 -, juris Rn. 17; Urt. v. 22. Juli 1999 - 2 C 14/98 -, juris Rn. 31).
  • BVerfG, 05.07.1983 - 2 BvR 460/80

    Teilweise Verfassungswidrigkeit des baden-württembergischen Besoldungsrechts

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Aus Art. 33 Abs. 5 GG folge auch nicht, dass ein einem Beamten einmal übertragenes Amt besoldungsrechtlich immer im gleichen Verhältnis zu anderen Ämtern stehen und die Besoldungsdistanz gegenüber nicht beförderten Beamten stets erhalten bleiben müsste (BVerfG, Beschl. vom 5. Juli 1983 - 2 BvR 460/80 -, juris Rn. 51).
  • BVerwG, 15.07.1994 - 2 B 134.93

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Vielmehr kann der Dienstherr einen Beamten für gewisse, auch längere Zeit in einer höherwertigen Position beschäftigten, ohne dass sich für ihn daraus eine Verpflichtung zur Beförderung ergibt (BVerwG, Beschl. v. 15. Juli 1994 - 2 B 134/93 -, juris Rn. 17;… Urt. v. 22. Juli 1999 - 2 C 14/98 -, juris Rn. 31).
  • BVerwG, 16.04.2007 - 2 B 25.07

    Formelle Anforderungen bei Gewährung einer Amtszulage durch den Dienstherrn; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Die Amtszulage knüpft statusrechtlich an das Hauptamt an und stellt ein Zwischenamt dar (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. April 2007 - 2 B 25.07 -, juris Rn. 4;… OVG LSA, Beschl. v. 3. März 2020 - 1 M 21/20 -, juris Rn. 12;… vgl. auch Senatsbeschl. v. 19. September 2019 - 2 B 225/19 -, juris Rn. 30).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.03.2020 - 1 M 21/20

    Abbruch eines Stellenbesetzungsverfahrens mangels laufbahnrechtlicher …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Die Amtszulage knüpft statusrechtlich an das Hauptamt an und stellt ein Zwischenamt dar (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. April 2007 - 2 B 25.07 -, juris Rn. 4; OVG LSA, Beschl. v. 3. März 2020 - 1 M 21/20 -, juris Rn. 12;… vgl. auch Senatsbeschl. v. 19. September 2019 - 2 B 225/19 -, juris Rn. 30).
  • OVG Sachsen, 19.09.2019 - 2 B 225/19

    Konkurrentenstreit; Richter; Amtszulage; Gesamtleistung; Prädikat

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Die Amtszulage knüpft statusrechtlich an das Hauptamt an und stellt ein Zwischenamt dar (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. April 2007 - 2 B 25.07 -, juris Rn. 4;… OVG LSA, Beschl. v. 3. März 2020 - 1 M 21/20 -, juris Rn. 12; vgl. auch Senatsbeschl. v. 19. September 2019 - 2 B 225/19 -, juris Rn. 30).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.11.2012 - 6 A 715/11

    Schadensersatz; Verbeamtung; Pflichtverletzung; Verschulden; Vertrauensschutz; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Rn. 11 Die auf Schadensersatz gerichtete Verpflichtungsklage (…Senatsbeschl. v. 26. Januar 2016 - 2 A 341/14 -, juris Rn. 24; OVG NRW, Beschl. v. 5. November 2012 - 6 A 715/11 -, juris Rn. 34;… a. A. VG Hannover, Urt. v. 10. Mai 2021 - 13 A 3186/20 -, juris Rn. 23) ist zulässig, aber unbegründet.
  • VG Hannover, 10.05.2021 - 13 A 3186/20

    Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch; Beförderung, verspätete; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.07.2024 - 2 A 180/22
    Rn. 11 Die auf Schadensersatz gerichtete Verpflichtungsklage (…Senatsbeschl. v. 26. Januar 2016 - 2 A 341/14 -, juris Rn. 24;… OVG NRW, Beschl. v. 5. November 2012 - 6 A 715/11 -, juris Rn. 34; a. A. VG Hannover, Urt. v. 10. Mai 2021 - 13 A 3186/20 -, juris Rn. 23) ist zulässig, aber unbegründet.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.07.2025 - 4 S 20.25

    Ernsthafte Möglichkeit der Auswahl bei rechtsfehlerfreier Wiederholung der …

    Das Verwaltungsgericht geht allerdings zutreffend davon aus, dass ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Unterbindung einer Beförderung, zu der auch die Vergabe von Amtszulagen rechnet (vgl. BVerwG…, Urteil vom 7. April 2005 - 2 C 8.04 - juris Rn. 14; OVG Bautzen, Urteil vom 30. Juli 2024 - 2 A 180/22 - juris Rn. 16), selbst bei festzustellenden Rechtsfehlern der Behörde ohne Erfolg bleibt, wenn die Auswahl des Antragstellers nicht ernstlich (bzw. ernsthaft) möglich erscheint (BVerwG…, Beschluss vom 20. Mai 2025 - 2 VR 3.25 - juris Rn. 50).
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