Rechtsprechung
| BSG, 24.01.1992 - 2 BU 173/91 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erstattung der Behandlungskosten für die Inanspruchnahme eines Heilpraktikers wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVO § 557 Abs. 1 Nr. 1; SGB V § 13 Abs. 3
Kostenerstattungsanspruch für eine vom Verletzten selbst eingeleitete Heilbehandlung, sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 48, 172
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung
Auszug aus BSG, 24.01.1992 - 2 BU 173/91
Dabei muß das LSG mit einem sein Urteil tragenden abstrakten Rechtssatz von einem eine Entscheidung des BSG oder des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes tragenden Rechtssatz abweichen (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67;… Krasney/Udsching aaO RdNr 78). - BSG, 23.03.1988 - 8 RK 5/87
Anspruch gegen gesetzliche Krankenversicherung auf Erstattung von …
Auszug aus BSG, 24.01.1992 - 2 BU 173/91
Eine Abweichung von dem Urteil des BSG vom 23. März 1988 (BSGE 63, 102 [BSG 23.03.1988 - 3 RK 5/87]) liegt schon deshalb nicht vor, weil dieser Entscheidung ein wesentlich anderer Sachverhalt zugrunde lag.
- BSG, 24.02.2000 - B 2 U 12/99 R
Kostenerstattung im Rahmen der Berufshilfe für selbstbeschaffte …
In der gesetzlichen Unfallversicherung gilt wie in anderen Sozialversicherungsbereichen - jedenfalls auf dem Gebiet der Rehabilitation - das Sachleistungsprinzip, dh der Unfallversicherungsträger hat die zur Heilbehandlung bzw beruflichen Wiedereingliederung erforderlichen Maßnahmen grundsätzlich als Sachleistung bzw Naturalleistung zu gewähren; ein unmittelbarer Kostenerstattungsanspruch gegen den Unfallversicherungsträger für eine selbstbeschaffte Rehabilitationsleistung ist in der Regel nicht gegeben (vgl BSG Beschluß vom 24. Januar 1992 - 2 BU 173/91 - BSGE 48, 172, 173 = SozR 2200 § 567 Nr. 2 ;… BSG SozR 3-2200 § 557 Nr. 1;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 566 f;… Lauterbach/Watermann, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl, § 567 Anm 4). - BSG, 05.10.1995 - 2 RU 47/94
Kostenerstattung des Unfallversicherungsträgers bei Heilbehandlung eines nicht in …
In Verbindung mit den §§ 11 und 22 des Ersten Buches des Sozialgesetzbuches - Allgemeiner Teil - (SGB I) ergibt sich aus den angeführten Vorschriften der RVO, daß der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung die Sach- und Dienstleistungen und damit auch die ärztliche und zahnärztliche Behandlung als "Naturalleistung" (BSGE 73, 271, 274) [BSG 15.12.1993 - 11 RAr 95/92] zu gewähren hat (…BSG SozR Nr. 1 zu § 557 RVO; BSG Beschluß vom 24. Januar 1992 - 2 BU 173/91;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 559;… Lauterbach/Watermann, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl, § 557 Anm 2; KassKomm/Ricke § 557 RVO RdNr 4).Diese Grundgedanken galten für alle Sozialversicherungszweige soweit in ihnen - wie auch in der gesetzlichen Unfallversicherung - Sach- und Dienstleistungen als Naturalleistungen zu erbringen waren (…ebenso Lauterbach/Watermann aaO § 557 Anm 4 Buchst b;… s auch BSG SozR Nr. 1 zu § 557 RVO; BSG Beschluß vom 24. Januar 1992 - 2 BU 173/91 - Brackmann aaO S 559).
- SG Augsburg, 14.01.2008 - S 5 U 5070/06
Anspruchsvoraussetzungen für eine Kostenerstattung für die Anschaffung einer …
- Zum anderen sind Fallkonstellationen denkbar, in denen der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung die Durchführung der Heilbehandlung und damit auch die Auswahl der Leistungserbringer dem Versicherten selbst überlässt (vgl. BSG, Urteil vom 24.01.1992, Az.: 2 BU 173/91;… andeutungsweise auch Ricke, a.a.O., § 34 SGB VII, RdNr.3).
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