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Rechtsprechung
   VG Trier, 21.01.2019 - 2 L 6241/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,6640
VG Trier, 21.01.2019 - 2 L 6241/18 (https://dejure.org/2019,6640)
VG Trier, Entscheidung vom 21.01.2019 - 2 L 6241/18 (https://dejure.org/2019,6640)
VG Trier, Entscheidung vom 21. Januar 2019 - 2 L 6241/18 (https://dejure.org/2019,6640)
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Wird zitiert von ...

  • VG Trier, 24.01.2020 - 2 L 4958/19

    Einstweiliges Rechtsschutzverfahren wegen Betriebsuntersagung einer …

    Soweit die Antragstellerin ausdrücklich einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen die Versagungs- und Schließungsverfügung der Antragsgegnerin gestellt hat, ist dieser als solcher nur zum Teil, im Übrigen jedoch als Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung statthaft (vgl. zu einem ähnlich gelagerten Fall: VG Trier, Beschluss vom 21. Januar 2019 - 2 L 6241/18.TR -, nicht veröffentlicht; bestätigt durch OVG RP, Beschluss vom 12. März 2019 - 6 B 10173/19.OVG -, juris).

    Das ist verfassungsrechtlich unbedenklich, weil es systematisch um die Abwehr von Gefahren, die regelmäßig mit dem Prostitutionsgewerbe verbunden sind, geht (vgl. auch hierzu: VG Trier, Beschluss vom 21. Januar 2019 - 2 L 6241/18.TR -, nicht veröffentlicht; bestätigt durch OVG RP, Beschluss vom 12. März 2019 - 6 B 10173/19.OVG -, juris).

    Es kann daher auf § 15 Abs. 2 S. 1 GewO zurückgegriffen werden (VG Ansbach, Beschluss vom 22. Januar 2019 - AN 4 S 18.02102 -, juris; VG Trier, Beschluss vom 21. Januar 2019 - 2 L 6241/18.TR -, nicht veröffentlicht, bestätigt durch OVG RP, Beschluss vom 12. März 2019 - 6 B 10173/19.OVG -, juris ).

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