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| BVerwG, 24.04.1980 - 2 C 9.78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wehrpflicht - Rückwirkende Verleihung eines Dienstgrades
Verfahrensgang
- VG München, 06.07.1977 - M 415 IV 76
- BVerwG, 24.04.1980 - 2 C 9.78
Wird zitiert von ... (5)
- VG Köln, 30.07.2025 - 23 K 5159/22 Rn. 28 So schon BVerwG, Urteil vom 24. April 1980 - 2 C 9.78 -, juris, Rn. 18.
Rn. 31 Vgl. BVerwG, Urteil vom 24. April 1980 - 2 C 9.78 -, a.a.O.; Eichen/Metzger/Sohm, Soldatengesetz, 4. Auflage, § 2, Rn. 12.
- OVG Niedersachsen, 15.04.2010 - 5 LA 213/08
Rückwirkende Übertragung eines höherwertigen Amtes auf Zeit als …
Dieser Grundsatz gilt nicht nur für die Ernennung, sondern auch für den die Ernennung durch Konkretisierung der Besoldungsgruppe ergänzenden Verwaltungsakt und für ernennungsähnliche Verwaltungsakte (vgl. BVerfG, Beschl. v. 10.10.2003 - 2 BvL 7/02 -, m.w.N., juris; BVerwG, Urt. v. 24.04.1980 - BVerwG 2 C 9.78 -, juris). - VG Schleswig, 21.10.2019 - 12 B 16/19
Recht der Bundesbeamten - Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe - Antrag …
Die eindeutige ausdrückliche gesetzliche Regelung in § 12 Absatz 2 Satz 2 BBG (Bundesbeamtengesetz), nach der eine Ernennung auf einen zurückliegenden Zeitpunkt unzulässig und insoweit unwirksam ist, hat lediglich klarstellende Funktion (BVerwG, Urteil vom 24.04.1980 - 2 C 9.78 - Juris Rn. 18;… Urteil vom 12.06.1979 - 2 C 19.75 - Juris Rn. 22;… Urteil vom 25.02.2010 - 2 C 22.09 - Juris Rn. 19). - BVerwG, 16.12.2020 - 2 WDB 7.20
Erfolgreiche Beschwerde gegen Einstellung eines Wehrdisziplinarverfahrens
Da Ernennungen nicht rückwirkend erfolgen dürfen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. April 1980 - 2 C 9.78 - Buchholz 448.0 § 40 WPflG Nr. 3), kann in einer Ernennungsurkunde zulässigerweise nur ein Zeitpunkt angegeben werden, der nach der Aushändigung der Urkunde liegt. - BVerwG, 24.06.1993 - 2 C 19.91
Verweigerung einer Beförderung zum Gefreiten auf Grund eines eingeschränkt …
Zwar kann die Verleihung eines höheren Dienstgrades, die zu ihrer Wirksamkeit als rechtsgestaltender Verwaltungsakt der förmlichen dienstlichen Bekanntgabe gemäß § 58 Abs. 2 Satz 1 SG bedarf, nicht rückwirkend erfolgen (vgl. Urteil vom 24. April 1980 - BVerwG 2 C 9.78 -m.w.N.), jedoch ist unter den Voraussetzungen der §§ 39, 40 WPflG auch die Beförderung eines Angehörigen der Reserve möglich.
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