Rechtsprechung
| OVG Saarland, 14.06.2019 - 2 A 302/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 11 Abs 3 AufenthG, § 51 AufenthG, § 53 AufenthG, § 54 AufenthG, § 55 AufenthG
Ausländerrecht: Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen im Zusammenhang mit der Begehung erheblicher Rauschmitteldelikte; langjähriger unauffälliger Haftaufenthalt stellt keine besondere Integrationsleistung dar - Wolters Kluwer
Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen bei einer Verurteilung zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe wegen Betäubungsmittelkriminalitä...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen bei einer Verurteilung zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe wegen Betäubungsmittelkriminalität; Heirat einer deutschen Staatsangehörigen während der Straftat
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 14.09.2018 - 6 K 210/17
- OVG Saarland, 14.06.2019 - 2 A 302/18
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- VG Saarlouis, 14.09.2018 - 6 K 210/17
Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen wegen …
Auszug aus OVG Saarland, 14.06.2019 - 2 A 302/18
Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 14. September 2018 - 6 K 210/17 - wird zurückgewiesen.Eine gegen diese Entscheidung nach ebenfalls erfolglosem Widerspruchsverfahren erhobene weitere Klage hat das Verwaltungsgericht mit der vorliegenden verbunden.[vgl. den Beschluss vom 13.11.2017 - 6 K 210/17 und 6 K 1687/17 -][vgl. den Beschluss vom 13.11.2017 - 6 K 210/17 und 6 K 1687/17 -].
Rn. 12 Dem Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung (§§ 124a Abs. 4, 124 Abs. 1 VwGO) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 14.9.2018 - 6 K 210/17 -, mit dem seine Klage gegen die Ausweisungsverfügung des Beklagten abgewiesen wurde, kann nicht entsprochen werden.
- VGH Hessen, 19.11.2019 - 7 B 881/19
Streitwert für Einreise- und Aufenthaltsverbote
Das zusätzlich festgesetzte Einreise- und Aufenthaltsverbot sieht der Senat in Übereinstimmung mit der bisher veröffentlichten Spruchpraxis (…vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 27. November 2018 - 10 CS 18.2180 juris, Rdnr. 21 f.; OVG Saarland, Beschl. v. 14. Juni 2019 - 2 A 302/18 -, juris, Rdnrn. 18, 20; VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 17. August 2018 - 11 S 1776/18 -, juris, Rdnr. 20; OVG Rheinland-Pfalz…, Beschluss vom 5. April 2018 - 7 A 11529/17 -, juris, Rdnr. 75; VG Göttingen…, Beschluss vom 23. Januar 2019 - 1 B 346/18 -, juris, Rdnr. 67; VG Augsburg, Beschluss vom 8. Mai 2019 - Au 6 K 17.1429 -, juris, Rdnrn. 79, 82) als nicht streitwerterhöhend an, wenn es - wie vorliegend - als Nebenentscheidung zu einer aufenthaltsbeendenden Verfügung ergeht.
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