Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.06.2017 - 2 B 83.16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,23454
BVerwG, 21.06.2017 - 2 B 83.16 (https://dejure.org/2017,23454)
BVerwG, Entscheidung vom 21.06.2017 - 2 B 83.16 (https://dejure.org/2017,23454)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juni 2017 - 2 B 83.16 (https://dejure.org/2017,23454)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,23454) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Rechtfertigung der disziplinarischen Höchstmaßnahme bei einem mittelschweren strafrechtlichen Delikt im Rahmen der Aberkennung des Ruhegehaltes eines Beamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LDG NRW § 67 S. 1; StGB § 266 Abs. 1
    Rechtfertigung der disziplinarischen Höchstmaßnahme bei einem mittelschweren strafrechtlichen Delikt im Rahmen der Aberkennung des Ruhegehaltes eines Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 50.13

    Polizeibeamter; außerdienstliches Dienstvergehen; Vermögensdelikt; disziplinare …

    Auszug aus BVerwG, 21.06.2017 - 2 B 83.16
    Die konkrete Bemessung der angemessenen Disziplinarmaßnahme hängt bei Delikten, die - wie hier - angesichts ihrer möglichen Variationsbreite der Vorgabe einer Regeldisziplinarmaßnahme nicht zugänglich sind, von einer sorgsamen Würdigung der Einzelfallumstände ab (BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2015 - 2 C 50.13 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 39 Rn. 16, 17 und 38).
  • BVerwG, 24.01.2011 - 2 B 2.11

    Landesbeamter; Lehrer; Einstellung; Übernahme; Probebeamtenverhältnis; …

    Auszug aus BVerwG, 21.06.2017 - 2 B 83.16
    Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn sie eine Frage des revisiblen Rechts von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung aufwirft, die im konkreten Fall entscheidungserheblich ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 - NVwZ-RR 2011, 329 Rn. 5 …und vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 20 Rn. 9).
  • BVerwG, 09.04.2014 - 2 B 107.13

    Divergenz; Gesetzesfassung; Neufassung; Gesetzesänderung; Übergangsgebührnisse; …

    Auszug aus BVerwG, 21.06.2017 - 2 B 83.16
    Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn sie eine Frage des revisiblen Rechts von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung aufwirft, die im konkreten Fall entscheidungserheblich ist (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 - NVwZ-RR 2011, 329 Rn. 5 und vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 20 Rn. 9).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.10.2019 - 14 LB 1/18

    Aberkennung des Ruhegehaltes wegen außerdienstlicher Straftaten

    Bei außerdienstlich begangenen mittelschweren Straftaten, für die eine Strafandrohung von Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren vorgesehen ist, reicht der Orientierungsrahmen regelmäßig bis zur Zurückstufung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 18. Juni 2015 - 2 C 9.14 -, BVerwGE 152, 228-241, Rn. 32, juris; Beschluss vom 21. Juni 2017 - 2 B 83.16 -, Rn. 7, juris), bei hinreichendem Bezug des Dienstvergehens zum Amt des Beamten bis zur Entfernung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 18. Juni 2015 - 2 C 9.14 -, BVerwGE 152, 228-241, Rn. 33, juris;… Beschluss vom 8. März 2018 - 2 B 48.17 -, Rn. 13, juris).

    Bei Strafandrohungen von Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren und mehr reicht der Orientierungsrahmen bis zur Höchstmaßnahme (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Juni 2017 - 2 B 83.16 -, Rn. 7, juris: zu § 266 Abs. 1 StGB;… Urteil vom 10. Dezember 2015 - 2 C 50.13 -, Rn. 22 und 38, juris: zu § 266 Abs. 1 StGB).

    Die konkrete Bemessung hängt bei Delikten, die - wie der § 266 StGB - angesichts ihrer möglichen Variationsbreite der Vorgabe einer Regeldisziplinarmaßnahme nicht zugänglich sind, von einer sorgsamen Würdigung der Einzelfallumstände ab (BVerwG, Beschluss vom 21. Juni 2017 - 2 B 83.16 -, Rn. 7, juris).

  • VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.1249

    Aberkennung des Ruhegehalts eines ehemaligen Lehrers wegen des Besitzes von …

    Demnach kommt die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis nach einer sorgsamen Würdigung der Einzelfallumstände (BVerwG, B.v. 21.6.2017 - 2 B 83.16 - juris Rn. 7) in Betracht, wenn das strafbare Verhalten aufgrund der Tatumstände, insbesondere der Anzahl und des Inhalts des Materials, als besonders verwerflich einzustufen ist und dem Beamten keine entlastenden Umstände von erheblichem Gewicht zugutekommen (…stRspr vgl. BVerwG, B.v. 16.3.2017 - 2 B 42.16 - juris Rn. 12;… B.v. 19.3.2013 - 2 B 17.12 - juris Rn. 5;… B.v. 25.5.2012 - 2 B 133.11 - juris Rn. 11;… BayVGH, U.v. 18.3.2015 - 16a D 14.121 - juris Rn. 49;… vgl. ferner betreffend Polizeibeamte: BVerwG, U.v. 18.6.2015 - 2 C 9.14 - juris Rn. 36).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.11.2019 - 14 LB 1/19

    In den USA verurteilter Lehrer ist aus dem Beamtenverhältnis entfernt

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass für die disziplinarrechtliche Ahndung von außerdienstlichen Straftaten mit einem Strafrahmen von bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe für die Maßnahmebemessung grundsätzlich auf einen Orientierungsrahmen bis zur Zurückstufung abzustellen ist (BVerwG, Beschluss vom 21.06.2017 - 2 B 83.16 -, Rn. 7, juris), wobei dieser Orientierungsrahmen bei hinreichendem Dienstbezug des Dienstvergehens bis zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis reicht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.03.2018.
  • VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.2126

    Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst wegen außerdienstlichen Besitzes …

    Demnach kommt die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis nach einer sorgsamen Würdigung der Einzelfallumstände (BVerwG, B.v. 21.6.2017 - 2 B 83.16 - juris Rn. 7) in Betracht, wenn das strafbare Verhalten aufgrund der Tatumstände, insbesondere der Anzahl und des Inhalts des Materials, als besonders verwerflich einzustufen ist und dem Beamten keine entlastenden Umstände von erheblichem Gewicht zugutekommen (…stRspr vgl. BVerwG, B.v. 16.3.2017 - 2 B 42.16 - juris Rn. 12;… B.v. 19.03.2013 - 2 B 17.12 - juris Rn. 5;… B.v. 25.5.2012 - 2 B 133.11 - juris Rn. 11;… BayVGH, U.v. 18.3.2015 - 16a D 14.121 - juris Rn. 49;… vgl. ferner betreffend Polizeibeamte: BVerwG, U.v. 18.06.2015 - 2 C 9.14 - juris Rn. 36).
  • VG Düsseldorf, 28.08.2023 - 35 K 3126/22
    Rn. 344 Vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2015 - 2 C 50/13 -, juris, Rn. 15 und 22; Beschluss vom 21. Juni 2017 - 2 B 83/16 -, juris, Rn. 7.
  • VGH Bayern, 06.03.2024 - 16a D 22.422

    Disziplinarrecht: Aberkennung des Ruhegehalts bei einem Polizeibeamten wegen …

    Rn. 33 Demnach kommt die Höchstmaßnahme nach einer sorgsamen Würdigung der Einzelfallumstände (BVerwG, B.v. 21.6.2017 - 2 B 83.16 - juris Rn. 7) in Betracht, wenn das strafbare Verhalten aufgrund der Tatumstände, insbesondere der Anzahl und des Inhalts des Materials, als besonders verwerflich einzustufen ist und dem Beamten keine entlastenden Umstände von erheblichem Gewicht zugutekommen (…stRspr vgl. BVerwG, B.v. 16.3.2017 - 2 B 42.16 - juris Rn. 12;… B.v. 19.3.2013 - 2 B 17.12 - juris Rn. 5;… B.v. 25.5.2012 - 2 B 133.11 - juris Rn. 11;… BayVGH, U.v. 18.3.2015 - 16a D 14.121 - juris Rn. 49;… vgl. ferner betreffend Polizeibeamte: BVerwG, U.v. 18.6.2015 - 2 C 9.14 - juris Rn. 36).
  • OVG Schleswig-Holstein, 09.10.2020 - 14 LB 1/19

    Disziplinarrecht: Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis bei Besitz …

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass für die disziplinarrechtliche Ahndung von außerdienstlichen Straftaten mit einem Strafrahmen von bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe für die Maßnahmenbemessung grundsätzlich auf einen Orientierungsrahmen bis zur Zurückstufung abzustellen ist (BVerwG, Beschluss vom 21.06.2017 - 2 B 83.16 -, juris Rn. 7), wobei dieser Orientierungsrahmen bei hinreichendem Dienstbezug des Dienstvergehens bis zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis reicht (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 08.03.2018 - 2 B 48.17 -, juris Rn. 13;… Urteil vom 18.06.2015 - 2 C 9.14 -, juris Rn. 33).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2018 - 80 D 1.16

    Ruhestandsbeamter; Aberkennung des Ruhegehalts; gewerbsmäßiger …

    Das ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung in dieser Klarheit noch nicht entschieden worden (vgl. in diesem Zusammenhang zum speziellen Fall eines Polizeibeamten BVerwG, Beschluss vom 21. Juni 2017 - 2 B 83.16 - juris Rn. 7; ferner: VGH München…, Urteil vom 5. April 2017 - 16b D 14.2336 - juris Rn. 73).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2019 - 3d A 1923/18
    Rn. 98 Vgl. BVerwG, Urteil vom 10.12.2015 - 2 C 50.13 -, NVwZ-RR 2016, 421 = juris Rn. 15 und 22; Beschluss vom 21.06.2017 - 2 B 83.16 -, juris Rn. 7.
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.06.2024 - 17 LB 1/24

    Entfernung einer Steueroberskretärin aus dem Beamtenverhältnis durch die …

    Rn. 162 2. Die konkrete Bemessung der angemessenen Disziplinarmaßnahme hängt bei Delikten, die - wie hier - angesichts ihrer möglichen Variationsbreite der Vorgabe einer Regeldisziplinarmaßnahme nicht zugänglich sind, von einer sorgsamen Würdigung der Einzelfallumstände ab (…vgl. für Steuerhinterziehung mit Dienstbezug VGH München, Urt. v. 09.05.2018 - 16a D 16.1597 -, juris Rn. 3; im Übrigen BVerwG, Beschl. v. 21.06.2017 - 2 B 83.16 - juris Rn. 7).
  • VG Düsseldorf, 28.08.2023 - 35 K 3121/22
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht