Rechtsprechung
| BVerfG, 16.09.1986 - 2 BvR 357/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,21387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BVerfG, 23.12.2016 - 1 BvR 1723/14
Die Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde führt nicht zwangsläufig zur …
Namentlich hat er sich hinsichtlich seiner Einbeziehung in die gesetzliche Unfallversicherung nicht mit den vom Bundesverfassungsgericht bereits entwickelten Maßstäben hinsichtlich der Pflichtversicherung von Nebenerwerbs- oder Hobbylandwirten auseinandergesetzt (vgl. BVerfGE 44, 70 ; 51, 257 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 16. September 1986 - 2 BvR 357/85 -, SozR 5850 § 1 Nr. 12;… Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 4. Dezember 2002 - 1 BvR 2170/97 -, SozR 3-5420 § 2 Nr. 3; BVerfGK 3, 15 ). - BSG, 23.11.2005 - B 12 RA 9/04 R
Rentenversicherung - selbstständiger Lehrer - Versicherungspflicht - …
Sie ist lediglich ein spezieller einfachgesetzlicher Ausdruck der Regelungsmacht des Gesetzgebers, im Rahmen seiner Gesetzgebungskompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 Grundgesetz (GG) die jeweilige Versichertengemeinschaft nach dem spezifischen Schutzbedürfnis der Betroffenen einerseits und dem Gesichtspunkt der Funktionsfähigkeit einer leistungsfähigen und finanziell stabilen Solidargemeinschaft andererseits zu bilden (…vgl etwa zur gesetzlichen Krankenversicherung BVerfG Beschluss vom 9. Februar 1977, 1 BvL 11/74, BVerfGE 44, 70 = SozR 5420 § 94 Nr. 2; Beschluss vom 16. September 1986, 2 BvR 357/85, SozR 5850 § 1 Nr. 12;… Beschluss vom 4. Februar 2004, 1 BvR 1103/03, SozR 4-2500 § 5 Nr. 1;… zur Arbeitslosenversicherung BVerfG Beschluss vom 27. Mai 1964, 1 BvL 4/59, BVerfGE 18, 38 = SozR Nr. 54 zur Art. 3 GG …und Beschluss der 3. Kammer des 1. Senats vom 3. Juli 1989, 1 BvR 1487/88, SozR 4100 § 168 Nr. 21). - LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2006 - L 16 KR 15/05
Krankenversicherung
Auf das o.a. Urteil des BSG vom 13.12.1984 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 16.9.1986 (2 BvR 357/85 = SozR 5850 § 1 Nr. 12) erkannt: es sei nicht verfassungswidrig, Waldflächen bestimmter Größe - selbst bei angeblich äußerst minderwertigen Beständen - als eine Existenzgrundlage iS von § 1 Abs. 4 GAL anzusehen, und zwar unabhängig davon, ob und inwieweit eine Existenz von der Erträgen der Fläche tatsächlich bestritten werde. - LSG Berlin-Brandenburg, 07.11.2006 - L 1 B 336/06 Auch die konkrete Beitragsfestsetzung ist nach summarischer Prüfung nicht zu beanstanden: Zunächst bestehen keine durchgreifenden Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit speziell der §§ 39 ff KVLG, wonach die Beitragsberechnung nicht anhand der tatsächlichen Einkünfte des landwirtschaftlichen Unternehmens zu berechnen ist , sondern nach abstrakten Werten, konkret entweder nach dem (theoretischen) Wirtschaftswert, dem Arbeitsbedarf oder einem anderen angemessenen Maßstab § 40 Abs. 1 KVLG (vgl. BSG, Urteil vom 13. Dezember 1984 - 11 RK 7/83 - BSGE 57, 280 bestätigt durch Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 16. September 1986 - 2 BvR 357/85 - SozR 5850 § 1 Nr. 12 und BSG, Urteil vom 31. Juli 1980 - 11 RK 7/79 - BSG 50, 179, von der Antragsgegnerin im Hauptsacheverfahren bereits eingeführt).
dejure.org
Übersicht BVerfG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.