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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.12.2015 - 2 B 85.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,43728
BVerwG, 16.12.2015 - 2 B 85.14 (https://dejure.org/2015,43728)
BVerwG, Entscheidung vom 16.12.2015 - 2 B 85.14 (https://dejure.org/2015,43728)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - 2 B 85.14 (https://dejure.org/2015,43728)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell sowie Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze eines leitenden Postdirektors; Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer zu einem verfrühten Zeitpunkt endenden Altersteilzeit mangels Antrags auf vorzeitige Versetzung in den ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell sowie Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze eines leitenden Postdirektors; Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer zu einem verfrühten Zeitpunkt endenden Altersteilzeit mangels Antrags auf vorzeitige Versetzung in den ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 17.09.1996 - 2 B 98.96

    Recht der Richter und Staatsanwälte - Keine Rechtsverletzung durch Entsprechen …

    Auszug aus BVerwG, 16.12.2015 - 2 B 85.14
    Die einzige im Rahmen des Vorbringens zum Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung in der Beschwerde zitierte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 17. September 1996 - 2 B 98.96 - ZBR 1997, 20) betrifft nach dem Beschwerdevorbringen die Möglichkeit, einen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand zurückzunehmen.
  • BVerwG, 24.01.2011 - 2 B 2.11

    Landesbeamter; Lehrer; Einstellung; Übernahme; Probebeamtenverhältnis; …

    Auszug aus BVerwG, 16.12.2015 - 2 B 85.14
    Rn. 4 Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn sie eine Frage des revisiblen Rechts von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung aufwirft, die im konkreten Fall entscheidungserheblich ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 - NVwZ-RR 2011, 329 Rn. 4 …und vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 20 Rn. 9).
  • BVerwG, 09.04.2014 - 2 B 107.13

    Divergenz; Gesetzesfassung; Neufassung; Gesetzesänderung; Übergangsgebührnisse; …

    Auszug aus BVerwG, 16.12.2015 - 2 B 85.14
    Rn. 4 Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn sie eine Frage des revisiblen Rechts von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung aufwirft, die im konkreten Fall entscheidungserheblich ist (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 - NVwZ-RR 2011, 329 Rn. 4 und vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 20 Rn. 9).
  • BVerwG, 12.11.2014 - 2 B 67.14

    Disziplinarmaßnahme; Zugriffsdelikt; Bemessungskriterien; Statusamt; Funktion; …

    Auszug aus BVerwG, 16.12.2015 - 2 B 85.14
    Rn. 8 Eine die Revision eröffnende Divergenz ist nur dann im Sinne des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO hinreichend bezeichnet, wenn die Beschwerde einen inhaltlich bestimmten, die angefochtene Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz benennt, mit dem die Vorinstanz einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen, die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts tragenden Rechtssatz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift widersprochen hat (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 12. November 2014 - 2 B 67.14 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 30 Rn. 5).
  • BVerwG, 10.11.1992 - 2 B 137.92

    Revision - Darlegungspflicht - Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BVerwG, 16.12.2015 - 2 B 85.14
    Dabei erfordert die gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO dem Beschwerdeführer obliegende Darlegungspflicht, innerhalb der Beschwerdefrist mindestens eine in diesem Sinne grundsätzliche Frage konkret zu bezeichnen und einen Hinweis auf den Grund zu geben, der die Annahme der grundsätzlichen Bedeutung rechtfertigen soll (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. November 1992 - 2 B 137.92 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 6).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.04.2020 - 2 A 11539/19

    Kein Anspruch eines Lehrers auf Beseitigung von Fotos aus Schuljahrbuch

    Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung, wenn sie eine Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung aufwirft, die im konkreten Fall entscheidungserheblich und die obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht hinreichend geklärt ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 -, NVwZ-RR 2011, 329 und vom 16. Dezember 2015 - 2 B 85.14 -, juris Rn. 4;… Seibert, in: Sodan/Ziekow [Hrsg.], VwGO , 5. Aufl. 2018, § 124a Rn. 211 m.w.N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.08.2016 - 2 A 10453/16

    Rechtsnatur und Folgen der Versetzung in den Ruhestand; Notwendigkeit eines …

    Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung, wenn sie eine Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung aufwirft, die im konkreten Fall entscheidungserheblich und die obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht hinreichend geklärt ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 -, NVwZ-RR 2011, 329 und vom 16. Dezember 2015 - 2 B 85/14 -, juris Rn. 4;… Seibert, in: Sodan/Ziekow [Hrsg.], VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124a Rn. 211 m.w.N.).

    Notwendig ist dabei die Darlegung eines Widerspruchs im abstrakten Rechtssatz (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 2 B 85/14 -, juris Rn. 8;… Seibert, in: Sodan/Ziekow [Hrsg.], VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124a Rn. 215 f. m.w.N.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.06.2018 - 2 A 11723/17

    Feststellung des Verlustes der Bezüge wegen unerlaubten Fernbleibens vom Dienst

    Notwendig ist dabei die Darlegung eines Widerspruchs im abstrakten Rechtssatz (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 2 B 85.14 -, juris Rn. 8;… Seibert, in: Sodan/Ziekow [Hrsg.], VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124a Rn. 215 f. m.w.N.).
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