Rechtsprechung
| BVerwG, 27.12.2010 - 2 B 28.10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Kinderpornographische Bild- und Videodateien im Besitz eines Lehrers; Gesamtwürdigung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 13 Abs 2 DG NW 2004, § 13 Abs 3 S 1 DG NW 2004, § 67 S 1 DG NW 2004
Kinderpornographische Bild- und Videodateien im Besitz eines Lehrers; Gesamtwürdigung - Wolters Kluwer
Umfang der Berücksichtigung des Persönlichkeitsbildes eines Lehrers sowie des ihm von seinem Dienstherrn und der Allgemeinheit entgegen gebrachten Vertrauens i.R.e. Entscheidung über die Entfernung des Lehrers aus dem Dienst wegen des Besitzes kinderpornographischer ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LDG NRW § 13 Abs. 2 S. 1; LDG NRW § 13 Abs. 3 S. 1
Umfang der Berücksichtigung des Persönlichkeitsbildes eines Lehrers sowie des ihm von seinem Dienstherrn und der Allgemeinheit entgegen gebrachten Vertrauens i.R.e. Entscheidung über die Entfernung des Lehrers aus dem Dienst wegen des Besitzes kinderpornographischer ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2010 - 3d A 3007/08
- BVerwG, 27.12.2010 - 2 B 28.10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 13.10
Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten; …
Auszug aus BVerwG, 27.12.2010 - 2 B 28.10
Beim Besitz kinderpornografischer Schriften ist eine Regeleinstufung nicht angezeigt, weil die Variationsbreite der jeweiligen Schwere der außerdienstlichen Verfehlung zu groß ist (Urteile vom 19. August 2010 - BVerwG 2 C 5.10 - juris Rn. 22 und - BVerwG 2 C 13.10 - juris Rn. 25; jeweils zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung Buchholz vorgesehen).Abgesehen davon, dass es entscheidend auf die Grundsätze der Urteile vom 19. August 2010 (- BVerwG 2 C 5.10 und 2 C 13.10 -) ankommt, hat das Berufungsgericht weder den diesen noch den von der Beschwerde genannten Urteilen des Wehrdisziplinarsenats entgegenstehenden Rechtssatz aufgestellt, dass bei der disziplinarischen Ahndung des Dienstvergehens des Besitzes kinderpornographischer Dateien nur die Höchstmaßnahme nach § 13 Abs. 3 Satz 1 LDG NRW in Betracht kommt.
- BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 5.10
Außerdienstliches Dienstvergehen; Disziplinarwürdigkeit; Besitz …
Auszug aus BVerwG, 27.12.2010 - 2 B 28.10
Beim Besitz kinderpornografischer Schriften ist eine Regeleinstufung nicht angezeigt, weil die Variationsbreite der jeweiligen Schwere der außerdienstlichen Verfehlung zu groß ist (Urteile vom 19. August 2010 - BVerwG 2 C 5.10 - juris Rn. 22 und - BVerwG 2 C 13.10 - juris Rn. 25; jeweils zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung Buchholz vorgesehen).Abgesehen davon, dass es entscheidend auf die Grundsätze der Urteile vom 19. August 2010 (- BVerwG 2 C 5.10 und 2 C 13.10 -) ankommt, hat das Berufungsgericht weder den diesen noch den von der Beschwerde genannten Urteilen des Wehrdisziplinarsenats entgegenstehenden Rechtssatz aufgestellt, dass bei der disziplinarischen Ahndung des Dienstvergehens des Besitzes kinderpornographischer Dateien nur die Höchstmaßnahme nach § 13 Abs. 3 Satz 1 LDG NRW in Betracht kommt.
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
- BVerwG, 21.01.1994 - 11 B 116.93
Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis
Auszug aus BVerwG, 27.12.2010 - 2 B 28.10
Denn Divergenz setzt voraus, dass das Berufungsgericht mit einem seine Entscheidung tragenden Rechtssatz von einem tragenden Rechtssatz eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen ist (Beschluss vom 21. Januar 1994 - BVerwG 11 B 116.93 - Buchholz 442.16 § 15b StVZO Nr. 22). - BVerwG, 03.07.2007 - 2 B 18.07
Zweck und Voraussetzungen der Grundsatzrüge sowie der Divergenzrüge und deren …
Auszug aus BVerwG, 27.12.2010 - 2 B 28.10
In Disziplinarverfahren kann eine Divergenz aber grundsätzlich nicht damit begründet werden, das Tatsachengericht habe die be- und entlastenden Umstände im Rahmen der Gesamtwürdigung fehlerhaft gewichtet (Beschluss vom 3. Juli 2007 - BVerwG 2 B 18.07 - Buchholz 235.1 § 69 BDG Nr. 1). - BVerwG, 11.02.2003 - 2 WD 35.02
Beschaffen und Besitz kinderpornografischer Bilder; Eingriff in Menschenwürde; …
Auszug aus BVerwG, 27.12.2010 - 2 B 28.10
Rn. 8 Die Beschwerde macht geltend, nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 11. Februar 2003 - BVerwG 2 WD 35.02 - Buchholz 236.1 § 17 SG Nr. 39 und vom 17. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 15.03 - NVwZ-RR 2006, 553) sei der Besitz kinderpornographischer Darstellungen zwar ein schweres Dienstvergehen, führe aber nicht zu einem endgültigen Vertrauensverlust, sondern lediglich zu einer Minderung des Vertrauens. - BVerwG, 17.02.2004 - 2 WD 15.03
Besitzverschaffung und Besitz kinderpornografischer Bilder im dienstlichen …
Auszug aus BVerwG, 27.12.2010 - 2 B 28.10
Rn. 8 Die Beschwerde macht geltend, nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 11. Februar 2003 - BVerwG 2 WD 35.02 - Buchholz 236.1 § 17 SG Nr. 39 und vom 17. Februar 2004 - BVerwG 2 WD 15.03 - NVwZ-RR 2006, 553) sei der Besitz kinderpornographischer Darstellungen zwar ein schweres Dienstvergehen, führe aber nicht zu einem endgültigen Vertrauensverlust, sondern lediglich zu einer Minderung des Vertrauens.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - 3d A 1164/10
Zurückstufung eines Beamten (hier: Hauptwerkmeister) wegen Begehung eines …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".