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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,13986
OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17 (https://dejure.org/2018,13986)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25.04.2018 - 2 E 76/17 (https://dejure.org/2018,13986)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25. April 2018 - 2 E 76/17 (https://dejure.org/2018,13986)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    GKG § 42 Abs. 1 Satz 1
    Streitwert; Beamter; Besoldung; altersdiskriminierend; wiederkehrende Leistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 42 Abs. 1 S. 1
    Bestimmung des Streitwerts bei Besoldungsansprüchen im Rahmen einer altersdiskriminierenden Besoldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 06.04.2017 - 2 C 13.16

    Versorgungsrechtliche Wartefrist auch bei Stellenhebung

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17
    Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
  • BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 28.13

    Verwendungszulage; Dienstposten; Wechsel des Dienstpostens; Aufgabenwahrnehmung; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17
    Soweit der Senat in diesen Streitigkeiten bislang in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 7. Oktober 2009, NVwZ-RR 2010, 227 und Urt. v. 10. Dezember 2015 - 2 C 28.13 -, juris;… Senatsbeschl. v. 5. Oktober 2010 - 2 A 409/08 -, juris Rn. 25 und v. 4. März 2016 - 2 E 121/15 - n. v.) in Anlehnung an Nr. 10.4 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 (Sonderbeilage SächsVBl. 2014, Heft 1) einen Streitwert in Höhe des zweifachen Jahresbetrags der Differenz zwischen der erhaltenen und der erstrebten höheren Besoldung/Versorgung angenommen hat, hält er hieran nicht mehr fest.
  • BVerwG, 19.07.2017 - 2 KSt 1.17

    Gegenvorstellung gegen Streitwertfestsetzung; dreifacher Jahresbetrag …

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17
    Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
  • BVerwG, 21.09.2017 - 2 C 61.16

    Amt mit leitender Funktion; Beamtenverhältnis auf Probe; Beauftragung; Leiter …

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17
    Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
  • OVG Sachsen, 05.10.2010 - 2 A 409/08

    Zulassung der Berufung, Beamter, Zuschuss zur Besoldung, Bestandskraft, …

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17
    Soweit der Senat in diesen Streitigkeiten bislang in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 7. Oktober 2009, NVwZ-RR 2010, 227 …und Urt. v. 10. Dezember 2015 - 2 C 28.13 -, juris; Senatsbeschl. v. 5. Oktober 2010 - 2 A 409/08 -, juris Rn. 25 und v. 4. März 2016 - 2 E 121/15 - n. v.) in Anlehnung an Nr. 10.4 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 (Sonderbeilage SächsVBl. 2014, Heft 1) einen Streitwert in Höhe des zweifachen Jahresbetrags der Differenz zwischen der erhaltenen und der erstrebten höheren Besoldung/Versorgung angenommen hat, hält er hieran nicht mehr fest.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2009 - 13 A 1976/09

    Zulassung zum Amateurfunk

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17
    Soweit der Senat in diesen Streitigkeiten bislang in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 7. Oktober 2009, NVwZ-RR 2010, 227 …und Urt. v. 10. Dezember 2015 - 2 C 28.13 -, juris;… Senatsbeschl. v. 5. Oktober 2010 - 2 A 409/08 -, juris Rn. 25 und v. 4. März 2016 - 2 E 121/15 - n. v.) in Anlehnung an Nr. 10.4 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 (Sonderbeilage SächsVBl. 2014, Heft 1) einen Streitwert in Höhe des zweifachen Jahresbetrags der Differenz zwischen der erhaltenen und der erstrebten höheren Besoldung/Versorgung angenommen hat, hält er hieran nicht mehr fest.
  • OVG Sachsen, 04.03.2016 - 2 E 121/15
    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17
    Soweit der Senat in diesen Streitigkeiten bislang in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 7. Oktober 2009, NVwZ-RR 2010, 227 …und Urt. v. 10. Dezember 2015 - 2 C 28.13 -, juris; Senatsbeschl. v. 5. Oktober 2010 - 2 A 409/08 -, juris Rn. 25 und v. 4. März 2016 - 2 E 121/15 - n. v.) in Anlehnung an Nr. 10.4 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 (Sonderbeilage SächsVBl. 2014, Heft 1) einen Streitwert in Höhe des zweifachen Jahresbetrags der Differenz zwischen der erhaltenen und der erstrebten höheren Besoldung/Versorgung angenommen hat, hält er hieran nicht mehr fest.
  • VG Saarlouis, 19.06.2018 - 2 K 1049/16

    Verminderung von Leistungsbezügen der saarländischen Professoren

    Rn. 71 Der Streitwert wird gemäß §§ 63 Abs. 2, 42 Abs. 1 und 3 GKG auf 36.773,85 Euro festgesetzt; die Kammer folgt dabei im Grundsatz der Streitwertfestsetzung des BVerwG a.a.O. und sieht § 42 GKG als vorrangig zu § 52 GKG an (ebenso Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 25.04.2018 - 2 E 76/17 - juris).
  • OVG Sachsen, 16.05.2019 - 2 E 306/18

    Streitwert; dreifacher Jahresbetrag der wiederkehrenden Leistung; …

    Dem schließt sich der Senat an (vgl. Beschl. v. 20. März 2018 - 2 A 168/16 - und v. 25. April 2018 - 2 E 76/17 -, beide juris).
  • VG Saarlouis, 10.12.2019 - 2 K 4/18

    Zur Festsetzung der Erfahrungsstufe beim Wechsel aus der Besoldungsordnung A …

    Diese Regelung ist als vorrangig zu § 52 Abs. 1 GKG i.V.m. der Ziffer 10.4 des Streitwertkatalogs anzusehen, nach der sich der Streitwert bei einem Streit um den Teilstatus (hier: höhere Besoldung) aus dem zweifachen Jahresbetrag der Differenz zwischen innegehabtem und erstrebtem Teilstatus errechnet (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 25.04.2018 -2 E 76/17-, juris, unter Hinweis auf BVerwG, Beschlüsse vom 19.07.2017 -2 KSt 1.17-, vom 06.04.2017 -2 C 13.16- und vom 21.09.2017 -2 C 61.16-, jeweils juris; ferner OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 26.01.2017 -2 O 21/16-, juris).
  • OVG Sachsen, 01.02.2021 - 2 E 104/18

    Streitwert; Besoldungsrecht; Feststellung Verfassungswidrigkeit Richterbesoldung

    Die Regelung, die, wie sich unmittelbar aus § 42 Abs. 1 Satz 2 GKG ergibt, für Ansprüche, über die von den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit entschieden wird, gilt, findet auch auf Teilstatusansprüche Anwendung, in denen es um eine höhere Besoldung geht (vgl. Senatsbeschl. v. 25. April 2018 - 2 E 76/17 -, juris unter Verweis auf BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5).
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