Rechtsprechung
| BVerwG, 22.09.2016 - 2 B 128.15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Erfolglose Beschwerde gegen die disziplinare Ahndung von Pflichtversäumnissen einer Hochschulprofessorin; Teilnahme an Studiengangbesprechungen und Dienstgesprächen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 44 Abs 6 BBG, § 96 Abs 1 S 2 BBG
Erfolglose Beschwerde gegen die disziplinare Ahndung von Pflichtversäumnissen einer Hochschulprofessorin; Teilnahme an Studiengangbesprechungen und Dienstgesprächen - rechtsprechung-im-internet.de
§ 44 Abs 6 BBG, § 96 Abs 1 S 2 BBG
Erfolglose Beschwerde gegen die disziplinare Ahndung von Pflichtversäumnissen einer Hochschulprofessorin; Teilnahme an Studiengangbesprechungen und Dienstgesprächen - Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit einer Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen verschiedener disziplinarischer Verstöße
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit einer Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen verschiedener disziplinarischer Verstöße
- rechtsportal.de
Rechtmäßigkeit einer Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen verschiedener disziplinarischer Verstöße
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Wiesbaden, 25.02.2014 - 28 K 419/12
- VGH Hessen, 28.09.2015 - 28 A 809/14
- BVerwG, 22.09.2016 - 2 B 128.15
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.06.2000 - 1 DB 13.00
Aufforderung einer erneuten Berufung in das Beamtenverhältnis (§ 45 Abs. 1 BBG ) …
Auszug aus BVerwG, 22.09.2016 - 2 B 128.15
Rn. 11 Soweit die Beschwerde auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Juni 2000 - 1 DB 13.00 - (BVerwGE 111, 246) sowie weitere Entscheidungen zur Untersuchungsaufforderung verweist, geht dies schon sachlich fehl. - BVerwG, 09.04.2014 - 2 B 107.13
Divergenz; Gesetzesfassung; Neufassung; Gesetzesänderung; Übergangsgebührnisse; …
Auszug aus BVerwG, 22.09.2016 - 2 B 128.15
Die Behauptung einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht in seiner Rechtsprechung aufgestellt hat, genügt den Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge dagegen nicht (BVerwG, Beschluss vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 20 Rn. 3 m.w.N.). - BVerwG, 23.03.2006 - 2 A 12.04
Verpflichtung eines Beamten zum Nachweis der Dienstunfähigkeit ab dem ersten Tage …
Auszug aus BVerwG, 22.09.2016 - 2 B 128.15
Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass bei hinreichenden Anhaltspunkten für Zweifel an der Aussagekraft der von einem Beamten vorgelegten privatärztlichen Bescheinigungen zum Beleg einer Erkrankung künftig ein Nachweis durch amtsärztliches Zeugnis verlangt werden darf, und zwar ggf. auch ab dem ersten Tag der Erkrankung (BVerwG, Beschluss vom 23. März 2006 - 2 A 12.04 - Buchholz 232 § 73 BBG Nr. 29 Rn. 4 und 9).
- BVerwG, 14.01.2019 - 3 B 48.18
Wiederholungsgefahr; Beschuldigter strafrechtlicher Ermittlungen
Sie sind aber kein vom Gesetzgeber für die Zulassung einer Revision gemäß § 132 Abs. 2 VwGO als ausreichend erachteter Grund (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. September 2016 - 2 B 128.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:220916B2B128.15.0] - juris Rn. 4 f.). - OVG Niedersachsen, 17.07.2023 - 5 ME 46/23
Amtsarztauflage; Aufforderung zum Dienstantritt; Dienstleistungspflicht; Pflicht …
Vor diesem Hintergrund ist Voraussetzung für die "Amtsarztauflage", dass der Dienstherr durch konkrete Umstände veranlasste Zweifel an der Selbst-Einschätzung des Beamten bzw. an der Aussagekraft vorgelegter privatärztlicher Bescheinigungen hat (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 23.3.2006 - BVerwG 2 A 12.04 -, juris Rn. 3; Beschluss vom 22.9.2016 - BVerwG 2 B 128.15 -, juris Rn. 10).Ob solche berechtigten Zweifel an der Aussagekraft der Angaben des Beamten oder an den von ihm vorgelegten privatärztlichen Bescheinigungen bestehen, bemisst sich nach den jeweiligen Umständen des konkreten Einzelfalles (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.9.2016 - BVerwG 2 B 128.15 -, juris Rn. 10).
- OVG Niedersachsen, 27.09.2023 - 3 MD 7/23
Für die Beschwerde gemäß § 62 Abs. 1 NDiszG gegen Entscheidungen nach § 58 NDiszG …
Vor diesem Hintergrund ist Voraussetzung für die "Amtsarztauflage", dass der Dienstherr durch konkrete Umstände veranlasste Zweifel an der Selbst-Einschätzung des Beamten bzw. an der Aussagekraft vorgelegter privatärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen hat (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 23.3.2006 - BVerwG 2 A 12.04 -, juris Rn. 3; Beschluss vom 22.9.2016 - BVerwG 2 B 128.15 -, juris Rn. 10; Nds. OVG…, Beschluss vom 17.7.2023 - 5 ME 46/23 -, juris Rn. 42).Ob solche berechtigten Zweifel an der Aussagekraft der Angaben des Beamten oder an den von ihm vorgelegten privatärztlichen Bescheinigungen bestehen, bemisst sich nach den jeweiligen Umständen des konkreten Einzelfalls (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.9.2016 - BVerwG 2 B 128.15 -, juris Rn. 10).
- VGH Baden-Württemberg, 02.03.2021 - 4 S 1608/20
Amtsärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Zweifeln an Erkrankung eines …
Dass er im Rahmen des § 68 Abs. 2 Satz 2 LBG nicht nur die Vorlage privatärztlicher Atteste bzw. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, sondern im Einzelfall auch Bescheinigungen des Gesundheitsamts bzw. beamteter Ärzte anfordern kann, entspricht nicht nur der für die inhaltsgleiche Regelung in § 96 Abs. 1 Satz 2 BBG bzw. deren Vorgängerregelung in § 73 Abs. 1 Satz 2 BBG a.F. ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 23.03.2006 - 2 A 12.04 -, Juris Rn. 2 ff., und vom 22.09.2016 - 2 B 128.15 -, Juris Rn. 10;… vgl. auch Schütz/Maiwald, Beamtenrecht, Stand 02/2021, § 62 LBG NRW Rn. 19;… Schwegmann/Summer, Besoldungsrecht des Bundes und der Länder, Stand 11/2020, C Bad.-Württ., § 11 LBesG Rn. 59 ff.), sondern ergibt sich für das baden-württembergische Landesrecht mittelbar auch aus der Regelung in Satz 3, die die Kosten einer Untersuchung durch das Gesundheitsamt bzw. einen beamteten Arzt dem Dienstherrn auferlegt. - VGH Bayern, 11.02.2019 - 6 CS 19.92
Verpflichtung zum Nachweis der krankheitsbedingten Dienstunfähigkeit
Dadurch wird die Antragstellerin nicht schlechter gestellt, weil die Folgepflicht eines Beamten nicht von der Einordnung der Anordnung als Verwaltungsakt abhängig ist (§ 62 Abs. 1 Satz 2 BBG; vgl. BVerwG, B.v. 22.9.2016 - 2 B 128.15 - juris Rn. 11). - VG Trier, 28.07.2021 - 7 L 2446/21
Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine auf Klärung der Dienstfähigkeit gerichtete …
Vielmehr müssen die Zweifel des Dienstherrn berechtigt sein, das heißt sie dürfen nicht aus der Luft gegriffen, sondern müssen durch konkrete Umstände veranlasst sein (BVerwG, Beschlüsse vom 22. September 2016 - 2 B 128.15 -, Rn. 10…, vom 23. März 2006 - 2 A 12.04 -, Rn. 3 …und vom 28. Mai 1984 - 2 B 205.82 -, Rn. 3; VGH BW, Beschluss vom 2. März 2021 - 4 S 1608/20 -, Leitsatz; OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 10 L 1/09 -, Rn. 9;… VG Saarlouis a.a.O., Rn. 4; alle zitiert nach juris). - BVerwG, 08.06.2017 - 2 B 17.17
Schadensersatzbegehren eines Ruhestandsbeamten wegen einer Verletzung der …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2025 - 1 A 910/22 Rn. 14 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. September 2016 - 2 B 128.15 -, juris, Rn. 10 und vom 23. März 2006 - 2 A 12.04 -, juris, Rn. 3.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2022 - 1 A 896/20
Anforderungen an die Begründung der Zulassung einer Berufung
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2025 - 1 B 183/25
Voraussetzungen für den Erlass einer Zwischenentscheidung hinsichtlich der …
Rn. 15 Vgl. so auch bereits BVerwG, Beschluss vom 22. September 2016 - 2 B 128.15 -, juris, Rn. 11. - VG Schleswig, 14.08.2025 - 12 B 26/25
Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Attestauflage
- VG Düsseldorf, 10.02.2025 - 13 L 3419/24
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