Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Revisionszulassung bei der Rüge der Divergenz einer Entscheidung - Feststellung einer Tatsache anhand von Beweisanzeichen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  RVO § 548 Abs. 1 S. 1; SGG § 103
  Freie richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (47)Zitiert selbst (3)

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• BSG, 27.05.1997 - 2 RU 38/96

  Beweiswürdigung bei einem durch den Sozialleistungsträger verursachten …

  Auszug aus BSG, 23.09.1997 - 2 BU 194/97

  Unter Berücksichtigung des Beweisnotstands im Rahmen der Beweiswürdigung in solchen Fällen hat der Senat zuletzt in seinem Urteil vom 27. Mai 1997 - 2 RU 38/96 - (zur Veröffentlichung vorgesehen) entschieden, daß es dem Tatsachengericht im Rahmen seiner freien richterlichen Beweiswürdigung überlassen bleibt, je nach den Besonderheiten des Einzelfalls schon einzelne Beweisanzeichen, im Einzelfall ein Indiz für die Feststellung einer Tatsache ausreichen zu lassen.
• BSG, 16.10.1986 - 5b BJ 338/85

  Zulassung der Revision wegen Divergenz - Zulässigkeitsvoraussetzung

  Auszug aus BSG, 23.09.1997 - 2 BU 194/97

  Nach § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG ist die Revision zuzulassen, wenn das Urteil des LSG mit einer eigenen konkreten rechtlichen Aussage von einer bestimmten rechtlichen Aussage hier des BSG abweicht und auf dieser Abweichung beruht; beide rechtlichen Aussagen müssen untereinander unvereinbar sein (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39 und SozR 1500 § 160 Nr. 61;… Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 2. Aufl, 1997, IX RdNr 78).
• BSG, 19.01.1981 - 7 BAr 69/80

  Abweichung - Beschwerdeführer - Ausführungen des Beschwerdeführers - …

  Auszug aus BSG, 23.09.1997 - 2 BU 194/97

  Nach § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG ist die Revision zuzulassen, wenn das Urteil des LSG mit einer eigenen konkreten rechtlichen Aussage von einer bestimmten rechtlichen Aussage hier des BSG abweicht und auf dieser Abweichung beruht; beide rechtlichen Aussagen müssen untereinander unvereinbar sein (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39 und SozR 1500 § 160 Nr. 61;… Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 2. Aufl, 1997, IX RdNr 78).

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• LSG Hessen, 04.05.2021 - L 3 U 70/19

  1. Die Beurteilungskriterien in den Konsensempfehlungen beziehen sich auf …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - juris) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg.), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 18.08.2020 - L 3 U 155/18

  Bizepssehnenriss ist als Arbeitsunfall anzuerkennen

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a. a. O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 02.04.2019 - L 3 U 48/13

  Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs eines Kfz-Mechanikers als Berufskrankheit …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg.), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).

• LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13

  Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs als Berufskrankheit anerkennen

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19

  Gesetzliche Unfallversicherung

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und, dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, S. 630).
• LSG Hessen, 21.02.2017 - L 3 U 124/14

  Berufsgenossenschaft muss Rippenfelltumor eines Schlossers als Berufskrankheit …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a. a. O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 21.02.2017 - L 3 U 9/13

  Berufsgenossenschaft muss Harnblasenkrebs eines Chemiefachwerkers als …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 05.02.2021 - L 3 U 205/17

  Gewollte motorische Abläufe wie das bewusste Ausweichmanöver beim Völkerballspiel …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass ein möglicherweise aus mehreren Schritten bestehender Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a. a. O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).
• LSG Hessen, 25.07.2017 - L 3 U 22/11

  1. Für die Feststellung der Diagnose eines CRPS ist Voraussetzung, dass die …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, S. 630).
• LSG Hessen, 14.06.2016 - L 3 U 238/12

  Arbeitsunfall; CRPS; Budapester Konsensus-Kriterien; Vollbeweis; klinischer …

  Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97).
• LSG Sachsen-Anhalt, 06.02.2025 - L 6 U 49/22

  Voraussetzungen der Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der …
• LSG Hessen, 30.01.2018 - L 3 U 56/15

  Gesetzliche Unfallversicherung
• LSG Hessen, 13.08.2019 - L 3 U 152/18

  1.Für die Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen den in § 11 SGB VII …
• LSG Hessen, 25.10.2016 - L 3 U 186/12

  Eine Achillessehnenruptur ist nur dann im naturwissenschaftlichen Sinne auf ein …
• LSG Hessen, 25.04.2017 - L 3 U 91/11

  1. Nach derzeitigem Kenntnisstand kann ein belastungskonformes Schadensbild …
• LSG Hessen, 30.06.2020 - L 3 U 151/17

  Frage der Todesursächlichkeit einer bei dem Versicherten anerkannten Asbestose - …
• LSG Hessen, 11.09.2020 - L 3 U 150/18

  Gesetzliche Unfallversicherung
• LSG Hessen, 29.01.2026 - L 3 U 160/24
• LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2010 - L 31 U 458/08

  Verletztenrente - Posttraumatische Belastungsstörung
• LSG Hessen, 13.02.2025 - L 3 U 104/22

  Schulterverletzung als Arbeitsunfall: Unfallrente abgelehnt bei Vorschaden
• LSG Hessen, 28.11.2023 - L 3 U 142/23
• LSG Hessen, 30.11.2021 - L 3 U 139/18

  Kläger war 13 Jahre lang im Gartenbau tätig und hatte dabei auch Kontakt zu …
• LSG Hessen, 11.06.2024 - L 3 U 146/21
• LSG Hessen, 30.08.2022 - L 3 U 209/20

  Die Feststellung einer wesentlichen Änderung von Unfallfolgen nach Erlass eines …
• LSG Hessen, 30.06.2020 - L 3 U 56/16
• LSG Hessen, 25.10.2016 - L 3 U 149/13

  § 80 a Abs. 1 SGB VII verstößt nicht gegen Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz, soweit …
• LSG Hessen, 16.12.2025 - L 3 U 51/22
• LSG Hessen, 28.10.2025 - L 3 U 287/24
• LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20

  Unfallversicherung - Verletztenrente - unfallbedingte Zahnschäden - Zahnverlust
• LSG Hessen, 02.12.2025 - L 3 U 181/23
• LSG Hessen, 16.01.2018 - L 3 U 136/15

  Das Wiederauftreten einer PTBS ohne ein erneutes traumatisches Ereignis, d. h. …
• LSG Hessen, 19.03.2024 - L 3 U 105/20

  Feststellung einer weiteren Folge der bei einem Versicherten anerkannten …
• LSG Hessen, 28.06.2022 - L 3 U 12/20

  Anspruch auf Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine …
• LSG Hamburg, 27.02.2019 - L 2 U 43/17

  Bemessung der unfallbedingten MdE bei einer Wirbelsäulenverletzung
• LSG Hessen, 30.01.2018 - L 3 U 51/14

  Mitursächlichkeit eines Unfallereignisses für Manifestation einer …
• LSG Hessen, 27.07.2016 - L 3 U 56/15

  Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers für erbrachte …
• LSG Hessen, 11.06.2024 - L 3 U 123/22

  Anerkennung weiterer Unfallfolgen und Zahlung einer Rente wegen Erwerbsminderung
• SG Darmstadt, 07.02.2024 - S 3 U 162/20
• LSG Hessen, 10.10.2022 - L 3 U 108/21

  Keine Feststellung weiterer Unfallfolgen aufgrund eines anerkannten …
• LSG Hessen, 30.11.2018 - L 3 U 225/11

  Unfallversicherung
• SG Fulda, 09.11.2017 - S 8 U 47/14
• LSG Hessen, 19.11.2024 - L 3 U 142/21
• LSG Hessen, 26.01.2021 - L 3 U 195/19
• LSG Hessen, 12.11.2024 - L 3 U 178/24
• SG Darmstadt, 20.11.2019 - S 3 U 9/15
• LSG Baden-Württemberg, 25.07.2017 - L 9 U 931/15
• LSG Schleswig-Holstein, 23.04.1997 - L 8 U 29/96

  Zum Vorliegen des ursächlichen Zusammenhangs zwischen einem tödlichen …