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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.1991 - 2 A 795/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,12411
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.1991 - 2 A 795/90 (https://dejure.org/1991,12411)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.07.1991 - 2 A 795/90 (https://dejure.org/1991,12411)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Juli 1991 - 2 A 795/90 (https://dejure.org/1991,12411)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kommunale Abgaben; Straßenbaubeitrag; Erschließungsbeitrag; Rechtsgrundlage; Umdeutung; Hypothetische Rechtmäßigkeit

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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.1990 - 3 A 2934/86

    Umstellung eines Erschließungsbeitragsbescheides; Straßenbaubeitragsbescheid; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.1991 - 2 A 795/90
    Soll ein fehlerhafter Straßenbaubeitragsbescheid als Erschließungsbeitragsbescheid aufrecht erhalten werden, bedarf es nach dem insoweit maßgeblichen nordrhein-westfälischen Landesrecht der Umdeutung (im Anschluß an OVG Münster, Urteil vom 19.7.1990 - 3 A 2934/86 -, ua NVwZ-RR 1991, 265).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2014 - 15 A 443/13

    Zum Begriff der Anlage und der Erschließungsanlage im Erschließungsbeitragsrecht; …

    Rn. 43 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 11. Juli 1991 - 2 A 795/90 -, NWVBl. 1992, 142 ff.

    Rn. 45 m. w. N.; zur früheren Rechtsprechung in diesem Zusammenhang vgl. das Urteil des ehemals für das Straßenbaubeitragsrecht zuständigen 2. Senats des beschließenden Gerichts vom 11. Juli 1991 - 2 A 195/90 -, NWVBl. 1992, 142 ff.

  • BSG, 28.05.1997 - 8 RKn 27/95

    Rückwirkende Anwendung der Ergänzung des § 93 Abs. 5 SGB VI durch das Wachstums- …

    Zum Teil wird verlangt, daß bereits im Zeitpunkt des Erlasses des ursprünglichen Verwaltungsakts (hier also im September 1993) der Verwaltungsakt, in den umgedeutet wird, rechtmäßig gewesen sein muß (zur Parallelregelung des § 128 Abgabenordnung vgl. OVG Münster vom 11. Juli 1991, NWVBL 1992, 142, 144).
  • BSG, 28.05.1997 - 8 RKn 9/95

    Rücknahme der Bewilligung von Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

    Zum Teil wird verlangt, daß bereits im Zeitpunkt des Erlasses des ursprünglichen Verwaltungsakts (hier also im März 1993) der Verwaltungsakt, in den umgedeutet wird, rechtmäßig gewesen sein muß (zur Parallelregelung des § 128 Abgabenordnung vgl OVG Münster vom 11. Juli 1991, NWVBL 1992, 142, 144).
  • BSG, 28.05.1997 - 8 RKn 28/96
    Zum Teil wird verlangt, daß bereits im Zeitpunkt des Erlasses des ursprünglichen Verwaltungsakts (hier also im Oktober 1994) der Verwaltungsakt, in den umgedeutet wird, rechtmäßig gewesen sein muß (zur Parallelregelung des § 128 Abgabenordnung vgl OVG Münster vom 11. Juli 1991, NWVBL 1992, 142, 144).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.08.2018 - 6 A 11730/17

    Widerruf einer mit Widerrufsvorbehalt genehmigten Sperrzeitverkürzung; …

    Im Falle einer Umdeutung müssen die sachlichen und rechtlichen Voraussetzungen des durch Umdeutung erzeugten Verwaltungsakts (hier: der Rücknahme) nicht nur zum Zeitpunkt der Umdeutung vollständig erfüllt sein, sondern sie müssen darüber hinaus auch Gegenstand des abgelaufenen Verwaltungsverfahrens gewesen sein, d.h., zum Zeitpunkt der Beendigung des Verfahrens vorgelegen haben (vgl. OVG NRW, Urteil vom 11. Juli 1991 - 2 A 795/90 -, BeckRS 1991, 8493, Rn. 55).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.11.2018 - 15 A 2671/15

    Anforderungen an die Berechnung eines Erschließungsbeitrags für einen …

    Rn. 67 so OVG NRW, Beschluss vom 2. Juni 2014- 15 A 443/13 -, Seite 12 der Urteilsabschrift, nicht veröffentlicht; Urteile vom 11. Juli 1991- 2 A 795/90 -, juris Rn. 16 ff., vom 14. Juni 1991 - 3 A 960/86 -, juris Rn. 28, und vom 19. Juli 1990 - 3 A 2934/86 -, NVwZ-RR 1991, 265,.
  • VG Braunschweig, 04.03.2009 - 6 A 128/08

    Alkohol; Alkoholmissbrauch; Anerkennung; EU-Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnis; …

    Dieser Zeitpunkt ist auch maßgeblich für die im Rahmen der Umdeutung in eine Entziehungsverfügung vom Gericht vorzunehmende Beurteilung, ob die Behörde die Fahrerlaubnis rechtmäßig hätte entziehen dürfen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 11.07.1991 - 2 A 795/90 -, juris Rn. 55 ff.;… a. A. Kopp/Ramsauer, a.a.O., § 47 Rn. 19).
  • VG Minden, 03.04.2014 - 5 K 3068/11

    Rechtmäßigkeit einer Heranziehung zu einer Vorausleistung auf einen …

    Rn. 46 vgl. OVG NW, Urteil vom 11.07.1991 - 2 A 795/90 - NVwBl 92, 142.
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