Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Asyl; Asylbewerber; Frau; Geschlecht; geschlechtsspezifische Verfolgung; Irak; politische Verfolgung; Verfolgung

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 73 Abs. 1
  Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, geschlechtsspezifische Verfolgung, alleinstehende Frauen, Bekleidungsvorschriften, nichtstaatliche Verfolgung, Schutzfähigkeit, Existenzminimum, Übergriffe, westliche Orientierung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Informationsverbund Asyl und Migration (Rechtsprechungsübersicht)

  Geschlechtsspezifische Verfolgung: Das neue Flüchtlingsrecht in der Praxis

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (8)

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• BVerfG, 26.11.1986 - 2 BvR 1058/85

  Nachfluchttatbestände

  Auszug aus VG Göttingen, 06.09.2005 - 2 A 90/05

  Hat die Asylsuchende - wie die Klägerin des vorliegenden Verfahrens - ihr Heimatland noch nie betreten, hat sie nur dann einen Anspruch auf Fortbestehen der früher getroffenen Feststellung von Abschiebungsverboten, wenn ihr aufgrund eines asylrechtlich erheblichen Nachfluchttatbestandes politische Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht ( BVerfG, B. v. 26.11.1986 - 2 BvR 1058/85 - BVerfGE 74, 51, 64 = EZAR 200 Nr. 18 = NVwZ 1987, 311 ; BVerwG, U. v. 20.11.1990 - 9 C 74.90 - BVerwGE 87, 152 ).
• BVerwG, 20.11.1990 - 9 C 74.90

  Politische Verfolgung von Tamilen in Sri Lanka

  Auszug aus VG Göttingen, 06.09.2005 - 2 A 90/05

  Hat die Asylsuchende - wie die Klägerin des vorliegenden Verfahrens - ihr Heimatland noch nie betreten, hat sie nur dann einen Anspruch auf Fortbestehen der früher getroffenen Feststellung von Abschiebungsverboten, wenn ihr aufgrund eines asylrechtlich erheblichen Nachfluchttatbestandes politische Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht ( BVerfG, B. v. 26.11.1986 - 2 BvR 1058/85 - BVerfGE 74, 51, 64 = EZAR 200 Nr. 18 = NVwZ 1987, 311 ; BVerwG, U. v. 20.11.1990 - 9 C 74.90 - BVerwGE 87, 152 ).
• BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96

  Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …

  Auszug aus VG Göttingen, 06.09.2005 - 2 A 90/05

  - 9 C 9.96 - BVerwGE 104, 97, Urt. v. 27.4.1982 - 9 C 308.81 - BVerwGE 65, 250).

• BVerwG, 24.11.1992 - 9 C 3.92

  Anforderungen an den Entzug der Asylberechtigung - Prognosemaßstab der …

  Auszug aus VG Göttingen, 06.09.2005 - 2 A 90/05

  Wenn derjenigen, die einer verfolgungsbedingten Notlage entkommen ist, die Anerkennung nur bei künftiger Verfolgungssicherheit versagt werden darf, gilt dies erst recht für diejenige, bei der das Verfolgungsschicksal zur Asylanerkennung geführt hat (BVerwG, Urt. v. 24.11.1992 - 9 C 3.92 - a.a.O.).
• BVerwG, 14.12.1993 - 9 C 45.92

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  Auszug aus VG Göttingen, 06.09.2005 - 2 A 90/05

  Eine Verfolgung droht bei der Ausreise nur dann mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit, wenn bei qualifizierender Betrachtungsweise die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen ( BVerwG, U. v. 14.12.1993 - 9 C 45.92 - DVBl. 1994, 524, 525).
• BVerwG, 27.04.1982 - 9 C 308.81

  Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter - Voraussetzungen eines …

  Auszug aus VG Göttingen, 06.09.2005 - 2 A 90/05

  - 9 C 9.96 - BVerwGE 104, 97, Urt. v. 27.4.1982 - 9 C 308.81 - BVerwGE 65, 250).
• BVerwG, 03.12.1985 - 9 C 22.85

  Asylrecht - PLO - Quasi-Staatlichkeit - Krieg - Bürgerkrieg - Revolution - …

  Auszug aus VG Göttingen, 06.09.2005 - 2 A 90/05

  Die Gefahr einer abschiebungsverbotsrelevanten Verfolgung ist dann gegeben, wenn der betreffenden Ausländerin bei verständiger Würdigung aller Umstände ihres Falles Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht, wobei die insoweit erforderliche Zukunftsprognose auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der letzten gerichtlichen Tatsachenentscheidung abgestellt und auf einen absehbaren Zeitraum ausgerichtet sein muss ( BVerwG, U. v. 03.12.1985 - 9 C 22.85 - EZAR 202 Nr. 6 = NVwZ 1986, 760 m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 27.12.2004 - 8 LA 245/04

  Streit über den Widerruf einer Asylberechtigung; Voraussetzungen für einen …

  Auszug aus VG Göttingen, 06.09.2005 - 2 A 90/05

  Denn der Widerruf setzt weiter voraus, dass auch nicht aus anderen Gründen, als denjenigen, die zur Asylanerkennung geführt haben, die Gefahr politischer Verfolgung besteht (Nds. OVG, Beschluss v. 27.12.2004 - 8 LA 245/04 -).

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• VG Leipzig, 25.09.2006 - A 6 K 30003/04
  Eine geschlechtsspezifische Verfolgung wird u.a. dann angenommen, wenn Frauen Verfolgung befürchten müssen, weil sie mit ihrer selbst gewählten, westlich orientierten Lebensweise kulturelle oder religiöse Normen übertreten oder sich diesen nicht beugen wollen (VG Göttingen, Urt. v. 6.9.2005 - 2 A 90/05 -, AuAS 2006, 56;… VG Göttingen, Urt. v. 31.1.2006 - 2 A 227/05 - ; zustimmend Niedersächsisches OVG, Beschl, v. 16.2.2006 - 9 LB 27/03, AuAS 2006, 198).
• VG Augsburg, 16.05.2007 - Au 5 K 07.30066

  Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Ermessen, Altfälle, Übergangsregelung, …

  Eine Verfolgung droht bei der Ausreise nur dann mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit, wenn bei qualifizierender Betrachtungsweise die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen (BVerwG vom 14.12.1993 DVB11994; 524; VG Göttingen vom 6.9.2005 Az. 2 A 90/05).
• VG Schleswig, 16.02.2006 - 14 A 62/99

  Iran, Christen, Frauen, geschlechtsspezifische Verfolgung, Flüchtlingsfrauen, …

  Besteht ein innerer Zusammenhang zwischen der eventuell erlittenen Vorverfolgung und der (neu) geltend gemachten Gefahr von Verfolgung nicht, so dass bei Rückkehr nicht mit einem Wiederaufleben der ursprünglichen Verfolgung zu rechnen ist oder auch nicht das erhöhte Risiko einer gleichartigen Verfolgung besteht, so scheidet im Rahmen der Prüfung, ob der Ausländerin Schutz vor der Verfolgung aus der Grundlage des Art. 16 a GG bzw. nach § 60 Abs. 1 AufenthG zu gewähren ist, die Anwendung des Anwendung des herabgestuften Prognosemaßstabes aus (BVerwGE 104, 97 ff.; VG Göttingen, Urt. vom 06.09.2005 2 A 90/05 ).
• VG Braunschweig, 26.03.2008 - 2 A 285/07
  Darüber hinaus stimmt das Gericht auch mit d e m VG Göttingen (Urteil vom 06.09.2005 - 2 A 90/05 -) und dem Nds. OVG (Beschluß vom 16.02.2006 - 9 LB 27/03 beide zitiert nach juris) darin überein, dass alleinstehenden Frauen, die nicht im Familienverband leben und islamisch geprägte traditionelle Sitten und Gebräuche ablehnen, geschlechtsspezifische Verfolgung droht.
• VG Magdeburg, 14.08.2006 - 4 A 454/04

  Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Machtwechsel, Drei-Jahres-Frist, …

  der Stellungnahmen des UNHCR und der zitierten Entscheidungen des VG Göttingen, Urt. v. 6.9.2005 - 2 A 90/05 - ist das Gericht der Überzeugung, dass der Klägerin zu 1. bei Rückkehr in den Irak keine landesweite geschlechtsspezifische Verfolgung droht.