Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• Bundesverfassungsgericht

• Judicialis

  BVerfGG § 34 Abs. 2; ; BVerfGG § 93a; ; BVerfGG § 93b

• Wolters Kluwer

  Auferlegung einer Missbrauchsgebühr aufgrund fehlender substantiierter Begründung einer Verfassungsbeschwerde und deren offensichtlicher Aussichtslosigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVerfGG § 34 Abs. 2
  Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde und Auferlegung einer Missbrauchsgebühr

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Erneut Missbrauchsgebühr wegen fehlender Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde auferlegt

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Missbrauchsgebühr - Die Notwehr des Bundesverfassungsgerichts

Wird zitiert von ... (4)

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• BVerfG, 23.02.2016 - 2 BvR 63/16

  Nichtannahme mehrerer offensichtlich unzureichend substantiierter …

  Eine sorgfältige Abwägung hätte den Beschwerdeführer zu dem Ergebnis führen müssen, dass seine Verfassungsbeschwerden offensichtlich aussichtslos waren (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 3. März 2009 - 2 BvR 239/09 - Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 1. April 2009 - 2 BvR 532/09 - Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Mai 2010 - 2 BvR 1783/09 -).
• BVerfG, 19.12.2016 - 2 BvR 374/16

  Nichtannahmebeschluss: Missbräuchlichkeit der Einlegung einer offensichtlich …

  Eine dermaßen sorgfältige Abwägung hätte zu dem Ergebnis führen müssen, dass seine Verfassungsbeschwerde offensichtlich aussichtslos ist (BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 3. März 2009 - 2 BvR 239/09 - Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 1. April 2009 - 2 BvR 532/09 - Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Mai 2010 - 2 BvR 1783/09 -).
• BVerfG, 03.03.2017 - 2 BvR 250/16

  Nichtannahme einer aufgrund gravierender Substantiierungsmängel offensichtlich …

  Eine sorgfältige Abwägung hätte den Bevollmächtigten des Beschwerdeführers zu dem Ergebnis führen müssen, dass seine Verfassungsbeschwerde offensichtlich aussichtslos war (BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 3. März 2009 - 2 BvR 239/09 - Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 1. April 2009 - 2 BvR 532/09 - Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Mai 2010 - 2 BvR 1783/09 -).
• BVerfG, 15.06.2016 - 2 BvR 528/16

  Nichtannahmebeschluss: Offensichtliche Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde …

  Eine sorgfältige Abwägung hätte den Beschwerdeführer zu dem Ergebnis führen müssen, dass seine Verfassungsbeschwerde offensichtlich aussichtslos war (BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 3. März 2009 - 2 BvR 239/09 - Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 1. April 2009 - 2 BvR 532/09 - Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Mai 2010 - 2 BvR 1783/09 -).