Rechtsprechung
| OVG Saarland, 11.09.2017 - 2 B 455/17 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 16a Abs 1 S 2 Nr 2 TierSchG, § 16a Abs 1 S 2 Nr 3 TierSchG, § 2 TierSchG, § 80 Abs 5 VwGO
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Wegnahme von Pferden und das Verbot von deren Haltung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Untersagung der Haltung und Betreuung von Pferden wegen erheblicher Vernachlässigung; Sachkundeprüfung zur Pferdehaltung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untersagung der Haltung und Betreuung von Pferden wegen erheblicher Vernachlässigung; Sachkundeprüfung zur Pferdehaltung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 04.05.2017 - 5 L 241/17
- OVG Saarland, 11.09.2017 - 2 B 455/17
Wird zitiert von ... (10)
- VG Würzburg, 16.07.2018 - W 8 K 18.205
Untersagung des Haltens von Pferden wegen Verstößen gegen den Tierschutz
Die punktuellen Bemühungen des Antragstellers haben in der Vergangenheit bis heute nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung geführt (vgl. OVG Bln-Bbg, U.v. 23.11.2017 - 5 B 2.17 - juris; BayVGH, B.v. 6.11.2017 - 9 C 17.328 - juris; B.v. 9.8.2017 - 9 ZB 15.2487 - juris; B.v. 14.9.2017 - 9 CS 17.456 - juris; OVG Saarl., B.v. 11.9.2017 - 2 B 455/17 - juris; OVG LSA, B.v. 10.5.2017 - 3 M 51/17 - LKV 2017, 326).Vielmehr obliegt es dem Antragsteller, derartigen Vorfällen durch die geeignete eigene Maßnahmen bzw. mit Hilfe der Polizei entgegenzuwirken (vgl. OVG Saarl., B.v. 11.9.2017 - 2 B 455/17 - juris).
- VG Würzburg, 06.02.2020 - W 8 S 19.1689
Erfolgloser Eilantrag gegen tierschutzrechtliches Einschreiten
Die Bemühungen der Antragstellerin haben in der Vergangenheit bis heute nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung geführt (vgl. OVG Bln-Bbg, U.v. 23.11.2017 - 5 B 2.17 - juris; BayVGH, B.v. 6.11.2017 - 9 C 17.328 - juris; B.v. 9.8.2017 - 9 ZB 15.2487 - juris; B.v. 14.9.2017 - 9 CS 17.456 - juris; OVG Saarl., B.v. 11.9.2017 - 2 B 455/17 - juris; OVG LSA, B.v. 10.5.2017 - 3 M 51/17 - LKV 2017, 326). - VG Würzburg, 07.03.2018 - W 8 S 18.206
Untersagung des Haltens und Betreuens von Pferden
Die punktuellen Bemühungen des Antragstellers haben in der Vergangenheit bis heute nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung geführt (vgl. OVG Bln-Bbg, U.v. 23.11.2017 - 5 B 2.17 - juris; BayVGH, B.v. 6.11.2017 - 9 C 17.328 - juris; B.v. 9.8.2017 - 9 ZB 15.2487 - juris; B.v. 14.9.2017 - 9 CS 17.456 - juris; OVG Saarl., B.v. 11.9.2017 - 2 B 455/17 - juris; OVG LSA, B.v. 10.5.2017 - 3 M 51/17 - LKV 2017, 326).Vielmehr obliegt es dem Antragsteller, derartigen Vorfällen durch die geeignete eigene Maßnahmen bzw. mit Hilfe der Polizei entgegenzuwirken (vgl. OVG Saarl., B.v. 11.9.2017 - 2 B 455/17 - juris).
- OVG Saarland, 09.10.2018 - 2 A 263/18
Benennung der Zulassungsgründe im Berufungszulassungsverfahren; …
Dies entspricht der Einschätzung des Senats in dem Eilbeschluss vom 11.9.2017 - 2 B 455/17 -. - VG Schleswig, 26.06.2026 - 7 B 45/26 Eine Zuwiderhandlung gegen § 2 Nr. 1 TierSchG liegt etwa vor, wenn bei den gehaltenen Tieren oder einem Teil davon ein oder mehrere Verhaltensbedürfnisse aus den Funktionskreisen Ruheverhalten, Pflege oder Ernährung unterlassen oder erheblich eingeschränkt wird oder etwa, wenn die Haltung Gefahren für die gehaltenen Tiere oder Teile von ihnen begründet (vgl. VG Stuttgart…, Beschluss vom 6. November 2020 - 15 K 3564/20 - juris Rn. 45; OVG Saarl., Beschluss vom 11. September 2017 - 2 B 455/17 - juris Rn. 28; Nds. OVG…, Urteil vom 20. April 2016 - 11 LB 29/15 - juris Rn. 33).
- VG Würzburg, 14.02.2025 - W 9 S 25.26
Sofortverfahren, Tierschutzrecht, Fortnahme und anderweitige pflegliche …
Die Bemühungen des Antragstellers haben nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung geführt (vgl. OVG Bln-Bbg, U.v. 23.11.2017 - 5 B 2.17 - juris; BayVGH, B.v. 6.11.2017 - 9 C 17.328 - juris; B.v. 9.8.2017 - 9 ZB 15.2487 - juris; B.v. 14.9.2017 - 9 CS 17.456 - juris; OVG Saarl., B.v. 11.9.2017 - 2 B 455/17 - juris; OVG LSA, B.v. 10.5.2017 - 3 M 51/17 - LKV 2017, 326). - VG Trier, 02.05.2019 - 8 L 1654/19
Erfolgloser Eilantrag gegen Wegnahme von Pferden im Eifelkreis Bitburg-Prüm
Rn. 12 Die in den beigezogenen Verwaltungsunterlagen enthaltenen Berichte der Amtstierärzte vom 4. April 2019, die Ergebnisse der Blutuntersuchungen und des amtstierärztliche Gutachten (S. 2 ff., S. 107 ff., S. 118 ff. VA) einschließlich der hierzu gefertigten, aussagekräftigen Fotos (S. 19 ff., S. 46 ff., S. 91 ff VA) lassen hinsichtlich des schlechten Ernährungszustandes der Tiere infolge nicht bedarfsgerechter Fütterung und unzureichender Pflege keine ernsthaften Zweifel daran aufkommen, dass die Tiere nicht artgerecht gehalten und erheblich vernachlässigt worden sind (vgl. zu einem ähnlichen Fall OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11. September 2017 - 2 B 455/17 - juris, Rn. 28). - VG Schleswig, 04.12.2023 - 7 B 53/23
Tierhaltungs- und Betreuungsverbot für Rinder; nachträgliche Anordnung der …
Rn. 25 Eine Zuwiderhandlung gegen § 2 Nr. 1 TierSchG liegt etwa vor, wenn bei den gehaltenen Tieren oder einem Teil davon ein oder mehrere Verhaltensbedürfnisse aus den Funktionskreisen Ruheverhalten, Pflege oder Ernährung unterlassen oder erheblich eingeschränkt wird oder etwa, wenn die Haltung Gefahren für die gehaltenen Tiere oder Teile von ihnen begründet (…vgl. VG Stuttgart, Beschl. v. 06.11.2020 - 15 K 3564/20 - juris Rn. 45; OVG Saarlouis, Beschl. v. 11.09.2017 - 2 B 455/17 - juris Rn. 28;… OVG Lüneburg, Urt. v. 20.04.2016 - 11 LB 29/15 - juris Rn. 33). - VG Schleswig, 13.01.2026 - 7 B 121/25
Einstweiliger Rechtschutz gegen ein Haltungs-, Betreuungs- und Zuchtverbot für …
Rn. 15 Eine Zuwiderhandlung gegen § 2 Nr. 1 TierSchG liegt etwa vor, wenn bei den gehaltenen Tieren oder einem Teil davon ein oder mehrere Verhaltensbedürfnisse aus den Funktionskreisen Ruheverhalten oder Pflege unterlassen oder erheblich eingeschränkt werden oder etwa, wenn die Haltung Gefahren für die gehaltenen Tiere oder Teile von ihnen begründet (…vgl. VG Stuttgart Beschl. v. 6. November 2020 - 15 K 3564/20 - juris Rn. 45;… OVG Lüneburg Urt. v. 20. April 2016 - 11 LB 29/15 - juris Rn. 33; OVG Saarlouis Beschl. v. 11. September 2017 - 2 B 455/17 - juris Rn. 28). - VG Frankfurt/Oder, 25.07.2023 - 3 L 143/23 Dass eine unzureichende Ernährung Leiden der Tiere oder Schäden verursachen kann oder - wie hier - schon verursacht hat, liegt ebenso auf der Hand wie bei der durch eine mangelnde Pflege und schlechte Haltungsbedingungen begünstigten Strahlfäule, auf deren Schmerzhaftigkeit der Hufschmied hingewiesen hat (vgl. dazu auch Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 11. September 2017 - 2 B 455/17 -, Rn. 22, juris).
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