Volltextveröffentlichung

• VG Hamburg

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Erfolgreicher Eilantrag eines Schülers auf Befreiung von der Präsenzunterrichtspflicht ... - Corona-Virus

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 10284 Schulbetrieb 701

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• BVerwG, 16.04.2014 - 6 C 11.13

  Ethikunterricht; Religionsunterricht; staatlicher Bildungs- und …

  Auszug aus VG Hamburg, 19.11.2020 - 2 E 4692/20

  Denn der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag nach Art. 7 Abs. 1 GG und § 2 HmbSG beinhaltet grundsätzlich auch die Befugnis des Staates zur Planung, Organisation, Leitung und inhaltlich-didaktischer Ausgestaltung des öffentlichen Schulwesens sowie des dort erteilten Unterrichts (vgl. VG Neustadt (Weinstraße), Beschl. v. 15.10.2020, 5 L 827/20.NW, juris Rn. 23 unter Verweis auf BVerwG, Urt. v. 16.4.2014, 6 C 11/13, juris Rn. 13).
• OVG Hamburg, 06.07.2018 - 3 Bs 97/18

  Eilantrag gegen die Untersagung der Abschiebung; Umstellung des Antrages nach …

  Auszug aus VG Hamburg, 19.11.2020 - 2 E 4692/20

  Dies setzt hohe Erfolgsaussichten, also eine weit überwiegende Wahrscheinlichkeit eines Erfolgs in der Hauptsache, sowie schwere und unzumutbare, nachträglich nicht mehr zu beseitigende Nachteile im Falle des Abwartens in der Hauptsache voraus (OVG Hamburg, Beschl. v. 6.7.2018, 3 Bs 97/18, juris Rn. 35 m.w.N.).
• VG Neustadt, 15.10.2020 - 5 L 827/20

  Keine Befreiung vom Präsenzunterricht für Internatschüler wegen der …

  Auszug aus VG Hamburg, 19.11.2020 - 2 E 4692/20

  Denn der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag nach Art. 7 Abs. 1 GG und § 2 HmbSG beinhaltet grundsätzlich auch die Befugnis des Staates zur Planung, Organisation, Leitung und inhaltlich-didaktischer Ausgestaltung des öffentlichen Schulwesens sowie des dort erteilten Unterrichts (vgl. VG Neustadt (Weinstraße), Beschl. v. 15.10.2020, 5 L 827/20.NW, juris Rn. 23 unter Verweis auf BVerwG, Urt. v. 16.4.2014, 6 C 11/13, juris Rn. 13).

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• VG Schleswig, 30.11.2021 - 9 B 10001/21

  Corona-Krise; Anspruch auf Befreiung vom Präsenzunterricht für Schüler

  Die Schulleitung bzw. das Gericht muss, wie auch in anderen Rechtsgebieten, aufgrund konkreter und nachvollziehbarer Angaben in den ärztlichen Bescheinigungen in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen selbstständig zu prüfen (vgl. VG Düsseldorf…, Beschluss vom 25.08.2021 - 7 L 1811/21 - juris Rn. 33;… OVG Münster Beschluss vom 01.04.2021 - 13 B 104/21 -, juris Rn. 11; VG Würzburg…, Beschluss vom 03.12.2020 - W 8 E 20.1838 - juris Rn. 28-32; OVG Koblenz…, Beschluss vom 20.11.2020 - 2 B 11333/20 -, juris Rn. 18; VG Hamburg, Beschluss vom 19.11.2020 - 2 E 4692/20 - BeckRS 2020, 31759 Rn. 8; VG Aachen…, Beschluss vom 25.11.2020 - 9 L 855/20 -, juris Rn. 29; VG Neustadt (Weinstraße)…, Beschluss vom 15.10.2020 - 5 L 827/20.NW - juris Rn. 25; OVG Münster…, Beschluss vom 24.09.2020 - 13 B 1368/20 - juris Rn. 11; VG Regensburg…, Beschluss vom 17.09.2020 - RO 14 E 20.2226 - juris Rn. 41-43).
• VG Würzburg, 03.12.2020 - W 8 E 20.1838

  Befreiung der Tochter von der Teilnahme am Präsenzunterricht

  Da eine solche Einordnung wie dargestellt nicht ohne weiteres pauschal möglich ist, bedarf es einer individuellen Risikobewertung im Sinne einer medizinischen Begutachtung, also eine aussagekräftige und individuelle medizinische Attestierung, die wegen relevanter Vorerkrankungen auf ein gesteigertes Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf schließen lässt (vgl. zu alledem eingehend die vergleichbare hamburgische Regelung aus § 28 Abs. 3 Satz 1 Hamburgisches Schulgesetz betreffend: VG Hamburg, B.v. 19.11.2020 - 2 E 4692/20 - BeckRS 2020, 31759 Rn. 8 m.w.N.).