Rechtsprechung
| BGH, 25.04.2023 - 2 ARs 25/23, 2 AR 17/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 42 Abs. 3 JGG
Zuständigkeitsbestimmung durch das gemeinschaftliche obere Gericht (Jugendsache; Abgabe eines Verfahrens mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft: pflichtgemäßes Ermessen, Begründung, Zweckmäßigkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Bestimmung der Zuständigkeit des Gerichts für die Verhandlung und Entscheidung in einer Jugendstrafsache (hier: Vergewaltigung)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JGG § 42 Abs. 3 S. 2
Bestimmung der Zuständigkeit des Gerichts für die Verhandlung und Entscheidung in einer Jugendstrafsache (hier: Vergewaltigung) - datenbank.nwb.de
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.08.2021 - 2 ARs 200/21
Örtliche Zuständigkeit im Jugendstrafverfahren: Abgabe der Jugendstrafsache wegen …
Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 2 ARs 25/23
Der nicht mit einer näheren Begründung versehene Abgabebeschluss lässt bereits nicht erkennen, ob sich der Jugendrichter bewusst gewesen ist, dass eine Abgabeentscheidung gemäß § 42 Abs. 3 JGG im pflichtgemäßen Ermessen steht und deshalb einer sachlichen Begründung bedarf (vgl. Senat, Beschluss vom 4. August 2021 - 2 ARs 200/21 mwN).
- BGH, 01.08.2023 - 2 ARs 255/23
Zuständigkeitsbestimmung durch das gemeinschaftliche obere Gericht (Jugendsache: …
Der nicht mit einer näheren Begründung versehene Abgabebeschluss lässt bereits nicht erkennen, ob sich die Jugendrichterin bewusst gewesen ist, dass eine Abgabeentscheidung gemäß § 42 Abs. 3 JGG im pflichtgemäßen Ermessen steht und deshalb einer sachlichen Begründung bedarf (vgl. Senat, Beschluss vom 25. April 2023 - 2 ARs 25/23 mwN).
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