Rechtsprechung
| OVG Saarland, 26.08.2015 - 2 E 136/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 63 Abs 2 GKG 2004, § 68 GKG 2004
Streitwert für Genehmigung einer zweiseitigen beleuchteten Werbeanlage - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 52 Abs. 1; GKG § 63 Abs. 2
Festsetzung des vom Gericht nach Ermessen zu bestimmenden Streitwerts - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Festsetzung des vom Gericht nach Ermessen zu bestimmenden Streitwerts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 13.07.2015 - 5 K 994/13
- VG Saarlouis, 26.08.2015 - 5 K 994/13
- OVG Saarland, 26.08.2015 - 2 E 136/15
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 21.03.2017 - 15 C 16.2369
Streitwert für eine Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer …
In Orientierung an Nr. 9.1.2.3.1 des Streitwertkatalogs beträgt der Streitwert für das Klageverfahren daher im vorliegenden Fall einer herkömmlichen, klassischen (unbeleuchteten) Werbetafel, auf der auf Papier gedruckte, angeleimte Werbeträger ausgestellt werden sollen, 5.000,-- Euro (…vgl. auch BayVGH, B.v. 28.11.2013 - 9 ZB 11.2279 - juris Rn. 6;… B.v. 11.2.2014 - 1 ZB 12.1614 - juris Rn. 9;… U.v. 11.11.2014 - 15 B 12.2765 - juris Rn. 32;… U.v. 29.6.2015 - 1 ZB 13.1903 - juris Rn. 12;… VGH BW, B.v. 24.1.2017 - 8 S 2081/16 - juris Rn. 21;… U.v. 21.2.2017 - 3 S 1748/14 - juris Rn. 60; OVG Saarl., B.v. 26.8.2015 - 2 E 136/15 - juris Rn. 3;… OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 18.12.2014 - OVG 10 N 47.14 - juris Rn. 15). - VGH Hessen, 24.09.2024 - 5 E 1720/24
Streitwert einer Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine doppelseitige …
Allerdings nimmt die überwiegende Rechtsprechung bei einer doppelseitigen Werbetafel regelmäßig eine Verdoppelung des Streitwertes an, weil eine solche Werbetafel auf beiden Seiten jeweils selbständig gewerblich nutzbare Werbeflächen bietet und somit wirtschaftlich zwei großflächigen Werbetafeln entspricht (vgl. nur VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 12. November 2020 - 5 S 1707/20 -, juris Rdnr. 4; OVG Saarland, Beschluss vom 26. August 2015 - 2 E 136/15 -, juris Rdnr. 3; Hess. VGH, Beschluss vom 9. Juni 2022 - 3 A 358/20.Z -, unveröffentlicht; a.A. Bay. VGH…, Beschluss vom 30. Juni 2015 - 1 C 15.1169 -, juris Rdnr. 3).
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