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  AufenthG 2004, § 60 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 2 bis 7

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (11)

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• OVG Sachsen, 28.03.2007 - A 2 B 38/06

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Im Urteil vom 28.3.2007 - A 2 B 38/06 -, das der Prozessbevollmächtigten des Klägers vor der mündlichen Verhandlung vor dem Senat übersandt wurde, hat der Senat begründet, dass nach den vorliegenden Erkenntnismitteln grundsätzlich nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit wegen eines in Deutschland erfolgten Übertritts zum Christentum die Gefahr politischer Verfolgung droht (…so auch OVG des Saarlandes, Urt. v. 26.6.2007 - 1 A 222/07 - m.w.N., zitiert nach juris, RdNr. 82).

  Wegen Aktivitäten ausschließlich im privaten Bereich müssen Apostaten nach der Auskunftslage nicht mit Verfolgungsmaßnahmen rechnen (vgl. Urt. des Senats v. 28.3.2007, aaO).

• BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Entscheidend ist, ob aus der Sicht eines besonnenen und vernünftig denkenden Menschen in der Lage des Betroffenen nach Abwägung aller bekannten Umstände eine Rückkehr in den Heimatstaat als unzumutbar erscheint (BVerwG, Urt. v. 5.11.1991 - 9 C 118.90 -, NVwZ 1992, 582).
• BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

  Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Hierzu gehört auch, dass der Flüchtling zu den in seine Sphäre fallenden Ereignissen eine Schilderung gibt, die geeignet ist, den behaupteten Anspruch auf Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG lückenlos zu tragen (vgl. BVerwG, Beschl, v. 22.11.1983 - 9 B 1915.82 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 152; Beschl, v. 26.10.1989 - 9 B 405.89 -, inAuslR 1990, 38).

• BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96

  Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Die Rückkehr in den Heimatstaat ist in diesen Fällen nur dann zumutbar, wenn mehr als nur überwiegend wahrscheinlich ist, dass der Ausländer im Heimatstaat vor Verfolgungsmaßnahmen sicher ist (BVerwG, Urt. v. 18.2.1997 - 9 C 9.96 -, NVwZ 1997, 1134).
• BVerwG, 03.11.1992 - 9 C 21.92

  Ausländer - Vietnamesische Gastarbeiter - Prognosemaßstab im …

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Ist der Schutzsuchende unverfolgt aus seinem Heimatland ausgereist, gilt der Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit im Abschiebungsschutzverfahren des § 60 Abs. 1 AufenthG ebenso wie im Asylanerkennungsverfahren nach Art. 16a Abs. 1 GG (vgl. BVerwG, Urt. v. 3.11.1992 - 9 C 21.92 -, NVwZ 1993, 486).
• BVerwG, 17.12.1996 - 9 C 20.96

  Ausländerrecht - Abschiebungshindernis, Drohende Menschenrechtsverletzung, …

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Ist ein bestimmtes Verhalten im Heimatland des Asylbewerbers mit Strafe bedroht, kommt es für die Beurteilung einer politischen Verfolgungsgefahr wegen befürchteter Bestrafung im Heimatstaat in erster Linie auf die konkrete Rechtspraxis des Verfolgerstaates und nicht auf die abstrakte Rechtslage an (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.1996 - 9 C 20.96 -, NVwZ-RR 1997, 740 und Beschl, v. 29.3.2000 - 9 B 128.00 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 233).
• BVerwG, 08.02.1989 - 9 C 29.87

  Staatsschutzstrafrecht - Politische Verfolgung

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Enthält das Vorbringen erhebliche, nicht überzeugend aufgelöste Widersprüche oder Steigerungen, so fehlt es in der Regel an der Glaubhaftmachung (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.2.1989 - 9 C 29.87 -, Buchholz 310 § 108 Nr. 214).
• OVG Saarland, 26.06.2007 - 1 A 222/07

  Zur Flüchtlingseigenschaft eines zum Christentum konvertierten iranischen Moslems …

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Im Urteil vom 28.3.2007 - A 2 B 38/06 -, das der Prozessbevollmächtigten des Klägers vor der mündlichen Verhandlung vor dem Senat übersandt wurde, hat der Senat begründet, dass nach den vorliegenden Erkenntnismitteln grundsätzlich nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit wegen eines in Deutschland erfolgten Übertritts zum Christentum die Gefahr politischer Verfolgung droht (so auch OVG des Saarlandes, Urt. v. 26.6.2007 - 1 A 222/07 - m.w.N., zitiert nach juris, RdNr. 82).
• BVerwG, 22.11.1983 - 9 B 1915.82

  Situation im Heimatstaat - Aufklärungspflicht der Tatsachengerichte - …

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Hierzu gehört auch, dass der Flüchtling zu den in seine Sphäre fallenden Ereignissen eine Schilderung gibt, die geeignet ist, den behaupteten Anspruch auf Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG lückenlos zu tragen (vgl. BVerwG, Beschl, v. 22.11.1983 - 9 B 1915.82 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 152; Beschl, v. 26.10.1989 - 9 B 405.89 -, inAuslR 1990, 38).
• BVerwG, 29.03.2000 - 9 B 128.00

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die Darlegung …

  Auszug aus OVG Sachsen, 24.10.2007 - A 2 B 833/05

  Ist ein bestimmtes Verhalten im Heimatland des Asylbewerbers mit Strafe bedroht, kommt es für die Beurteilung einer politischen Verfolgungsgefahr wegen befürchteter Bestrafung im Heimatstaat in erster Linie auf die konkrete Rechtspraxis des Verfolgerstaates und nicht auf die abstrakte Rechtslage an (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.1996 - 9 C 20.96 -, NVwZ-RR 1997, 740 und Beschl, v. 29.3.2000 - 9 B 128.00 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 233).
• OVG Sachsen, 24.04.2007 - A 2 B 832/05

  Anerkennung als Asylberechtigter wegen der Befürchtung der Verhaftung und …

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• OVG Sachsen, 03.04.2008 - A 2 B 36/06

  Aufenthaltsgesetz; Qualifikationsrichtlinie; Abschiebungsverbot; …

  Bei seiner Einschätzung der für den Kläger bestehenden Verfolgungsgefahr geht der Senat von folgender Auskunftslage aus: Der Senat hat bislang in ständiger Rechtsprechung aufgrund der bis September 2007 bestehenden Auskunftslage das Vorliegen der Gefahr einer politischen Verfolgung wegen in Deutschland erfolgter Konversion verneint; Gleiches galt für die Annahme einer Gefahr wegen des Besuchs von Gottesdiensten (vgl. etwa Urteil vom 24.10.2007 - 2 B 833/05 - unter Verweis auf Urteil vom 28.3.2007 - A 2 B 38/06 -).