Rechtsprechung
| AG Spaichingen, 13.01.2016 - 2 C 477/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (3)
- pflege-prisma.de
(Kurzinformation)
Hausverbot im Heim: nur als ultima ratio zulässig
- seniorenrechtmuenchen.de (Kurzinformation)
Erteilung eines Hausverbotes im Heim nur als letzte Möglichkeit
- promietrecht.de (Kurzinformation)
Besuchseinschränkungen, Hausverbot für Besucher im Pflegeheim
Papierfundstellen
- FamRZ 2016, 1008
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 28.02.1991 - 5 U 279/90
Auszug aus AG Spaichingen, 13.01.2016 - 2 C 477/15
Ein solcher folgt aus 935 ff ZPO i.V.m. § 1004 Abs. 1 BGB analog (Münch/Komm/Mertens, § 1004 BGB Rn 6, § 823 Rn 449 f.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.02.1991, Az.: 5 U 279/90).Das Gericht ist der Auffassung, dass die Verfügungsbeklagte ihr Hausrecht nicht uneingeschränkt ausüben kann, sondern dieses durch die Widmung, die sie ihrem Eigentum gegeben hat, gebunden ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.02.1991, Az.: 5 U 279/90).
- BGH, 02.06.2026 - 2 StR 516/24
BGH spricht Thüringer Proberichterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung frei
Solche hat die Rechtsprechung (KG, Beschluss vom 15. Juni 1988 - 24 W 2148/88, NJW-RR 1988, 1226, 1227; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. Februar 1991 - 5 U 279/90, FamRZ 1991, 1181; LG Münster…, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - 5 T 610/13, Rn. 3; AG Spaichingen, Urteil vom 13. Januar 2016 - 2 C 477/15, FamRZ 2016, 1008 f.) etwa zu Gunsten naher Angehöriger aus § 823 BGB bzw. § 1004 BGB analog i.V.m. einer durch Art. 6 Abs. 1 GG geschützten Rechtsposition abgeleitet.
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