Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 04.05.1972 - II C 21.69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1972,3236
BVerwG, 04.05.1972 - II C 21.69 (https://dejure.org/1972,3236)
BVerwG, Entscheidung vom 04.05.1972 - II C 21.69 (https://dejure.org/1972,3236)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Mai 1972 - II C 21.69 (https://dejure.org/1972,3236)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,3236) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 18.10.1960 - V C 115.59
    Auszug aus BVerwG, 04.05.1972 - II C 21.69
    Dabei müsse die Heimschaffung in den Staat erfolgen, von dem der Kriegsgefangene abhänge (zu vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Oktober 1960 - BVerwG V C 283.58 - [DÖV 1961, 195] und BVerwGE 11, 161).

    Der rechtliche Schluß des Berufungsgerichts, daß für den Ehemann der Klägerin durch die Gefangennahme die Rechtsstellung eines Kriegsgefangenen begründet wurde, kann hiernach ebensowenig Anlaß zu rechtlichen Bedenken geben wie die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, daß die Kriegsgefangenschaft im Hinblick darauf, daß der Ehemann der Klägerin Wehrdienst bei der deutschen Wehrmacht leistete, erst mit seiner Heimschaffung in die Bundesrepublik hätte enden können (vgl. BVerwGE 11, 161 [164]).

  • BVerwG, 08.07.1957 - V C 305.56

    Auslegung des Begriffs "kriegsgefangen" i.S.d. § 1 Abs. 1 Heimkehrergesetz (HkG) …

    Auszug aus BVerwG, 04.05.1972 - II C 21.69
    Ein Wechsel des Festhaltegrundes sei demnach bedeutungslos (zu vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Juli 1957 - BVerwG V C 305.56 - [BVerwGE 5, 186]).
  • BGH, 20.02.1958 - III ZR 175/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 04.05.1972 - II C 21.69
    Ein solcher - befristeter - Verzicht auf die Geltendmachung des Anspruchs hat gemäß § 202 BGB eine Hemmung der Verjährungsfrist zur Folge (vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 1958 - III ZR 175/56 - [VerwRspr. Bd. 11 Nr. 6]).
  • BVerwG, 18.10.1960 - V C 283.58

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 04.05.1972 - II C 21.69
    Dabei müsse die Heimschaffung in den Staat erfolgen, von dem der Kriegsgefangene abhänge (zu vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Oktober 1960 - BVerwG V C 283.58 - [DÖV 1961, 195] und BVerwGE 11, 161).
  • BVerwG, 23.03.1955 - II B 224.53

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 04.05.1972 - II C 21.69
    Die im Beschluß vom 23. März 1955 - BVerwG II B 224.53 - (DÖV 1955, 736) vertretene abweichende, von Anders-Jungkunz-Käppner mit Recht kritisierte Auffassung gibt der Senat auf.
  • BVerwG, 29.08.1996 - 2 C 23.95

    Beamtenrecht - Beförderung, Auswahl der Beamten für ein neugeschaffenes …

    Hinsichtlich der auf die Zeit ab 1988 entfallenden Beträge ist die Verjährung gemäß § 210 BGB jedenfalls durch den der verwaltungsgerichtlichen Klage unmittelbar vorgeschalteten Widerspruch des Klägers unterbrochen worden (vgl. Urteil des 6. Senats vom 9. März 1979 - BVerwG 6 C 11.78 - [BVerwGE 57, 306, 309 f.] mit Hinweis auf Urteil des 2. Senats vom 4. Mai 1972 - BVerwG 2 C 21.69 -).
  • BVerwG, 09.03.1979 - 6 C 11.78

    Unterbrechung der Verjährung - Voraussetzungen für eine Verjährungsunterbrechung …

    Demgemäß ist der 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts bereits im Urteil vom 4. Mai 1972 - BVerwG 2 C 21.69 - als selbstverständlich ohne nähere Begründung davon ausgegangen, daß der Widerspruch die laufende Verjährung in gleicher Weise wie die Klageerhebung unterbricht (so auch Bayer. VGH, Urteil vom 13. Januar 1965 - Nr. 40 III 65 - [NDBZ 1966 S. 158]).

    Im übrigen kann auch - insbesondere wenn die Behörde die Entscheidung über den geltend gemachten Anspruch von der Beibringung weiterer Unterlagen abhängig macht - ein pactum de non petendo gemäß § 202 BGB zu einer Hemmung der Verjährungsfrist führen (vgl. hierzu Urteil vom 4. Mai 1972 - BVerwG 2 C 21.69 - sowie BGH, Urteil vom 20. Februar 1958 - III ZR 175/56 - [VerwRspr. Bd. 11 Nr. 6]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht