Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12502
BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08 (https://dejure.org/2008,12502)
BVerwG, Entscheidung vom 29.10.2008 - 2 B 22.08 (https://dejure.org/2008,12502)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Oktober 2008 - 2 B 22.08 (https://dejure.org/2008,12502)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12502) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Verwirkung des Anspruchs eines Beamten auf Gewährung einer höheren Sonderzahlung ; Möglichkeit einer Besoldungskorrektur für einen Beamten für einen Zeitraum in der Vergangenheit; Anwendbarkeit des Rechtsgedankens der Verwirkung im Beamtenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 22.03.1990 - 2 BvL 1/86

    Die Besoldung von Beamten und Richtern mit mehr als zwei Kindern war im Zeitraum …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Eine verfassungsrechtlich gebotene Besoldungskorrektur braucht sich daher grundsätzlich nur auf denjenigen Zeitraum zu erstrecken, der mit dem Haushaltsjahr beginnt, in dem die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelung verfassungsgerichtlich festgestellt worden ist (Beschlüsse vom 22. März 1990 - 2 BvL 1/86 - BVerfGE 81, 363 und vom 24. November 1998 - 2 BvL 26/91 u.a. - BVerfGE 99, 300 ).
  • BVerfG, 24.11.1998 - 2 BvL 26/91

    Beamtenkinder

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Eine verfassungsrechtlich gebotene Besoldungskorrektur braucht sich daher grundsätzlich nur auf denjenigen Zeitraum zu erstrecken, der mit dem Haushaltsjahr beginnt, in dem die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelung verfassungsgerichtlich festgestellt worden ist (Beschlüsse vom 22. März 1990 - 2 BvL 1/86 - BVerfGE 81, 363 und vom 24. November 1998 - 2 BvL 26/91 u.a. - BVerfGE 99, 300 ).
  • BVerwG, 29.08.1996 - 2 C 23.95

    Beamtenrecht - Beförderung, Auswahl der Beamten für ein neugeschaffenes …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Außerdem wird eine Verletzung oder Gefährdung berechtigter Interessen des anderen Teils gefordert, etwa weil dieser sich auf die vom Berechtigten erweckte Erwartung, das Recht werde nicht mehr geltend gemacht, einrichten durfte und eingerichtet hat (stRspr, vgl. u.a. Urteil vom 29. August 1996 - BVerwG 2 C 23.95 - BVerwGE 102, 33 = Buchholz 237.95 § 10 S-HLBG Nr. 2 m.w.N.).
  • BVerwG, 01.02.1990 - 7 B 19.90

    Zurücktreten der Frage nach der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfrage bei …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Wird die Berufungsentscheidung auf zwei voneinander unabhängige Begründungen gestützt, von der jede die Entscheidung trägt, kann die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nur erfolgreich sein, wenn sie sich gegen beide Begründungen richtet und in beiden Fällen begründet ist (stRspr, vgl. u.a. Beschlüsse vom 3. Juli 1973 - BVerwG 4 B 92.73 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 109 und vom 1. Februar 1990 - BVerwG 7 B 19.90 - Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22).
  • BVerwG, 03.07.1973 - IV B 92.73

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Auszug aus BVerwG, 29.10.2008 - 2 B 22.08
    Wird die Berufungsentscheidung auf zwei voneinander unabhängige Begründungen gestützt, von der jede die Entscheidung trägt, kann die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nur erfolgreich sein, wenn sie sich gegen beide Begründungen richtet und in beiden Fällen begründet ist (stRspr, vgl. u.a. Beschlüsse vom 3. Juli 1973 - BVerwG 4 B 92.73 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 109 und vom 1. Februar 1990 - BVerwG 7 B 19.90 - Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2021 - 12 A 395/18

    Erlaubnispflicht für die betriebene Hochschule der Deutschen Gesetzlichen …

    Rn. 88 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - 2 B 22.08 -, juris Rn. 4 und Urteil vom 29. August 1996 - 2 C 23.95 -, juris Rn. 24, m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2009 - 1 A 373/08

    Kürzung der Sonderzuwendung und amtsangemessener Alimentation für das …

    Rn. 196 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - 2 B 22.08 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 16. Januar 2008 - 21 A 4240/05 -, RiA 2008, 139, und juris Rn. 20 ff.
  • OVG Saarland, 01.12.2021 - 1 A 314/19

    Durchleiten von Abwasser durch Grundstücke im Privateigentum, unterirdisches …

    Zusätzlich ist eine Verletzung oder Gefährdung berechtigter Interessen des anderen Teils erforderlich, etwa weil dieser sich auf die vom Berechtigten erweckte Erwartung, das Recht werde nicht mehr geltend gemacht, einrichten durfte und eingerichtet hat.[BVerwG, Beschluss vom 29.10.2008 - 2 B 22/08 -, juris Rdnr. 4 m.w.N., grundlegend: Urteil vom 16.5.1991 - 4 C 4/89 -, juris Rdnrn. 22 ff.][BVerwG, Beschluss vom 29.10.2008 - 2 B 22/08 -, juris Rdnr. 4 m.w.N., grundlegend: Urteil vom 16.5.1991 - 4 C 4/89 -, juris Rdnrn. 22 ff.] Der Verpflichtete muss tatsächlich darauf vertraut haben, dass das Recht nicht mehr ausgeübt wird und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet haben, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde.[BVerwG, Urteil vom 27.1.2010 - 7 A 8/09 -, juris Rdnr. 26][BVerwG, Urteil vom 27.1.2010 - 7 A 8/09 -, juris Rdnr. 26] Umstände der vorbezeichneten Art sind nicht ersichtlich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht