Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 27.06.2005 - 2 BS 103/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Sachsen, 03.06.2016 - 6 A 64/15
Einleitungs- und Ausdehnungsverfügung; Eröffnung des zur Last gelegten …
Darüber hinaus hat er seine Pflicht gemäß § 34 Satz 3 BeamtStG, sich innerhalb des Diensts vertrauenswürdig gegenüber seinem Dienstherrn zu verhalten, unabhängig davon verletzt, welchen nicht dienstlichen Inhalt die abgerufenen Internetseiten konkret hatten (vgl. zu Internetseiten pornografischen Inhalts: SächsOVG, Beschl. v. 27. Juni 2005 - 2 BS 103/05 -, juris Rn. 6/7). - VGH Bayern, 25.10.2017 - 16a D 15.1110
Teilweise erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit aufgrund rezidivierender …
Darüber hinaus ist das Aufrufen und Ansehen pornografischer Internetseiten durch einen Beamten in den Diensträumen einer Behörde und mit einem vom Dienstherrn zur Verfügung gestellten und aus Steuermitteln finanzierten Computer nach Auffassung des Senats auch geeignet, das Ansehen der Beamtenschaft im Auge des Bürgers gemäß § 34 Satz 3 BeamtStG zu beeinträchtigen (vgl. SächsOVG, B.v. 27.6.2005 - 2 BS 103/05 - juris Rn. 6 f.; VG Dresden, U.v. 21.03.2017 - 10 K 873/16 - juris Rn. 61; a.A. OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 12.2.2015 - OVG 80 D 2.12 - juris Rn. 40. - OVG Berlin-Brandenburg, 12.02.2015 - 80 D 2.12
"Ansehen des Beamtentums" als Tatbestandsmerkmal eines außerdienstlichen …
Integrität, Ansehen und unbescholtene Stellung des Beamten in inner- und außerdienstlicher Hinsicht werden durch dieses - ohnehin niederschwellige und zudem straflose - Verhalten gerade vor dem Hintergrund der sexuellen Liberalisierung der letzten Jahrzehnte und der Alltäglichkeit erotischer Darstellungen in öffentlich zugänglichen Medien nicht maßgeblich berührt (vgl. VG Dresden…, Beschluss vom 24. März 2005 - 11 K 360/05 -, juris Rn. 26; VG Düsseldorf…, Urteil vom 26. Februar 2003 - 31 K 7892/02.O -, juris Rn. 31; restriktiver OVG Bautzen, Beschluss vom 27. Juni 2005 - 2 BS 103/05 -, juris Rn. 6 f., VG Meiningen…, Urteil vom 11. Juni 2007 - 6 D 60002/04.Me -, juris Rn. 57). - OVG Sachsen, 08.09.2015 - 2 A 668/13
Funktionszulage; Ausgleichszulage; Schadenersatz
Die Rechtswidrigkeit wurde vom Verwaltungsgericht und vom Senat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes bestätigt und vom Verwaltungsgericht im Hauptsacheverfahren rechtskräftig festgestellt (vgl. VG Dresden, Beschl. v. 24. März 2005 - 11 K 360/05 - Senatsbeschl. v. 27. Juni 2005 - 2 BS 103/05 -, juris;… VG Dresden, Urt. v. 18. Dezember 2005 - 11 K 2148/05 -).
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