Rechtsprechung
| OVG Berlin, 30.10.1987 - 2 B 5.86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 30.10.1987 - 2 B 5.86
- BVerwG, 28.06.1988 - 4 B 65.88
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2017 - 10 B 10.15
Nachbarklage; Bauvorbescheid; Errichtung eines Wohnhauses mit Gewerbeanteil; …
Er wurde - zusammen mit weiteren Bebauungsplänen des Bezirks - durch den Textbebauungsplan X-A (festgesetzt durch Verordnung vom 9. Juli 1971, GVBl. S. 1233) geändert und hinsichtlich bestimmter Regelungen den Vorschriften der zwischenzeitlich in Kraft getretenen Baunutzungsverordnung von 1968 unterworfen (vgl. zur jedenfalls gewohnheitsrechtlichen Geltung der A-Bebauungspläne OVG Berlin, Urteil vom 30. Oktober 1987 - OVG 2 B 5.86 -, OVGE 18, 68, LS auch in juris). - OVG Berlin-Brandenburg, 15.09.2020 - 2 B 10.17
Isolierte Funktionslosigkeit der GFZ-Festsetzung; maßgebliches Gebiet; Aufgabe …
Rn. 20 a. Offen bleiben kann, ob der Bebauungsplan XIV-A fehlerhaft verkündet worden ist, doch gleichwohl gewohnheitsrechtlich Geltung erlangt hat (vgl. zur jedenfalls gewohnheitsrechtlichen Geltung der A-Bebauungspläne: OVG Berlin, Urteil vom 30. Oktober 1987 - OVG 2 B 5.86 -, OVGE 18, 68; OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 30. Juni 2017 - OVG 10 B 10.15 -, juris Rdn. 22;… v. Feldmann/Knuth, Berliner Planungsrecht, 1998, Rdn. 60, FN 130). - OVG Berlin-Brandenburg, 15.09.2020 - 2 B 11.17
Funktionslosigkeit von Festsetzungen eines Bebauungsplans; Befreiung vom …
Rn. 20 a. Offen bleiben kann, ob der Bebauungsplan XIV-A fehlerhaft verkündet worden ist, doch gleichwohl gewohnheitsrechtlich Geltung erlangt hat (vgl. zur jedenfalls gewohnheitsrechtlichen Geltung der A-Bebauungspläne: OVG Berlin, Urteil vom 30. Oktober 1987 - OVG 2 B 5.86 -, OVGE 18, 68; OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 30. Juni 2017 - OVG 10 B 10.15 -, juris Rdn. 22;… v. Feldmann/Knuth, Berliner Planungsrecht, 1998, Rdn. 60, FN 130).
- OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2025 - 2 B 1.18
Maß der baulichen Nutzung - GFZ - Baunutzungsplan Berlin - Funktionslosigkeit der …
Rn. 22 a. Offen bleiben kann, ob der Bebauungsplan II-A fehlerhaft verkündet worden ist, doch gleichwohl gewohnheitsrechtlich Geltung erlangt hat (vgl. zur jedenfalls gewohnheitsrechtlichen Geltung der A-Bebauungspläne: OVG Berlin, Urteil vom 30. Oktober 1987 - OVG 2 B 5.86 -, OVGE 18, 68; OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 30. Juni 2017 - OVG 10 B 10.15 -, juris Rdn. 22;… v. Feldmann/Knuth, Berliner Planungsrecht, 1998, Rdn. 60, FN 130). - OVG Berlin, 27.11.1987 - 2 B 106.85 Danach ist die hier getroffene Regelung, wonach eine Überschreitung der Bebauungstiefe von 30 m bis zu einer Tiefe von 110 m zugelassen werden kann, wegen Unbestimmtheit nichtig (…vgl. zu allem Fickert/Fieseler, BauNVO, 5. Aufl. 1985, § 23 Rdnr. 15;… Erwe, Ausnahmen und Befreiungen im öffentlichen Recht, 1987, S. 70 f., 76; vgl. auch Urteil des Senats vom 30. Oktober 1987 - OVG 2 B 5.86 - zur Ausnahmeregelung in § 8 Nr. 2 BauO 1958).
- OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2014 - 2 B 1.13
Feststellungsklage; Notwendigkeit einer Befreiung; Werbeanlage auf öffentlicher …
Die förmlich festgestellten Baufluchtlinien gelten inzwischen im Geltungsbereich der sog. A-Bebauungspläne vom 9. Juli 1971 (GVBl. S. 1230 ff.; dazu OVG Berlin, Urteil vom 30. Oktober 1987 - OVG 2 B 5.86 -, OVGE 18, 68) als Baugrenzen im Sinne des § 23 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauNVO 1968 fort.
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Rechtsprechung
| BVerwG, 31.01.1986 - 2 B 5.86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung des Ortszuschlags im Rahmen einer Unterhaltsrückzahlung - Wegfall der Bereicherung bei Rückforderung zuviel gezahlter Ortszuschläge - Anspruch eines geschiedenen Beamten auf Ortszuschlag - Zahlung des ehegattenbezogenen Anteils des Ortszuschlages unter ...
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.1985 - 12 A 827/85
- BVerwG, 31.01.1986 - 2 B 5.86
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 31.01.1986 - 2 B 5.86
Die in diesem Sinne zu verstehende grundsätzliche Bedeutung muß gemäß § 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO durch Anführung mindestens einer konkreten, sich aus diesem Verwaltungsrechtsstreit ergebenden Rechtsfrage, die für die Entscheidung des Revisionsgerichts erheblich sein wird, und durch die Angabe des Grundes, der die Anerkennung der grundsätzlichen Bedeutung rechtfertigen soll, dargelegt werden (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts; u.a. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]). - BVerwG, 28.02.1985 - 2 C 16.84
Besoldung - Ortszuschlag - Kinderbezogene Anteil - Öffentlicher Dienst - …
Auszug aus BVerwG, 31.01.1986 - 2 B 5.86
Die Zahlung des ehegattenbezogenen Anteils des Ortszuschlages steht jedoch - ebenso wie die Zahlung des kinderbezogenen Anteils des Ortszuschlages (BVerwGE 71, 77) - nicht unter einem gesetzlichen Vorbehalt (Urteil vom 28. Februar 1985 - BVerwG 2 C 31.84 - ). - BVerwG, 24.11.1966 - II C 119.64
Zusammentreffen von beamtenrechtlichen Versorgungsbezügen mit einem Einkommen aus …
Auszug aus BVerwG, 31.01.1986 - 2 B 5.86
Auch die Frage, ob die Grundsätze des Urteils vom 24. November 1966 - BVerwG 2 C 119.64 - (BVerwGE 25, 291) auch dann anzuwenden sind, wenn die Überzahlung nicht unter einem gesetzlichen Vorbehalt geleistet worden ist, bedarf keiner Klärung.
- BVerfG, 10.10.1978 - 2 BvL 10/77
Ortszuschlag bei Geschiedenen
Auszug aus BVerwG, 31.01.1986 - 2 B 5.86
Mit dieser Regelung trägt der Gesetzgeber dem Alimentationsbedürfnis aufgrund der Unterhaltspflicht Rechnung (BVerfGE 49, 260 <272, 274 f [BVerfG 10.10.1978 - 2 BvL 10/77]>;… Schwegmann-Summer, BBesG, § 40 Rz. 6,6 a). - BVerwG, 10.10.1961 - VI C 25.60
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 31.01.1986 - 2 B 5.86
Bei dem gebotenen Vergleich zwischen dem Vermögensstand bei Empfang der zuviel gezahlten Dienstbezüge und dem im Zeitpunkt der Rückforderung sind wirtschaftliche Erwägungen maßgebend (BVerwGE 13, 107 [BVerwG 10.10.1961 - VI C 25/60]). - BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
Auszug aus BVerwG, 31.01.1986 - 2 B 5.86
Die in diesem Sinne zu verstehende grundsätzliche Bedeutung muß gemäß § 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO durch Anführung mindestens einer konkreten, sich aus diesem Verwaltungsrechtsstreit ergebenden Rechtsfrage, die für die Entscheidung des Revisionsgerichts erheblich sein wird, und durch die Angabe des Grundes, der die Anerkennung der grundsätzlichen Bedeutung rechtfertigen soll, dargelegt werden (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts; u.a. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]). - BVerwG, 28.02.1985 - 2 C 31.84
Besoldung - Ortszuschlag - Ehegatte - Öffentlicher Dienst - …
Auszug aus BVerwG, 31.01.1986 - 2 B 5.86
Die Zahlung des ehegattenbezogenen Anteils des Ortszuschlages steht jedoch - ebenso wie die Zahlung des kinderbezogenen Anteils des Ortszuschlages (BVerwGE 71, 77) - nicht unter einem gesetzlichen Vorbehalt (Urteil vom 28. Februar 1985 - BVerwG 2 C 31.84 - ).
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