Rechtsprechung
| BGH, 13.02.1975 - 2 ARs 26/75 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,3665) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zur Übertragung einer Bewährungsaufsicht an eine andere Jugendkammer
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.11.1970 - 2 ARs 270/70
Übertragung von Entscheidungen auf den Jugendrichter im Aufenthaltsort des …
Auszug aus BGH, 13.02.1975 - 2 ARs 26/75
Die Weiterübertragung der in § 58 Abs. 1 JGG bezeichneten Aufgaben durch den Richter, an den die Sache bereits vom erkennenden Richter übertragen wurde, ist nicht statthaft (BGHSt 24, 26 und 332).
- BGH, 23.12.1977 - 2 ARs 415/77
Bestimmung des zuständigen Gerichts bezüglich der erforderlich werdenden …
Er durfte und konnte jedoch die weiteren Entscheidungen nicht einem anderen Jugendrichter übertragen, sondern nur dem Jugendrichter in Siegburg zurückgeben oder diesem anheimgeben, dem Jugendrichter in Düsseldorf als dem Richter des nunmehrigen Wohnsitzes die weiteren Entscheidungen abzugeben (vgl. BGHSt 24, 26; 24, 332, 334; BGH, Beschluß vom 13. Februar 1975 - 2 ARs 26/75 -).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.