Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Syrien; Frau; Rückkehrgefährdung; Verletzung der Familienehre

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Rückkehrgefährdung durch Familienmitglieder wegen Entziehung von Eltern bestimmter Ehe durch Flucht; Feststellung eines Abschiebungshindernisses als einzige ermessensfehlerfreie Entscheidung (Ermessensreduzierung auf Null); Konkrete, landesweite Lebensgefahr durch ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rückkehrgefährdung durch Familienmitglieder wegen Entziehung von Eltern bestimmter Ehe durch Flucht; Feststellung eines Abschiebungshindernisses als einzige ermessensfehlerfreie Entscheidung (Ermessensreduzierung auf Null); Konkrete, landesweite Lebensgefahr durch ...

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.09.2001 - 2 L 1082/00

  Für die Annahme einer konkreten Gefahr im Sinne dieser Vorschrift ist die beachtliche Wahrscheinlichkeit erforderlich, Opfer von Eingriffen in Leib, Leben oder Freiheit zu werden; hierbei statuiert das Element der Konkretheit der Gefahr für "diesen" Ausländer das zusätzliche Erfordernis einer einzelfallbezogenen individuell bestimmten und erheblichen Gefährdungssituation, die außerdem landesweit gegeben sein muss (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324, 330).
• BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 19.96

  Objektive Klagehäufung - Hilfsantrag - Zulassungsberufung - Abschiebungsandrohung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.09.2001 - 2 L 1082/00

  Der vom Senat bejahte Anspruch der Klägerin aus § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG hat nicht zur Folge, dass der angefochtene Bescheid vom 11. März 1996 auch hinsichtlich Nr. 4 (Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung nach §§ 34 Abs. 1, 38 Abs. 1 AsylVfG) aufzuheben ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.04.1997 - 19 C 19/96 -, NVwZ 1997, 1132 ff.).
• VG Münster, 05.03.1999 - 10 L 207/99

  Syrien, Geschlechtsspezifische Verfolgung, Zwangsverheiratung, Weigerung, …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.09.2001 - 2 L 1082/00

  Das Verwaltungsgericht M. hat sich in seinem in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergangenen Beschluss vom 5. März 1999 (- 10 L 207/99.A -, InfAuslR 1999, 307 ff) der Argumentation R. in seinem Gutachten vom 22. Januar 1999 angeschlossen und im Falle der Syrerin, die sich der elterlichen Wahl des Ehepartners entzogen hatte, die Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG bejaht (…ebenso das VG Gelsenkirchen im Falle der wegen Ehebruchs bedrohten Syrerin: Urt. v. 15.1.1999 - 18 aK 2523/98.A -, InfAuslR 2000, 51 ff).

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• OVG Schleswig-Holstein, 27.01.2006 - 1 LB 22/05

  Irak, Gebietsgewalt, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, …

  Eine durch Blutracheabsichten einer anderen Familie bzw. eines Clans entstehende Gefährdung kann im rechtlichen Ausgangspunkt im Rahmen des § 60 Abs. 7 AufenthG Relevanz erlangen (vgl. [zu § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG a. F.] z. B. OVG Lüneburg, Beschluss v. 06. März 2000, 9 L 3275/99, NVwZ-Beilage 2001, 19; Urteil v. 12. September 2001, 2 L 1082/00, InfAuslR 2002, 154).
• OVG Hamburg, 05.12.2008 - 5 Bf 45/07

  Abschiebungsverbot: Eine auf Blutrache zurückgehende Bedrohung als politische …

  Die beiden in diesem Zusammenhang angeführten Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg (Beschl. v. 6.3.2000, NVwZ-Beilage I 2001, 19: Angst vor Blutrache wegen eines tödlich ausgegangenen Autounfalls; Urt. v. 12.9.2001, InfAuslR 2002, 154: Gefahr eines "Ehrenmordes" durch die eigene Familie wegen "unerlaubten" Verlassens der Familie, um sich der elterlichen Wahl eines Ehepartners zu entziehen) haben für die aufgeworfene Fragestellung keine Relevanz, da es bei beiden Entscheidungen in der Berufungsinstanz inhaltlich nur um § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG ging.
• OVG Schleswig-Holstein, 14.12.2006 - 1 LB 67/05

  Irak, Jesiden, Gruppenverfolgung, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche …

  Eine durch Blutracheabsichten einer anderen Familie bzw. eines Clans entstehende Gefährdung kann - im rechtlichen Ausgangspunkt - im Rahmen des § 60 Abs. 7 AufenthG Relevanz erlangen (vgl. [zu § 53 Abs. 6 S. 1 AusIG a. F.] z. B. OVG Lüneburg, Beschluss v. 06. März 2000, 9 L 3275/99, NVwZ-Beilage 2001, 19; Urteil v. 12. September 2001, 2 L 1082/00, InfAusIR 2002, 154).

• VG Göttingen, 29.09.2004 - 2 A 42/04

  Abschiebung; Abschiebungshindernis; Asyl; Asylanerkennung; …

  Im Einzelfall vermag sich aus einer durch Blutrache drohenden Verfolgungssituation ein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG ergeben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.3.1990 -1 B 31.90-, Buchholz 40224 § 10 AuslG Nr. 123; OVG Lüneburg, Beschluss vom 6.3.2000 -9 L 3275/99-, NVwZ-Beilage 2001, 19; Urteil vom 12.9.2001 -2 L 1082/00-, InfAuslR 2002, 154).
• OVG Schleswig-Holstein, 28.05.2008 - 1 LB 9/08
  Die Befürchtung des Klägers, bei Rückkehr in den Irak einer individuellen Rache -Aktion der KDP bzw. von Personen aus diesem Bereich ausgesetzt zu werden (…vgl. Anhörung v. 13.09.1995, S. 4), kann im (rechtlichen) Ausgangspunkt zwar dem Anwendnungsbereich des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zugeordnet werden (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 06.03.2000, 9 L 3275/99, NVwZ-Beilage 2001, 19, Urt. v. 12.09.2001, 2 L 1082/00, InfAuslR 2002, 154, Urt. d. Senats v. 27.01.2006, 1 LB 22/05, NordÖR 2007, 326 …sowie Urt. v. 14.12.2006, 1 LB 67/05, juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2008 - 1 LB 44/04

  Irak, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …

  Die vom Kläger angeführten Befürchtungen für den Fall seiner Rückkehr in den Irak, einer individuellen ,,Rache" -Aktion von Kurden bzw. (auch) von Arabern ausgesetzt zu werden, sind im (rechtlichen) Ausgangspunkt dem Anwendungsbereich des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (zuvor: § 53 Abs. 6 AusIG) zuzuordnen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 06.03.2000, 9 L 3275/99, NVwZ-Beilage 2001, 19, Urt. v. 12.09.2001, 2 L 1082/00, lnfAusIR 2002, 154, Urt. d. Senats v. 27.01.2006, 1 LB 22/05, NordÖR 2007, 326 …sowie Urt. v. 14.12.2006, 1 LB 67/05, juris).