Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,4240
FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95 (https://dejure.org/1996,4240)
FG Sachsen, Entscheidung vom 03.12.1996 - 2 K 59/95 (https://dejure.org/1996,4240)
FG Sachsen, Entscheidung vom 03. Dezember 1996 - 2 K 59/95 (https://dejure.org/1996,4240)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,4240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStGB § 10 Abs. 1 Nr. 7, § 33 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rückzahlung eines Ausbildungsdarlehens als außergewöhnliche Belastung; Höhe der Afa für Computer; Abgrenzung zu Ausbildungskosten; Zwangsläufigkeit von Aufwendungen; Eigenverantwortlichkeit der Entscheidung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1997, 1846
  • EFG 1997, 887
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 26.01.1994 - 1 BvL 12/86

    Berufsausbildung von Kindern

    Auszug aus FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95
    Unterhaltsaufwendungen minderten die Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen und müßten deshalb nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26.01.1994 (BStBl II 1994, 307 ) vom Gesetzgeber zumindest teilweise berücksichtigt werden.

    Dieses hat lediglich den Grundsatz aufgestellt, daß der Steuergesetzgeber zwangsläufige Unterhaltsaufwendungen der Eltern für ihre Kinder berücksichtigen muß und keine realitätsfernen Grenzen ziehen darf BVerfG-Entscheidungen vom 29.05.1990 1 BvL 20/84, BVerfG-Entscheidungen 82, 60, 87, BStBl II 1990, 653 und vom 26.01.1994 - 1 BvL 12186, BVerfGE 189, 346, BStBl II 1994, 307 ).

  • BFH, 09.05.1996 - III R 224/94

    Die Übernahme eines Prozeßkostenrisikos kann unter engen Voraussetzungen als …

    Auszug aus FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95
    Von einer Zwangsläufigkeit in dem Sinne, daß auf die Entscheidung des Steuerpflichtigen Gründe von außen einwirken, denen er sich nicht entziehen kann (vgl. dazu BFH-Urteil vom 09.05.1996 III R 224/94, BStBl II 1996, 596), kann nicht gesprochen werden.

    Soweit der Kläger sich hinsichtlich des Merkmals der Zwangsläufigkeit auf die von der Rechtsprechung anerkannte Berücksichtigung der Scheidungskosten beruft, verkennt er, daß der BFH Kosten für einen Zivilprozeß nur ganz ausnahmsweise als zwangsläufig ansieht, weil grundsätzlich niemand gezwungen ist, einen Zivilprozeß zu führen (vgl. BFH, BStBl II 1996, 596).

  • BFH, 06.03.1964 - VI 133/63 U

    Steuerrechtliche Behandlung von Rückzahlungsraten von Studiendarlehen

    Auszug aus FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95
    Zur Begründung bezieht es sich u.a. auf das BFH-Urteil vom 06.03.1964 (BStBl III 1964, 330) und das Urteil des FG Köln vom 22.04.1988 (EFG 1988, 561).

    Ausgaben zur Tilgung aufgenommener Schulden kann ein Steuerpflichtiger als außergewöhnliche Belastung nur geltend machen, wenn die Aufnahme der Schuld selbst zwangsläufig und außergewöhnlich war im Sinne des § 33 EStG (BFH-Urteil vom 06.03.1964 VI 133/63 U, BStBl III 1964, 330).

  • BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84

    Steuerfreies Existenzminimum

    Auszug aus FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95
    Dieses hat lediglich den Grundsatz aufgestellt, daß der Steuergesetzgeber zwangsläufige Unterhaltsaufwendungen der Eltern für ihre Kinder berücksichtigen muß und keine realitätsfernen Grenzen ziehen darf BVerfG-Entscheidungen vom 29.05.1990 1 BvL 20/84, BVerfG-Entscheidungen 82, 60, 87, BStBl II 1990, 653 und vom 26.01.1994 - 1 BvL 12186, BVerfGE 189, 346, BStBl II 1994, 307 ).
  • BFH, 28.02.1992 - VI R 97/89

    Rückzahlung eines Ausbildungsdarlehens nebst Zuschlag als Ausbildungskosten

    Auszug aus FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95
    b) Im Ergebnis zutreffend ist das Finanzamt auch davon ausgegangen, daß nur die Aufwendungen selbst im Jahr der Verausgabung ggf. als Sonderausgabe nach § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG abziehbar sind, nicht aber die Darlehens-Tilgungsbeträge (Schmidt/Heinicke, EStG , § 10 Rz.5 mit Hinweis auf BFH, BStBl II 1992, 834 - Rückzahlung von Ausbildungsdarlehen).
  • BVerfG, 08.07.1993 - 2 BvR 773/93

    Differenzierung bei der steuerlichen Berücksichtigung von Berufsausbildungskosten …

    Auszug aus FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95
    a) Im Gegensatz zu Fortbildungskosten sind Aufwendungen für die Ausbildung zu einem künftigen Beruf Kosten der Lebensführung, die nicht als Werbungskosten abziehbar sind (Schmidt/Heinicke, EStG 15.Aufl., § 10 Rz.140 Stichwort: Studium: mit Hinweis auf BVerfG DStR 1993, 1403 ).
  • BFH, 22.03.1967 - VI R 300/66

    Abzugsfähigkeit als außergewöhnliche Belastung von Aufwendungen für das eigene …

    Auszug aus FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95
    Der Senat tritt der einhellig im Schrifttum und in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung bei, daß Aufwendungen für die eigene Berufsausbildung des Steuerpflichtigen regelmäßig keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 33 EStG darstellen (vgl. zuletzt BFH-Entscheidungen vom 18.04.1990 III R 126/86, BStBl II 1990, 738 ;… vom 21.04.1987 III B 165/86, BFH/NV 1987, 501; vom 22.03.1967 VI R 300/66, BStBl II 1967, 596).
  • BFH, 18.04.1990 - III R 126/86

    Aufwendungen für die eigene Ausbildung (Internat) erwachsen auch bei einem …

    Auszug aus FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95
    Der Senat tritt der einhellig im Schrifttum und in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung bei, daß Aufwendungen für die eigene Berufsausbildung des Steuerpflichtigen regelmäßig keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 33 EStG darstellen (vgl. zuletzt BFH-Entscheidungen vom 18.04.1990 III R 126/86, BStBl II 1990, 738 ;… vom 21.04.1987 III B 165/86, BFH/NV 1987, 501; vom 22.03.1967 VI R 300/66, BStBl II 1967, 596).
  • BFH, 21.04.1987 - III B 165/86

    Bestehen einer Steuerpflichtigkeit für Aufwendungen für eine eigene …

    Auszug aus FG Sachsen, 03.12.1996 - 2 K 59/95
    Der Senat tritt der einhellig im Schrifttum und in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung bei, daß Aufwendungen für die eigene Berufsausbildung des Steuerpflichtigen regelmäßig keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 33 EStG darstellen (vgl. zuletzt BFH-Entscheidungen vom 18.04.1990 III R 126/86, BStBl II 1990, 738 ; vom 21.04.1987 III B 165/86, BFH/NV 1987, 501; vom 22.03.1967 VI R 300/66, BStBl II 1967, 596).
  • OVG Saarland, 19.02.2009 - 2 A 254/08

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb im Gewerbegebiet

    (vgl. VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.1.2000 - 2 K 59/95 und 2 K 60/95 -).
  • OVG Saarland, 10.02.2009 - 2 A 267/08

    Baugenehmigung: Errichtung von Einzelhandelsgeschäften; Begriff des …

    (vgl. VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.1.2000 - 2 K 59/95 und 2 K 60/95 -).
  • FG München, 25.09.2007 - 1 K 2892/05

    Rückzahlung eines vom Arbeitsamt zur Deckung des Unterhalts während einer …

    Nach der Rechtsprechungsänderung im Jahr 1988 (BFH-Urteil in BStBl II 1988, 814) ergibt sich die Nichtabziehbarkeit der Tilgungsleistungen für Studiendarlehen schon daraus, dass auch bei einer Darlehensfinanzierung lediglich die ursprünglichen Aufwendungen steuerlich zu beurteilen sind, die Finanzierung also nicht zu einer zeitlichen Verschiebung auf den Zeitpunkt der Tilgung führen kann (Sächsisches Finanzgericht, Urteil vom 3. Dezember 1996 2 K 59/95, Entscheidungen der Finanzgerichte [EFG] 1997, 887, zu BAFöG-Darlehen; Hessisches Finanzgericht, Urteil vom 9. Juli 2003 5 K 4256/02, [...]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht FG Sachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht