Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; BayBhVO § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 41 Abs. 3
  Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für eine Schutzimpfung; beihilferechtlicher Leistungsausschluss; beihilferechtliche Notwendigkeit; Impfempfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde; Ständige Impfkommission am Robert-Koch-Institut

• openjur.de

  Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für eine Schutzimpfung; beihilferechtlicher Leistungsausschluss; beihilferechtliche Notwendigkeit; Impfempfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde; Ständige Impfkommission am Robert-Koch-Institut.

• Bundesverwaltungsgericht

  VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
  Altersgrenze; Beihilfe; Beihilfefähigkeit; Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für eine Schutzimpfung; HPV; Impfempfehlung; Impfempfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde; Impfkosten; Landesgesundheitsbehörde; Notwendigkeit; Papillomaviren; Robert Koch-Institut; ...

• rechtsinformationen.bund.de

  Beihilfe für Schutzimpfung; Impfempfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde; ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut; HPV-Schutzimpfung für Frauen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 7 Abs 1 S 1 Nr 1 BhV BY, § 41 Abs 3 BhV BY, § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 20 IfSG
  Beihilfe für Schutzimpfung; Impfempfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde; ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut; HPV-Schutzimpfung für Frauen

• Wolters Kluwer

  Relevanz einer Empfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde für die Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Schutzimpfungen nach § 41 Abs. 3 Bayerische Beihilfeverordnung (BayBhV); Eigenständige Bedeutung der Empfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde im ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Relevanz einer Empfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde für die Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Schutzimpfungen nach § 41 Abs. 3 Bayerische Beihilfeverordnung (BayBhV); Eigenständige Bedeutung der Empfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde im ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2011, 447
• DÖV 2011, 491

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

  Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 18.02.2011 - 2 B 53.10

  Rn. 5 Die Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO setzt voraus, dass die Rechtssache eine konkrete, in dem zu entscheidenden Fall erhebliche Frage des revisiblen Rechts aufwirft, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Rechtsfortbildung in einem Revisionsverfahren geklärt werden muss (Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 = Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 18; stRspr).
• BVerwG, 24.01.2011 - 2 B 2.11

  Landesbeamter; Lehrer; Einstellung; Übernahme; Probebeamtenverhältnis; …

  Auszug aus BVerwG, 18.02.2011 - 2 B 53.10

  Der erforderliche allgemeine Klärungsbedarf besteht nicht, wenn die von der Beschwerde aufgeworfene Rechtsfrage auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts oder aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Auslegungsregeln ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann (Beschluss vom 24. Januar 2011 - BVerwG 2 B 2.11 - Rn. 4 ).
• BVerwG, 24.09.2009 - 2 C 63.08

  Ruhestandsbeamter; Universitätsprofessor; Ruhegehaltssatz; Bestandsschutz für den …

  Auszug aus BVerwG, 18.02.2011 - 2 B 53.10

  Deren Ergebnisse unterliegen der revisionsgerichtlichen Prüfung nur, soweit es um die Einhaltung allgemeiner Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsgrundsätze geht (stRspr; vgl. nur Urteil vom 24. September 2009 - BVerwG 2 C 63.08 - BVerwGE 135, 14 = Buchholz 239.1 § 67 BeamtVG Nr. 4 ; Beschluss vom 2. Februar 2010 - BVerwG 2 B 86.09 - ZBR 2011, 33).

• BVerwG, 02.02.2010 - 2 B 86.09

  Altersbedingte Unterrichtsermäßigung; Teilzeit; Dienstbezüge

  Auszug aus BVerwG, 18.02.2011 - 2 B 53.10

  Deren Ergebnisse unterliegen der revisionsgerichtlichen Prüfung nur, soweit es um die Einhaltung allgemeiner Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsgrundsätze geht (stRspr; vgl. nur Urteil vom 24. September 2009 - BVerwG 2 C 63.08 - BVerwGE 135, 14 = Buchholz 239.1 § 67 BeamtVG Nr. 4 ; Beschluss vom 2. Februar 2010 - BVerwG 2 B 86.09 - ZBR 2011, 33).
• OVG Niedersachsen, 19.01.2010 - 5 LA 80/09

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit einem Rechtsstreit …

  Auszug aus BVerwG, 18.02.2011 - 2 B 53.10

  Das Vorliegen einer eigenständigen Empfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde zusätzlich zu derjenigen der STIKO unterscheidet den hier zu beurteilenden Sachverhalt von den Sachverhalten, die den vom Beklagten angeführten Entscheidungen zu § 10 Abs. 3 BhV zugrunde liegen (Beschlüsse des OVG Lüneburg vom 19. Januar 2010 - 5 LA 80/09 - und des OVG Magdeburg vom 16. April 2010 - 1 L 89/09 -).
• OVG Sachsen-Anhalt, 16.04.2010 - 1 L 89/09

  Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für sog. HPV-Schutzimpfungen

  Auszug aus BVerwG, 18.02.2011 - 2 B 53.10

  Das Vorliegen einer eigenständigen Empfehlung der obersten Landesgesundheitsbehörde zusätzlich zu derjenigen der STIKO unterscheidet den hier zu beurteilenden Sachverhalt von den Sachverhalten, die den vom Beklagten angeführten Entscheidungen zu § 10 Abs. 3 BhV zugrunde liegen (Beschlüsse des OVG Lüneburg vom 19. Januar 2010 - 5 LA 80/09 - und des OVG Magdeburg vom 16. April 2010 - 1 L 89/09 -).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 03.05.2017 - XII ZB 157/16

  Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes

  Hierbei handelt es sich um eine im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt überprüfbare tatrichterliche Feststellung (vgl. auch BVerwG NVwZ-RR 2011, 447 f.).
• BVerwG, 18.06.2025 - 2 B 14.25

  Anrechnung von Ruhepausen auf die Arbeitszeit an Abwesenheitstagen

  Rn. 11 Eine entsprechende Verfahrensrüge, mit der ein Verstoß gegen die Einhaltung allgemeiner Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsgrundsätze (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. September 1993 - 2 B 109.93 - juris Rn. 5, vom 18. Februar 2011 - 2 B 53.10 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 39 Rn. 11…, vom 18. Dezember 2024 - 2 B 13.24 - juris Rn. 6 …und vom 6. März 2025 - 2 B 49.24 - juris Rn. 11) markiert wird, hat die Beschwerde weder ausdrücklich erhoben noch der Sache nach geltend gemacht.
• BVerwG, 06.03.2025 - 2 B 49.24

  "Ergänzende Bemerkungen" in einer Probezeitbeurteilung

  Rn. 11 Eine entsprechende Verfahrensrüge, mit der ein Verstoß gegen die Einhaltung allgemeiner Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsgrundsätze (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. September 1993 - 2 B 109.93 - juris Rn. 5, vom 18. Februar 2011 - 2 B 53.10 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 39 Rn. 11 …und vom 18. Dezember 2024 - 2 B 13.24 - juris Rn. 6) gerügt wird, lässt sich der Beschwerde jedoch nicht entnehmen.
• BVerwG, 14.07.2011 - 3 BN 1.10

  Normenkontrolle der Haushaltssatzung einer Tierseuchenkasse; Berechnung der …

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts besteht der dazu erforderliche allgemeine Klärungsbedarf dann nicht, wenn die aufgeworfene Rechtsfrage aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung ohne Weiteres beantwortet werden kann (Beschlüsse vom 18. Februar 2011 - BVerwG 2 B 53.10 - NVwZ-RR 2011, 447 und vom 11. Juni 1993 - BVerwG 4 B 101.93 - Buchholz 407.4 § 8 FStrG Nr. 22).
• BVerwG, 18.06.2025 - 2 B 15.25
  Rn. 11 Eine entsprechende Verfahrensrüge, mit der ein Verstoß gegen die Einhaltung allgemeiner Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsgrundsätze (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. September 1993 - 2 B 109.93 - juris Rn. 5, vom 18. Februar 2011 - 2 B 53.10 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 39 Rn. 11…, vom 18. Dezember 2024 - 2 B 13.24 - juris Rn. 6 …und vom 6. März 2025 - 2 B 49.24 - juris Rn. 11) markiert wird, hat die Beschwerde weder ausdrücklich erhoben noch der Sache nach geltend gemacht.