Rechtsprechung
| BVerwG, 18.12.2024 - 2 B 13.24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 21.02.2019 - 2 C 50.16
Alimentation; Auslegung; Auslegungsregel; Besoldung; Feststellungsbegehren; …
Auszug aus BVerwG, 18.12.2024 - 2 B 13.24
Die Bindung tritt nur dann nicht ein, wenn die Auslegung des Tatsachengerichts einen Verstoß gegen revisibles Recht oder gegen allgemeine Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsregeln erkennen lässt (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 21. Februar 2019 - 2 C 50.16 - Buchholz 230 § 126 BRRG Nr. 27 Rn. 15 m. w. N.). - BVerwG, 09.04.2014 - 2 B 107.13
Divergenz; Gesetzesfassung; Neufassung; Gesetzesänderung; Übergangsgebührnisse; …
Auszug aus BVerwG, 18.12.2024 - 2 B 13.24
Ein derartiger Klärungsbedarf besteht nicht, wenn die Rechtsfrage bereits geklärt ist oder auf der Grundlage der bestehenden höchstrichterlichen Rechtsprechung mit Hilfe der anerkannten Auslegungsregeln auch ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens eindeutig beantwortet werden kann (vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 20 Rn. 9 m. w. N., vom 15. Januar 2020 - 2 B 38.19 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 99 Rn. 6 …und vom 14. Februar 2023 - 2 B 3.22 - juris Rn. 7). - BVerwG, 15.01.2020 - 2 B 38.19
Erfolglose Beschwerden gegen die gerichtliche Aufhebung der Ernennung eines …
Auszug aus BVerwG, 18.12.2024 - 2 B 13.24
Ein derartiger Klärungsbedarf besteht nicht, wenn die Rechtsfrage bereits geklärt ist oder auf der Grundlage der bestehenden höchstrichterlichen Rechtsprechung mit Hilfe der anerkannten Auslegungsregeln auch ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens eindeutig beantwortet werden kann (vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 20 Rn. 9 m. w. N., vom 15. Januar 2020 - 2 B 38.19 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 99 Rn. 6 …und vom 14. Februar 2023 - 2 B 3.22 - juris Rn. 7). - BVerwG, 14.02.2023 - 2 B 3.22
Vergleichsgruppenbildung bei der dienstlichen Beurteilung
Auszug aus BVerwG, 18.12.2024 - 2 B 13.24
Ein derartiger Klärungsbedarf besteht nicht, wenn die Rechtsfrage bereits geklärt ist oder auf der Grundlage der bestehenden höchstrichterlichen Rechtsprechung mit Hilfe der anerkannten Auslegungsregeln auch ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens eindeutig beantwortet werden kann (…vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 20 Rn. 9 m. w. N., vom 15. Januar 2020 - 2 B 38.19 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 99 Rn. 6 und vom 14. Februar 2023 - 2 B 3.22 - juris Rn. 7).
- BVerwG, 18.06.2025 - 2 B 14.25
Anrechnung von Ruhepausen auf die Arbeitszeit an Abwesenheitstagen
Rn. 11 Eine entsprechende Verfahrensrüge, mit der ein Verstoß gegen die Einhaltung allgemeiner Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsgrundsätze (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. September 1993 - 2 B 109.93 - juris Rn. 5…, vom 18. Februar 2011 - 2 B 53.10 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 39 Rn. 11, vom 18. Dezember 2024 - 2 B 13.24 - juris Rn. 6 …und vom 6. März 2025 - 2 B 49.24 - juris Rn. 11) markiert wird, hat die Beschwerde weder ausdrücklich erhoben noch der Sache nach geltend gemacht. - BVerwG, 06.03.2025 - 2 B 49.24
"Ergänzende Bemerkungen" in einer Probezeitbeurteilung
Rn. 11 Eine entsprechende Verfahrensrüge, mit der ein Verstoß gegen die Einhaltung allgemeiner Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsgrundsätze (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. September 1993 - 2 B 109.93 - juris Rn. 5…, vom 18. Februar 2011 - 2 B 53.10 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 39 Rn. 11 und vom 18. Dezember 2024 - 2 B 13.24 - juris Rn. 6) gerügt wird, lässt sich der Beschwerde jedoch nicht entnehmen. - BVerwG, 18.06.2025 - 2 B 15.25 Rn. 11 Eine entsprechende Verfahrensrüge, mit der ein Verstoß gegen die Einhaltung allgemeiner Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsgrundsätze (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. September 1993 - 2 B 109.93 - juris Rn. 5…, vom 18. Februar 2011 - 2 B 53.10 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 39 Rn. 11, vom 18. Dezember 2024 - 2 B 13.24 - juris Rn. 6 …und vom 6. März 2025 - 2 B 49.24 - juris Rn. 11) markiert wird, hat die Beschwerde weder ausdrücklich erhoben noch der Sache nach geltend gemacht.
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