Rechtsprechung
| BGH, 15.02.2006 - 2 ARs 30/06, 2 AR 15/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 42 Abs. 3 Satz 2 JGG
Zuständigkeitsbestimmung; Abgabe eines Jugendstrafverfahrens (Zweckmäßigkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
JGG § 42; ; JGG § 42 Abs. 3 Satz 1; ; JGG § 42 Abs. 3 Satz 2
- Wolters Kluwer
Entscheidung über einen Zuständigkeitsstreit durch den Bundesgerichtshof (BGH); Zweckmäßigkeit als Voraussetzung der Abgabe eines Verfahrens nach § 42 Abs. 3 S. 1 Jugendgerichtsgesetz (JGG); .
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JGG § 42 Abs. 3
Abgabe nur bei Zweckmäßigkeit - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Coesfeld - 3b AR 1/06
- AG Coesfeld, 23.12.2005 - 3b Ds 83 Js 3938/05
- AG Köln, 23.12.2005 - 646 Ds 193/04
- BGH, 15.02.2006 - 2 ARs 30/06, 2 AR 15/06
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.02.2006 - 2 AR 15/06
Auszug aus BGH, 15.02.2006 - 2 ARs 30/06
2 ARs 30/06 2 AR 15/06.
- BGH, 24.05.2022 - 2 ARs 96/22
Zuständigkeitsbestimmung durch das gemeinschaftliche obere Gericht (Entscheidung …
Die Vorrangregelung des § 462a Abs. 4 Satz 3 StPO gilt hingegen nur im Verhältnis zwischen erstinstanzlichem Gericht und Strafvollstreckungskammer (vgl. Senat, Beschlüsse vom 19. August 1981 - 2 ARs 174/81, BGHSt 30, 189 ff., vom 21. Juli 2006 - 2 ARs 30/06 - Rn. 5, NStZ-RR 2007, 94 und vom 14. August 2021 - 2 ARs 174/81, BGHSt 26, 165 ff.;… KK-StPO/Appl, 8. Aufl., § 462a Rn. 16).". - BGH, 07.04.2006 - 2 ARs 107/06
Abgabe des Verfahrens (Zweckmäßigkeit)
Von einer Abgabe des Verfahrens nach § 42 JGG ist ohnehin regelmäßig abzusehen, wenn diese - wie hier - keine sachlichen Vorteile für das Verfahren bringt und nur zu dessen Verzögerung führt (st. Rspr., vgl. Senatsbeschluss vom 15. Februar 2006 - 2 ARs 30/06).". - BGH, 07.04.2006 - 2 AR 66/06 Von einer Abgabe des Verfahrens nach § 42 JGG ist ohnehin regelmäßig abzusehen, wenn diese - wie hier - keine sachlichen Vorteile für das Verfahren bringt und nur zu dessen Verzögerung führt (st. Rspr., vgl. Senatsbeschluss vom 15. Februar 2006 - 2 ARs 30/06).".
- BGH, 15.02.2006 - 2 AR 15/06 2 ARs 30/06 2 AR 15/06.
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