Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 17.12.2010 - 2 E 134/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
VwGO § 94
Aussetzung des Verfahrens, Vorgreiflichkeit, Ermessen, Disziplinarverfahren - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SächsBG § 82 Abs. 1; SächsBG § 83
Zulässigkeit der Nebentätigkeit eines Beamten oder Richters bei Verletzung einer dienstlichen Pflicht i.R.d. Nebentätigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit der Nebentätigkeit eines Beamten oder Richters bei Verletzung einer dienstlichen Pflicht i.R.d. Nebentätigkeit
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 15.11.2010 - 1 K 505/08
- OVG Sachsen, 17.12.2010 - 2 E 134/10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OVG Bremen, 01.08.2008 - 1 S 89/08
Aussetzung; Vorabentscheidungsersuchen
Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2010 - 2 E 134/10
§ 146 Abs. 2 VwGO findet keine Anwendung, weil es sich bei einem Aussetzungsbeschluss nicht lediglich um eine prozessleitende Verfügung handelt (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 1. August 2008, NVwZ-RR 2008, 851; OVG LSA, Beschl. v. 10. Juli 2007 - 1 O 46/07 -, juris;… Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., § 94 Rn. 7 und § 146 Rn. 12). - OVG Sachsen-Anhalt, 10.07.2007 - 1 O 46/07
Aussetzung eines Verfahrens um den Widerruf einer Approbation nach § 94 VwGO bis …
Auszug aus OVG Sachsen, 17.12.2010 - 2 E 134/10
§ 146 Abs. 2 VwGO findet keine Anwendung, weil es sich bei einem Aussetzungsbeschluss nicht lediglich um eine prozessleitende Verfügung handelt (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 1. August 2008, NVwZ-RR 2008, 851; OVG LSA, Beschl. v. 10. Juli 2007 - 1 O 46/07 -, juris;… Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., § 94 Rn. 7 und § 146 Rn. 12).
- OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 11/10
Zulassungsverfahren, Aussetzung des Verfahrens
Die Überprüfung durch das Berufungsgericht beschränkt sich insoweit darauf, ob das Gericht die Grenzen des Ermessens eingehalten und von seinem Ermessen im Sinne des Gesetzes Gebrauch gemacht hat (vgl. Senatsbeschl. v. 17. Dezember 2010 - 2 E 134/10 und 2 E 137/10 -, juris).
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