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| BSG, 23.01.1989 - 2 BU 137/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 09.01.2019 - B 13 R 170/17 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …
Sowohl das sinngemäße Vorbringen, das LSG habe angesichts des vorhandenen Beweisergebnisses nicht zur Unerweislichkeit (non liquet) des Pausenerfordernisses gelangen dürfen (vgl BSG Beschluss vom 23.1.1989 - 2 BU 137/88 - Juris RdNr 4), als auch der Vortrag, das LSG habe seine eigene Auffassung nicht an die Stelle des medizinischen Sachverständigen setzen dürfen (…vgl dazu bereits BSG Urteil vom 25.8.1955 - 4 RJ 120/54 - SozR Nr. 1 zu § 128 SGG Juris RdNr 22f; Senatsurteil vom 12.10.1993 - 13 RJ 75/92 - Juris RdNr 21), betreffen die Rüge der Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung. - BSG, 23.09.1992 - 1 BK 28/92
Voraussetzungen zur Zulassung der Revision - Verfahrensmangel der falschen …
Denn es handelt sich bei der Rüge, das Tatsachengericht habe den Grundsatz der objektiven Beweislast verkannt oder unrichtig angewandt, nicht um einen wesentlichen Mangel im Verfahren, sondern um die Verletzung materiellen Rechts; weil dieser Grundsatz dem materiellen Recht angehört (…BSG SozR 1500 § 161 Nr. 26 = Breithaupt 1981, S 180; BSG, Beschluß vom 23. Januar 1989 - 2 BU 137/88 - BVerwGE 45, S 131, 132).
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