Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 08.10.2009 - 2 Bs 176/09 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (12)
- OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2017 - 10 B 10.15
Nachbarklage; Bauvorbescheid; Errichtung eines Wohnhauses mit Gewerbeanteil; …
Er knüpft damit - ebenso wie das Verwaltungsgericht - an die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg an, das einen derartigen Anspruch aus § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO auf Erhaltung der typischen Prägung eines Baugebiets bejaht (HambOVG, Beschluss vom 4. Mai 2009 - 2 Bs 154/08 -, juris Rn. 13, Beschlüsse vom 8. Oktober 2009 - 2 Bs 176/09 und 2 Bs 177/09 -, jeweils juris Rn. 7) und diesen Gedanken auch auf einen Fall angewandt hat, in dem es um eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB ging (Beschluss vom 5. Juni 2009 - 2 Bs 26/09 -, juris, zu einer sog. Zwei-Wohnungsklausel). - OVG Hamburg, 06.05.2015 - 2 Bf 2/12
Nachbarklage gegen die Nutzung des Obergeschosses eines Bürogebäudes als Bordell
Auch auf die tatsächlich vorhandene Bebauung kommt es grundsätzlich nicht an (OVG Hamburg, Beschl. v. 8.10.2009, 2 Bs 176/09, juris). - OVG Hamburg, 31.05.2018 - 2 Bs 62/18
Kindergarten im reinen Wohngebiet - maßgebliche Umgebung - Planungshoheit der …
Eine gewisse Beeinträchtigung der typischen Gebietsprägung oder das Fehlen einer Entsprechung in jederlei Hinsicht sind unschädlich (siehe OVG Hamburg, Beschl. v. 8.10.2009, 2 Bs 176/09, juris Rn. 9).Hinsichtlich des Umfangs der baulichen Anlage ist ein Widerspruch zur Eigenart des Baugebiets zu bejahen, wenn die Quantität in Qualität umschlägt, mithin der Umfang der Anlage oder ihrer Nutzung die Art der baulichen Nutzung erfasst (…siehe OVG Hamburg, Beschl. v. 20.12.2011, BRS 79 Nr. 81, juris Rn. 13; v. 8.10.2009, 2 Bs 176/09, juris Rn. 7).
- OVG Hamburg, 20.12.2011 - 2 Bs 205/11
Zulässigkeit einer suchttherapeutischen Einrichtung in einem Geschäftsgebiet
Eine gewisse Beeinträchtigung der typischen Gebietsprägung oder das Fehlen einer Entsprechung in jederlei Hinsicht sind dagegen unschädlich (…OVG Hamburg, Urt. v. 4.5.2009, NordÖR 2009, 308, 310; Beschl. v. 8.10.2009, 2 Bs 176/09, juris).Ein Widerspruch zur Eigenart des Baugebiets ist im Hinblick auf das Merkmal des Umfangs nur zu bejahen, wenn die Quantität in Qualität umschlägt, mithin der Umfang der baulichen Anlage oder ihrer Nutzung die Art der baulichen Nutzung erfasst (…vgl. BVerwG, Urt. v. 16.3.1995, NVwZ 1995, 899, 900; OVG Hamburg, Beschl. v. 8.10.2009, a.a.O.;… VGH München, Urt. v. 26.5.2008, BauR 2008, 1556).
- VG Hamburg, 15.03.2021 - 9 K 1521/17
Ablauf der Geltungsdauer eines Bauvorbescheides bei Nachbarrechtsbehelf; …
Eine gewisse Beeinträchtigung der typischen Gebietsprägung oder das Fehlen einer Entsprechung in jederlei Hinsicht sind unschädlich (siehe OVG Hamburg, Beschl. v. 8.10.2009, 2 Bs 176/09, juris Rn. 9).Hinsichtlich des Umfangs der baulichen Anlage ist ein Widerspruch zur Eigenart des Baugebiets zu bejahen, wenn die Quantität in Qualität umschlägt, mithin der Umfang der Anlage oder ihrer Nutzung die Art der baulichen Nutzung erfasst (siehe OVG Hamburg, Beschl. v. 20.12.2011, 2 Bs 205/11 , juris Rn 13 ; v. 8.10.2009, 2 Bs 176/09, juris Rn. 7).
- OVG Hamburg, 02.09.2011 - 2 Bs 136/11
Eine Baugenehmigung ist unbestimmt und rechtswidrig, wenn sie nicht erkennen …
§ 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO dient allein der Bewahrung der Art der baulichen Nutzung und ist kein Instrument, um Milieuschutz zu betreiben (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 10.12.2010, 2 Bs 278/10 und v. 8.10.2009, 2 Bs 176/09). - OVG Hamburg, 02.09.2010 - 2 Bs 144/10
Hamburger Bauordnung enthält kein subjektives Recht des Nachbarn auf eine …
Das Verwaltungsgericht hat ferner zu Recht eine Verletzung der Rechte der Antragstellerin aus § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO verneint und dabei unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Beschwerdegerichts (OVG Hamburg, Beschl. v. 8.10.2009, 2 Bs 176/09 und 2 Bs 177/09) zutreffend ausgeführt, dass die konkrete örtliche Situation, die der Plangeber bei der Überplanung des Gebiets angetroffen hat, nur insoweit gebietsprägend sein kann, als sie Eingang in den Planungswillen und Ausdruck in den getroffenen Festsetzungen gefunden hat. - VG Hamburg, 15.07.2024 - 12 K 4803/20
Baupolizeiverordnung der Hansestadt Hamburg; Baustufentafel; zulässige Traufhöhe; …
Wenn die Norm bestimmt, dass ein Vorhaben im Einzelfall auch unzulässig ist, wenn es wegen seines Umfangs der Eigenart eines bestimmten Baugebiets widerspricht, so geht sie vielmehr davon aus, dass im Einzelfall "Quantität in Qualität umschlagen", d.h. die Größe einer baulichen Anlage die Art der baulichen Nutzung beeinflussen kann (…vgl. BVerwG, Urt. v. 16.3.1995, 3 C 3.94, juris Rn. 17; OVG Münster, Beschl. v. 17.2.2011, 7 B 1803.10, juris Rn 23; siehe auch OVG Hamburg, Beschl. v. 8.10.2009, 2 Bs 176/09, juris Rn. 10). - VG München, 05.03.2026 - M 11 K 24.1154
Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Asylunterkunft in einem allgemeinen …
Sie ist kein Instrument, die städtebaulichen Ordnungsvorstellungen des Plangebers zu ergänzen (…OVG Hamburg, B.v. 30.7.2015 - 2 Bs 141/15 - juris Rn. 11; B.v. 8.10.2009 - 2 Bs 176/09 - juris Rn. 7) und vermittelt auch keinen "Milieuschutz" (…BayVGH, B.v. 9.12.2015 - 15 CS 15.1935 - juris Rn. 20;… NdsOVG, B.v. 19.1.2023 - 1 ME 132/22 - juris Rn. 8). - VG Würzburg, 15.01.2013 - W 5 S 12.992
Nachbarschutz bei Befreiungen; Nachbarschutz durch Festsetzungen eines …
Die bereits vor der Aufstellung des Bebauungsplans "N..." vorhandene Bebauung vermag ebenfalls keine nachbarschützende Funktion der betroffenen Festsetzungen zu begründen, da diese jedenfalls nicht in den Planungswillen der Stadt aufgenommen wurde (OVG Hamburg, Be.v. 08.10.2009, Az. 2 Bs 176/09 und 2 Bs 177/09, jeweils RdNr. 9 in juris). - VG Hamburg, 30.01.2012 - 7 K 2259/10
Nachbarliche Belange; materielle Präklusion; Anforderungen an das eine Präklusion …
- VG Hamburg, 30.06.2010 - 11 E 1339/10
Drittschutz; Rücksichtnahmegebot; Prüfungsumfang vereinfachtes …
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