Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 26.04.2001 - 2 L 283/00 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen-Anhalt, 23.06.2010 - 3 L 475/08
Bestimmung einer Antragsfrist als Ausschlussfrist für die Erstattung von …
Die besondere konfessionelle Ausrichtung ist indes eine nach der "Weltanschauung", während das Gesetz nicht an die Weltanschauung, sondern an Besonderheiten in der Pädagogik anknüpft (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 26.04.2001 - 2 L 283/00 -).Selbst wenn man annehmen wollte, der Gesetzgeber sei im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG verpflichtet, konfessionell gebundene Ersatzschulen und Ersatzschulen von besonderer pädagogischer Bedeutung gleich zu behandeln, könnte der Kläger hieraus einen Anspruch auf Erstattung nicht herleiten, weil es dem Gesetzgeber frei stünde, einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz in der Weise zu vermeiden, dass er auch für Ersatzschulen von besonderer pädagogischer Bedeutung eine Kostenerstattung nicht mehr vorsähe (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 26.04.2001 - 2 L 283/00 -).
- OVG Sachsen-Anhalt, 08.12.2010 - 2 L 204/09
Feststellung von Nachsorgepflicht und Inhaberschaft einer Deponie
Rn. 20 "Abweichung" im Sinne des Zulassungsrechts ist begrifflich als eine Kontrolle zu verstehen, ob die angefochtene Entscheidung in einem das Ergebnis tragenden Begründungselement von einer im Instanzenzug vertretenen Auffassung abweicht (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 26.04.2001 - 2 L 283/00 -, Juris; zur Revisionszulassung: BVerwG, Beschl. v. 12.07.2010 - 8 B 100/09 -, ZOV 2010, 193, m. w. Nachw.). - VG Halle, 05.08.2009 - 6 B 348/09
Anspruch auf Sicherstellung der Beförderung eines Schülers zur …
Die von der Antragstellerseite zitierte Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Sachsen-Anhalt zum Leistungsangebot von Schulen in freier Trägerschaft als eigenständigem Bildungsgang (s. Urteil vom 19. August 1998 - A 2 S 629/97 -) ist daher überholt (s. OVG Sachsen-Anhalt, Be-schluss vom 26. April 2001 - 2 L 283/00 -, [...]).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".