Rechtsprechung
| OVG Saarland, 21.01.2022 - 2 D 270/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
Art 4 Abs 1 GG, § 42 Abs 2 VwGO, Art 4 Abs 2 GG
Entfernung einer Hinweistafel am Geburtshaus von General von Lettow-Vorbeck; Zugehörigkeit zum Judentum; Klagebefugnis - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerde; Geburtshaus; Gedenktafel; General; Juden; Klagebefugnis; Prozesskostenhilfe; Prozesskostenhilfe: Entfernung einer Gedenktafel
- rechtsportal.de
Begründung der Klagebefugnis gegen eine Hinweistafel auf das Geburtshaus eines Generals zur Zeit des Nationalsozialismus aufgrund der Zugehörigkeit zum Judentum
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Gedenktafel eines Generals der Nationalsozialisten nicht judenfeindlich
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 17.11.2021 - 3 K 1035/21
- OVG Saarland, 21.01.2022 - 2 D 270/21
- VG Saarlouis, 20.05.2022 - 3 K 1035/21
Wird zitiert von ... (3)
- VG Saarlouis, 20.05.2022 - 3 K 1035/21
Entfernung einer Hinweistafel am Geburtshaus von General von Lettow-Vorbeck; …
Rn. 27 Die hiergegen vom Kläger erhobene Beschwerde wurde vom OVG des Saarlandes mit Beschluss vom 21.01.2022 -2 D 270/21-zurückgewiesen.Zur Begründung wird auf die Ausführungen der Kammer im Beschluss vom 17.11.2021 verwiesen, mit dem der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zurückgewiesen wurde, sowie auf die Ausführungen des OVG des Saarlandes im Beschluss vom 21.01.2022 -2 D 270/21-, mit dem die Beschwerde des Klägers gegen die Versagung der Prozesskostenhilfe zurückgewiesen wurde, Bezug genommen.
- OVG Saarland, 04.02.2022 - 2 D 291/21
Entfernung einer militärischen Gedenktafel; Zugehörigkeit zum Judentum; …
Nicht ausreichend sind dagegen lediglich ideelle, wirtschaftliche oder ähnliche Interessen.[vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 23.11.2016 - 1 D 308/16 - und vom 21.1.2022 - 2 D 270/21 - zitiert nach juris][vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 23.11.2016 - 1 D 308/16 - und vom 21.1.2022 - 2 D 270/21 - zitiert nach juris]. - VG Bremen, 25.05.2022 - 5 V 527/22
Errichtung einer Wegeverbindung über das Bremer Galopprennbahngelände - …
Nicht ausreichend sind dagegen lediglich ideelle, wirtschaftliche oder ähnliche Interessen (OVG SL, Beschl. v. 21.01.2022 - 2 D 270/21 -, juris Rn. 2).
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