Rechtsprechung
| BGH, 22.02.2013 - 2 ARs 377/12, 2 AR 334/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 26a StPO
Unzulässiger Befangenheitsantrag gegen Richter des BGH - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Zulässigkeit eines Antrags auf Ablehnung von Richtern am Bundesgerichtshof
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 26a Abs. 1 Nr. 3; StPO § 26a Abs. 2 S. 1, 2
Anforderungen an die Zulässigkeit eines Antrags auf Ablehnung von Richtern am Bundesgerichtshof - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Stuttgart - 62 Js 38456/11
- OLG Stuttgart - VAs 9/12
- BGH, 22.02.2013 - 2 ARs 377/12, 2 AR 334/12
- BGH, 06.05.2013 - 2 ARs 377/12
Wird zitiert von ...
- BGH, 11.04.2019 - 1 StR 91/18
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (keine Heilung unzulässiger …
Die in dem Beschluss dargelegten Umstände wie Verfahrensstand, Zeitpunkt der Anbringung und der Verweis auf die völlige Ungeeignetheit der Begründung rechtfertigen die Behandlung als in Verschleppungsabsicht gestellt, § 26a Abs. 1 Nr. 3 StPO (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2009 - 1 StR 289/09, wistra 2009, 446 f.; vom 22. Februar 2013 - 2 ARs 377/12 und vom 7. Juli 2015 - 3 StR 66/15, StV 2016, 271, 272).
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Rechtsprechung
| BGH, 06.05.2013 - 2 ARs 377/12, 2 AR 334/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Vor § 1 StPO
Unbegründete Gegenvorstellung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Gegenvorstellung gegen einen Beschluss
- ra.de
- rechtsportal.de
Zurückweisung der Gegenvorstellung gegen einen Beschluss
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Stuttgart - 62 Js 38456/11
- OLG Stuttgart - VAs 9/12
- BGH, 22.02.2013 - 2 ARs 377/12
- BGH, 06.05.2013 - 2 ARs 377/12, 2 AR 334/12
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