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Rechtsprechung
   BGH, 21.04.2005 - 2 ARs 84/05, 2 AR 64/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5244
BGH, 21.04.2005 - 2 ARs 84/05, 2 AR 64/05 (https://dejure.org/2005,5244)
BGH, Entscheidung vom 21.04.2005 - 2 ARs 84/05, 2 AR 64/05 (https://dejure.org/2005,5244)
BGH, Entscheidung vom 21. April 2005 - 2 ARs 84/05, 2 AR 64/05 (https://dejure.org/2005,5244)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 85 JGG
    Jugendstrafe; Vollstreckungsleiter; Vollstreckungsleitung (Abgabe)

  • openjur.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 246
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 19.04.1972 - 2 ARs 79/72

    Übertragung der Aufgaben eines Vollstreckungsleiters auf ein anderes Gericht - …

    Auszug aus BGH, 21.04.2005 - 2 ARs 84/05
    Rn. 6 Daraus folgt, daß der Vollstreckungsleiter gemäß § 85 Abs. 2 JGG das Recht, aber auch die Pflicht behält, bei Änderung der Verhältnisse seine Entscheidung nachzuprüfen und, wenn erforderlich, die Übertragung rückgängig zu machen und ein anderes Gericht mit den weiteren Aufgaben zu betrauen (vgl. BGHSt 24, 332, 335; 28, 351, 353; OLG Düsseldorf JMBl. NW 1989, 274, 275;… Sonnen in Diemer/Schoreit/Sonnen, JGG 4. Aufl. § 85 Rdn. 11).

    Die Verpflichtung des Vollstreckungsleiters nach § 85 Abs. 2 JGG, bei einer Änderung der Umstände tätig zu werden, ist auch deshalb sachgerecht, weil der gemäß § 85 Abs. 5 JGG mit der Vollstreckungsleitung beauftragte Jugendrichter die Sache nicht weitergeben darf (vgl. BGHSt 24, 332, 335; 27, 329, 331; BGH NStZ 1983, 139; NStZ-RR 2003, 29;… Brunner/Dölling, JGG 11. Aufl. § 85 Rdn. 18;… Sonnen in Diemer/Schoreit/Sonnen aaO Rdn. 11;… Eisenberg, JGG 10. Aufl. § 85 Rdn.13;… Ostendorf, JGG 6. Aufl. § 85 Rdn. 13).

  • BGH, 09.10.2002 - 2 ARs 259/02

    Zuständigkeit für die Überwachung der Führungsaufsicht; Übertragung der …

    Auszug aus BGH, 21.04.2005 - 2 ARs 84/05
    Die Verpflichtung des Vollstreckungsleiters nach § 85 Abs. 2 JGG, bei einer Änderung der Umstände tätig zu werden, ist auch deshalb sachgerecht, weil der gemäß § 85 Abs. 5 JGG mit der Vollstreckungsleitung beauftragte Jugendrichter die Sache nicht weitergeben darf (vgl. BGHSt 24, 332, 335; 27, 329, 331; BGH NStZ 1983, 139; NStZ-RR 2003, 29;… Brunner/Dölling, JGG 11. Aufl. § 85 Rdn. 18;… Sonnen in Diemer/Schoreit/Sonnen aaO Rdn. 11;… Eisenberg, JGG 10. Aufl. § 85 Rdn.13;… Ostendorf, JGG 6. Aufl. § 85 Rdn. 13).
  • BGH, 23.03.2005 - 2 ARs 85/05

    Besonderer Vollstreckungsleiter; Übernahme der Vollstreckungsleitung

    Auszug aus BGH, 21.04.2005 - 2 ARs 84/05
    Rn. 5 a) Wie der Senat bereits in seiner zur Veröffentlichung bestimmten Entscheidung vom 23. März 2005 - 2 ARs 85/05 - ausgeführt hat, bleibt der Vollstreckungsleiter nach § 85 Abs. 2 JGG trotz einer Übertragung der Vollstreckung gemäß § 85 Abs. 5 JGG "Herr des Verfahrens", denn die Abgabe nach § 85 Abs. 5 JGG ist nach der ausdrücklichen gesetzlichen Regelung stets widerruflich.
  • BGH, 23.12.1977 - 2 ARs 415/77

    Bestimmung des zuständigen Gerichts bezüglich der erforderlich werdenden …

    Auszug aus BGH, 21.04.2005 - 2 ARs 84/05
    Die Verpflichtung des Vollstreckungsleiters nach § 85 Abs. 2 JGG, bei einer Änderung der Umstände tätig zu werden, ist auch deshalb sachgerecht, weil der gemäß § 85 Abs. 5 JGG mit der Vollstreckungsleitung beauftragte Jugendrichter die Sache nicht weitergeben darf (vgl. BGHSt 24, 332, 335; 27, 329, 331; BGH NStZ 1983, 139; NStZ-RR 2003, 29;… Brunner/Dölling, JGG 11. Aufl. § 85 Rdn. 18;… Sonnen in Diemer/Schoreit/Sonnen aaO Rdn. 11;… Eisenberg, JGG 10. Aufl. § 85 Rdn.13;… Ostendorf, JGG 6. Aufl. § 85 Rdn. 13).
  • BGH, 16.03.1979 - 2 ARs 70/79

    Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln - Widerruf der Aussetzung …

    Auszug aus BGH, 21.04.2005 - 2 ARs 84/05
    Rn. 6 Daraus folgt, daß der Vollstreckungsleiter gemäß § 85 Abs. 2 JGG das Recht, aber auch die Pflicht behält, bei Änderung der Verhältnisse seine Entscheidung nachzuprüfen und, wenn erforderlich, die Übertragung rückgängig zu machen und ein anderes Gericht mit den weiteren Aufgaben zu betrauen (vgl. BGHSt 24, 332, 335; 28, 351, 353; OLG Düsseldorf JMBl. NW 1989, 274, 275;… Sonnen in Diemer/Schoreit/Sonnen, JGG 4. Aufl. § 85 Rdn. 11).
  • BGH, 24.11.1982 - 2 ARs 337/82

    Widerrufliche Abgabe der Vollstreckung

    Auszug aus BGH, 21.04.2005 - 2 ARs 84/05
    Die Verpflichtung des Vollstreckungsleiters nach § 85 Abs. 2 JGG, bei einer Änderung der Umstände tätig zu werden, ist auch deshalb sachgerecht, weil der gemäß § 85 Abs. 5 JGG mit der Vollstreckungsleitung beauftragte Jugendrichter die Sache nicht weitergeben darf (vgl. BGHSt 24, 332, 335; 27, 329, 331; BGH NStZ 1983, 139; NStZ-RR 2003, 29;… Brunner/Dölling, JGG 11. Aufl. § 85 Rdn. 18;… Sonnen in Diemer/Schoreit/Sonnen aaO Rdn. 11;… Eisenberg, JGG 10. Aufl. § 85 Rdn.13;… Ostendorf, JGG 6. Aufl. § 85 Rdn. 13).
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