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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2011 - L 15 SO 41/11

  Sozialhilfe - abweichende Festlegung des Regelsatzes wegen unabweisbarem Bedarf …

  Denn die Beantwortung dieser Frage hängt nicht von der Auslegung von Rechtsnormen, sondern von tatsächlichen Gegebenheiten im konkreten Fall ab (vgl. BSG, Beschluss vom 21. Juli 1989- 2 BU 22/89-, zitiert nach juris), die durch Sachaufklärung zu ermitteln sind.
• LSG Baden-Württemberg, 21.03.2012 - L 2 U 4996/10

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301 - …

  Die Bewertung von Hörverlusten richtet sich im Wesentlichen nach dem sog. "Königsteiner Merkblatt" (Empfehlungen des HVBG für die Begutachtung der beruflichen Lärmschwerhörigkeit, 4. A. 1996, zukünftig "Königsteiner Empfehlung"; vgl. BSG v. 15.12.1982 - 2 RU 55/81; 21.7.1989 - 2 BU 22/89 und 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R, jeweils in juris; vgl. auch Keller, Erfahrungen mit antizipierten Sachverständigengutachten im Berufskrankheitenrecht, MedSach 2006, 128, 130).
• BSG, 02.02.2015 - B 13 R 377/14 B

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

  Es kann hier offenbleiben, ob die Klägerin mit der Frage (1.) eine Rechtsfrage iS von § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG zur Auslegung eines der Tatbestandsmerkmale des § 43 SGB VI aufgeworfen hat, die das Revisionsgericht allein aufgrund rechtlicher Überlegungen und mit den Mitteln der juristischen Methodik beantworten könnte, oder ob es sich insoweit vielmehr um eine typische Tatsachenfrage bei der Ermittlung des vom Gericht im Einzelfall festzustellenden sozialmedizinischen Sachverhalts handelt (vgl BSG Beschluss vom 21.7.1989 - 2 BU 22/89 - Juris RdNr 4; Senatsbeschluss vom 11.11.2014 - B 13 R 241/14 B - BeckRS 2014, 74137 RdNr 7 mwN).

• LSG Baden-Württemberg, 16.05.2012 - L 2 U 3629/10
  Die Bewertung von Hörverlusten richtet sich im Wesentlichen nach der sog. "Königsteiner Empfehlung" (…5. Aufl., Stand März 2012;… früher: "Königsteiner Merkblatt" = Empfehlungen des HVBG für die Begutachtung der beruflichen Lärmschwerhörigkeit, 4. Aufl. 1996, vgl. BSG, Urteile vom 15.12.1982 - 2 RU 55/81; 21.7.1989 - 2 BU 22/89 und 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R; vgl. auch Keller, Erfahrungen mit antizipierten Sachverständigengutachten im Berufskrankheitenrecht, MedSach 2006, 128, 130).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2009 - L 2 KN 70/08

  Gewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen einer Berufskrankheit nach der …

  Erst ab dieser Schwelle nimmt die Rechtsprechung unter Zugrundelegung der Erfahrungswerte des sogenannten "Königsteiner Merkblattes" eine berufskrankheitsspezifische Gefährdung an (vgl. Beschluss des BSG vom 21.07.1989, 2 BU 22/89 und Beschluss des BSG vom 25.08.2982, 2 BU 181/81).
• SG Freiburg, 28.04.2009 - S 9 U 5234/06

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - MdE-Bemessung - Funktionsstörung …

  Hier sind insoweit die "Empfehlungen des Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften für die Begutachtung der beruflichen Lärmschwerhörigkeit" (sog. Königsteiner Merkblatt, 4. A., St. Augustin 1996) ergänzt um das von Feldmann entwickelte "Gewichtete Gesamtwortverstehen" als Erfahrungssätze zu berücksichtigen (so zum Berufskrankheitenrecht BSG, Beschl. v. 21.7.1989, Az.: 2 BU 22/89, ).