Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerfG - 2 BvR 1464/95   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,121771
BVerfG - 2 BvR 1464/95 (https://dejure.org/9999,121771)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,121771) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Sonstiges

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Saarlouis, 11.01.2005 - 3 K 174/04
    dazu ausführlich Urteile der Kammer u.a. vom 02.05.2001 - 3 K 164/97 - und 27.01.2004 - 3 K 716/03 - in Anlehnung an das Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 17.12.1996 - L v 3/95 - zur Verfassungsmäßigkeit der Regelung im Übrigen vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, 13.03.2003 - 2 BvR 1464/95 -.
  • VG Saarlouis, 20.01.2009 - 3 K 268/08

    Beamtenrecht: Anspruch auf Beihilfe; Ausschluss der Beihilfefähigkeit von …

    Rn. 28 (Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes - SVGH - vom 15.10.1996 - Lv 3/95 - BverfG, Beschluss vom 07.11.2002 - 2 BvR 1053.98 -, (betr. das Land Berlin), ZBR 2003, 203 (mit Anm. Summer, S. 207); Beschluss vom 13.03.2003 - 2 BvR 1464/95 - (Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde betr. die hier in Rede stehende saarländische Regelung).
  • VG Saarlouis, 01.10.2010 - 3 K 494/10

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Wahlleistungen bei einem stationären …

    Rn. 29 (Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes - SVGH - vom 15.10.1996 - Lv 3/95 - s. a. BVerfG, Beschluss vom 07.11.2002 - 2 BvR 1053.98 -, (betr. das Land Berlin), ZBR 2003, 203 (mit Anm. Summer, S. 207); Beschluss vom 13.03.2003 - 2 BvR 1464/95 - (Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde betr. die hier in Rede stehende saarländische Regelung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerfG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht