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Rechtsprechung
   BVerfG, 27.10.1996 - 2 BvR 1375/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,8968
BVerfG, 27.10.1996 - 2 BvR 1375/96 (https://dejure.org/1996,8968)
BVerfG, Entscheidung vom 27.10.1996 - 2 BvR 1375/96 (https://dejure.org/1996,8968)
BVerfG, Entscheidung vom 27. Oktober 1996 - 2 BvR 1375/96 (https://dejure.org/1996,8968)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 101 Abs. 1 S. 2; GVG § 36 Abs. 3 S. 1
    Anspruch auf den gesetzlichen Richter und Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Schöffenwahl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 23.06.1988 - 2 BvR 260/88

    Ehrenamtlicher Richter - Wahl - Asylverfahren - Zweitbescheid - Folgeantrag

    Auszug aus BVerfG, 27.10.1996 - 2 BvR 1375/96
    Die Fehler müssen vielmehr so sein, daß sie im Lichte des Rechts auf den gesetzlichen Richter die Zusammensetzung der Richterbank im Einzelfall als manipuliert erscheinen lassen können; diese Einschränkung rechtfertigt sich auch im Hinblick auf die sonst nachhaltig gefährdete Rechtssicherheit (vgl. BVerfG, Beschluß des Vorprüfungsausschusses vom 22. Juni 1982 - 2 BvR 1205/81 - NJW 1982, 2368 f.; BVerfG, Beschluß der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 23. Juni 1988 - 2 BvR 260/88 - NVwZ 1989, 141).
  • BVerfG, 22.06.1982 - 2 BvR 1205/81

    Schutzzweck des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter

    Auszug aus BVerfG, 27.10.1996 - 2 BvR 1375/96
    Die Fehler müssen vielmehr so sein, daß sie im Lichte des Rechts auf den gesetzlichen Richter die Zusammensetzung der Richterbank im Einzelfall als manipuliert erscheinen lassen können; diese Einschränkung rechtfertigt sich auch im Hinblick auf die sonst nachhaltig gefährdete Rechtssicherheit (vgl. BVerfG, Beschluß des Vorprüfungsausschusses vom 22. Juni 1982 - 2 BvR 1205/81 - NJW 1982, 2368 f.; BVerfG, Beschluß der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 23. Juni 1988 - 2 BvR 260/88 - NVwZ 1989, 141).
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