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| OVG Schleswig-Holstein, 11.02.1998 - 2 L 79/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Grundstücksbreite; Frontmetermaßstab; Straßenbaumaßnahme; Tiefenbegrenzung; Ausbaubeitragssatzung; Kostenersparnis
Verfahrensgang
- VG Schleswig - 9 A 87/95
- OVG Schleswig-Holstein, 11.02.1998 - 2 L 79/96
Wird zitiert von ... (29) Zitiert selbst (7)
- OVG Niedersachsen, 08.03.1996 - 9 M 7369/95
Straßenausbaubeitragssatzung; Beitragsmaßstab; Tiefenbegrenzungsregelung; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.02.1998 - 2 L 79/96
Auch Außenbereichsnutzungen sind grundsätzlich in den Vorteilsausgleich einzubeziehen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 08.03.1996, Die Gemeinde 1997, 145, 146, Driehaus, EuA, § 34 Rdnr. 25). - BVerwG, 12.09.1984 - 8 C 124.82
Pflicht zur Berücksichtigung offensichtlich vorliegender Billigkeitsgründe zum …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.02.1998 - 2 L 79/96
Das im Hinblick auf den namentlich unter der Geltung des Preußischen Fluchtliniengesetzes bislang angewandten Frontmetermaßstab möglicherweise entstandene Vertrauen von Grundstückseigentümern, es werde bei der endgültigen Abrechnung nach Fertigstellung der Straße nicht zu einem Maßstabswechsel kommen, sollte nicht enttäuscht werden (BVerwG, Urt. v. 12.09.19841 NVwZ 1985, 277). - BVerwG, 25.08.1982 - 8 C 54.81
Entwässerungsbeitrag - Grundstück - Gleichheitssatz
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.02.1998 - 2 L 79/96
Dieser - mit gleichem Inhalt sowohl aus dem Landesrecht als auch dem Bundesrecht (Gleichbehandlungsprinzip) herzuleitende - Grundsatz verlangt allerdings keine Gerechtigkeit im Einzelfall, sondern lediglich eine Typengerechtigkeit, d.h. ein Abstellen auf Regelfälle eines Sachverhalts und deren gleichartige Behandlung als sogenannte typische Fälle (vgl. statt vieler BVerwG, Urt. v. 25.08.1982 8 C 54.81 -, DVBI.
- BVerwG, 20.06.1991 - 3 C 6.89
Rücknahme der Revision - Eingeschränkter Revisionsantrag - Bösgläubigkeit bei …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.02.1998 - 2 L 79/96
Bei dieser Sachlage liegt in der Stellung des beschränkten Betrages keine Teilrücknahme; vielmehr ist die Berufung von vornherein als im Umfang des gestellten Antrages eingelegt anzusehen (vgl. - für das Revisionsverfahren - BVerwG, Urt. v. 20.06.1991, NJW 1992, 703). - BVerwG, 02.02.1995 - 9 B 53.95
Vergleichbarkeit der Gruppenverfolgung tamilischer Frauen einer bestimmten …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.02.1998 - 2 L 79/96
Dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage hat das Verwaltungsgericht mit Beschluß vom 27. Juni 1995 (Az.: 9 B 53/95 (91)) teilweise stattgegeben. - OVG Schleswig-Holstein, 21.12.1993 - 2 L 185/93
Satzungsgeber; Verteilungsmaßstab; Straßenbaubeitrag; Grundstücksnutzung; Straße; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.02.1998 - 2 L 79/96
Jedenfalls ist nämlich für die Gestaltung eines Verteilungsmaßstabes an ein Merkmal anzuknüpfen, von dem - nach Wahrscheinlichkeitsgesichtspunkten - angenommen werden darf, es sei von besonderem Aussagewert für den Umfang des durch die ausgebaute Anlage (die Straße) gebotenen Vorteils (OVG Schleswig, Urt. v. 21.12.1993 -2 L 185/93-). - OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.1985 - 3 A 2710/83
Maßstab; Ersatzmaßstab; Frontmetermaßstab; Größe; Grundstück; …
- OVG Schleswig-Holstein, 19.05.2010 - 2 KN 2/09
Straßenausbaubeitrag
Ihnen kommt dabei ein Gestaltungsspielraum zu, der von den Verwaltungsgerichten nur im Hinblick auf die Einhaltung der Vorgaben des KAG sowie allgemeiner verfassungsrechtlicher Prinzipien, etwa die aus Art. 3 GG abzuleitenden Gebote der hinreichenden Abgabengerechtigkeit und Abgabengleichheit, zu überprüfen ist (vgl. Urt. des Senats v. 11.02.1998 - 2 L 79/96 -, NordÖR 1998, 268; s. a. BVerwG, Beschl. v. 22.03.2007 - 10 BN 5.06 -, NVwZ 2007, 955).Dieser - mit gleichem Inhalt sowohl aus dem Landesrecht als auch dem Bundesrecht (Gleichbehandlungsprinzip) herzuleitende - Grundsatz verlangt allerdings keine Gerechtigkeit im Einzelfall, sondern lediglich eine Typengerechtigkeit, d.h. ein Abstellen auf Regelfälle eines Sachverhalts und deren gleichartige Behandlung als so genannte typische Fälle (vgl. Senatsurt. v. 11.02.1998 - 2 L 79/96 -, NordÖR 1998, 268 m.w.N.).
- VG Schleswig, 05.12.2012 - 9 A 94/10
Vorauszahlung für Ausbaubeitrag für ein gewerblich genutztes …
Rspr.: OVG Schleswig, Urt. v. 11.02.1998 - 2 L 136/96 - Die Gemeinde 1998, 220, 224, - 2 L 79/96 - NordÖR 1998, 268, 272, in juris Rn. 48 f. und Urt. v. 10.08.2012 - 4 LB 22/11 - VG Schleswig, Einzelrichter-Urt. v. 27.06.2008 - 9 A 333/05 - und v. 19.04.2011 - 9 A 134/08 - s.a. Habermann a.a.O. Rn. 304).Stellt der Satzungsgeber mithin in rechtlich annehmbarer Weise auf die überwiegenden Nutzungsarten ab, kommt es darauf an, ob die Straße überwiegend einer der genannten Verkehrsarten dient (vgl. schon OVG Schleswig, Urt. v. 11.02.1998 - 2 L 79/96 - NordÖR 1998, 268 in juris Rn. 34, 36;… Beschl. der Kammer v. 08.08.2012 - 9 B 20/12 - Hess. VGH, Beschl. v. 21.03.2012 - 5 A 1892/11.Z - in juris Rn. 5;… vgl. auch Habermann a.a.O. Rn. 206).
Insoweit hat das OVG Schleswig klargestellt, dass die in verschiedenen Ausbaubeitragssatzungen identisch verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe nicht einer unterschiedlichen Auslegung zugeführt werden können (Urt. v. 11.02.1998 a.a.O. Rn. 39, dem folgend Beschl. der Kammer v. 08.08.2012 - 9 B 20/12 -).
Stellt der Satzungsgeber - wie hier - auf die überwiegenden Nutzungsarten ab, kann es sein, dass erhebliche, aber die Straßenfunktion nicht prägende Nutzungen bei der Klassifizierung unbeachtlich bleiben (OVG Schleswig, Urt. v. 11.02.1998 a.a.O. Rn. 36 m.w.N.).
- OVG Schleswig-Holstein, 22.10.2021 - 2 LA 216/17
Ausbaubeitrag für Anliegerstraße im Amtsbereich Lütjenburg hat Bestand
Er geht weder darauf ein, dass die Bemessung solcher Zuschläge im weiten Ermessen des Satzungsgebers liegt (vgl. Senatsurteile vom 9. Februar 2017 - 2 LB 22/16 - und vom 11. Februar 1998 - 2 L 79/96 -, juris, Rn. 47 m.w.N.;… Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Aufl. 2018, § 36 Rn. 8; s.a. BVerwG…, Urteil vom 9. Dezember 2015 - 9 C 28.14 -, juris, Rn. 16, wonach im Erschließungsbeitragsrecht ein grundstücksbezogener Artzuschlag für Wohn- und Mischgebiete zwar zulässig, jedoch nicht zwingend geboten ist), noch darauf, dass die Beklagte für drei Grundstücke (Flurstücke ..., ... und ...) einen Gewerbezuschlag nach § 6 Abs. 4 der Ausbaubeitragssatzung erhoben hat (vgl. Beiakte "A", Bl. 176 f.).
- VG Schleswig, 25.01.2016 - 9 A 189/14
Straßenausbaubeitrag nach Fahrbahnerneuerung mit der Frage der Verkehrsbedeutung
Auch wenn es eine zweckmäßigere Einteilung der Straßen geben mag (etwa nach Anliegerstraßen, Haupterschließungsstraßen und Hauptverkehrsstraßen), ist diese Einteilung vom Satzungsermessen der Gemeinde gedeckt (OVG Schleswig, Urteil vom 11.02.1998 - 2 L 79/96 -, NordÖR 1998, 268 ff;… vgl. auch Habermann a.a.O. Rn. 206 und 335 ff.).Ziel oder/und Quelle des Verkehrs liegen innerhalb des Ortes, aber außerhalb der Einrichtung (OVG Schleswig, Urteil vom 11.02.1998 a.a.O. und Habermann a.a.O. Rn. 337).
Nach dessen Urteil vom 11.02.1998 (a.a.O.) wäre die Satzung auch für den Fall, dass es keine solche Straße mehr geben solle, anwendbar und auch nicht so auszulegen, dass dann die Straßen mit dem relativ größten Anteil am Durchgangsverkehr in die günstigste Kategorie einzuordnen seien.
Rn. 33 Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 1 i.V.m. § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO zuzulassen, da die Entscheidung vom Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig vom 11.02.1998 (2 L 79/96 - NordÖR 1998, 268 ff.) abweicht und auf dieser Abweichung beruht.
- VG Schwerin, 12.11.1999 - 8 A 146/98
Anfechtung eines Straßenausbaubeitragsbescheids; Anforderung an eine …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Schleswig-Holstein, 10.08.2012 - 4 LB 3/12
Heranziehung der Eigentümer eines Grundstücks im unbeplanten Innenbereich einer …
Der Senat schließt sich der insoweit bestehenden Rechtsprechung des zuvor für die Materie des Kommunalabgabenrechts zuständigen 2. Senats an, wonach allein auf die tatsächlichen Kosten der erforderlichen Ausbaumaßnahme abzustellen ist und die Ausnutzung einer Straßenbaumaßnahme für die Durchführung anderer Maßnahmen, welche gleichfalls das Aufnehmen (und nach Abschluss der Maßnahme die Wiederherstellung) der Fahrbahndecke erfordert hätten, nur zu einer Verminderung der Kosten führt, soweit tatsächliche Zahlungen oder bestehende Zahlungsverpflichtungen - etwa durch öffentlich-rechtlichen Vertrag - den beitragsfähigen Aufwand der Straßenausbaumaßnahme vermindern (vgl. OVG Schleswig, Urt. v. 11.02.1998 - 2 L 136/06 - u. 2 L 79/96 -, Juris sowie NordÖR 1998, 268; Beschl. v. 05.07.2011 - 2 MB 16/11 -). - OVG Schleswig-Holstein, 23.07.2008 - 2 LB 54/07
Anliegeranteil; Anliegerstraße; Fahrradstraße; Innerortsstraße; …
Die von der Satzung verwendeten Begriffe sind regelmäßig nicht straßenrechtlich, sondern beitragsrechtlich zu verstehen, sodass maßgeblich auf die Funktion der Straße abzustellen ist (vgl. Senatsurteil vom 11.02.1998, 2 L 79/96, NordÖR 1998, S. 268;… Thiem/Böttcher, a.a.O., § 8 Rn. 496;… Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 Rn. 379). - OVG Brandenburg, 23.05.2000 - 2 A 226/98 StGB Bbg. 2000, S. 30; OVG LSA, Urteil vom 16. Dezember 1999, a. a. O., S. 106; OVG Schleswig, Urteil vom 11. Februar 1998 -2 L 79/96 -, NordÖR 1998, S. 268, 271; Driehaus: Erschließungs- und Ausbaubeiträge, § 35 Rnr. 34; a.A.: OVG Schleswig, Urteil vom 26. Mai 1999 - 2 K 23/97 -, NVwZ-RR 2000, S. 107, 109 - zum Anschlußbeitragsrecht).
- VGH Hessen, 02.08.2001 - 5 TG 3723/00
Vorteil iSd KAG HE § 11 Abs 1 - Außenbereichsgrundstück
Dies ist dann anzunehmen, wenn sie den Gebrauchswert eines Grundstücks positiv beeinflusst, die ausgebaute Anlage somit wirtschaftliche Vorteile im Hinblick auf die Grundstücksnutzung bewirkt (vgl. auch OVG NW, Beschluss vom 28.04.1997 - 15 B 211/97 - und Urteil vom 19.01.1998 - 15 A 2939/95 -, GemHH 1999, 284; OVG Niedersachsen…, Beschluss vom 08.03.1996 - IX M 7369/95 -, Die Gemeinde 1997, S. 145; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 11.02.1998 - 2 L 79/96 -, NordÖR 1998, S. 269). - OVG Schleswig-Holstein, 28.07.1999 - 2 M 31/98 Soweit die §§ 7 Abs. 2 Nr. 2 a und Abs. 3 ABS betroffen sind, ist - freilich - festzustellen, daß die insoweit vorgetragenen Angriffe keine Entscheidungsrelevanz besitzen: Hinsichtlich der Tiefenbegrenzungsregelung (§ 7 Abs. 2 Nr. 2 a ABS) hat das Verwaltungsgericht die zur (erstinstanzlichen) Teilstattgabe führende Vergleichsberechnung angefordert (Verfügung vom 11.09.1998; S. 5/6 des Beschlußabdrucks), die Unwirksamkeit der (Einzel-)Bestimmung über die Tiefenbegrenzung führt nicht zur Gesamtnichtigkeit der Satzung (Urteil des Senats vom 11.02.1998, 2 L 79/96, NordÖR 1998, 269/271); weitergehende Folgerungen, als sie bereits im erstinstanzlichen Beschluß - dem Ergebnis der Vergleichsberechnung entsprechend - gezogen worden sind, lassen sich aus der Unwirksamkeit der Tiefenbegrenzungsregelung nicht herleiten.
Nach dem im Ausbaubeitragsrecht geltenden Grundsatz der regionalen Teilbarkeit muß ein Verteilungsmaßstab nur im jeweiligen Abrechnungsgebiet eine vorteilsgerechte Aufwandsverteilung gewährleisten, nicht auch in (denkbaren) anderen Abrechnungsgebieten (Urteil des Senats vom 11.02.1998, a.a.O., S. 270 m.w.N.).
- OVG Schleswig-Holstein, 26.09.2007 - 2 LB 21/07
Ausbaubeitrag; Tiefenbegrenzung; Kommunalabgaben; Ausbaubeitrag; Tiefenbegrenzung
- OVG Schleswig-Holstein, 30.04.2003 - 2 LB 105/02
Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen; Umbau einer Fahrstraße in eine …
- VG Gera, 16.06.2023 - 3 K 415/22
Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen - Auslegung der Änderung einer Satzung als …
- OVG Schleswig-Holstein, 09.02.2017 - 2 LB 22/16
Straßenausbaubeitrag; Eckgrundstücksvergünstigung nur für Wohnbebauung; …
- OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2023 - 2 LA 61/19
Antrag zweier Grundstückseigentümer auf Zulassung der Berufung in einem Verfahren …
- OVG Schleswig-Holstein, 26.04.2006 - 2 KN 7/05
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.11.1999 - 1 M 103/99
Tiefenbegrenzung im Straßenbaubeitragsrecht)
- VG Schleswig, 22.07.2016 - 9 A 127/15
Ausbaubeiträge
- VG Greifswald, 28.08.2015 - 3 B 522/15
Straßenbaubeitrag; nutzungsbezogener Artzuschlag; gewerbliche bzw. …
- VG Schleswig, 22.07.2016 - 9 A 144/15
Unbefahrbare Wohnwege im Ausbaubeitragsrecht; Zusicherung eines bestimmten …
- VG Schleswig, 05.11.2010 - 9 A 72/07
Ausbaubeiträge
- VG Schleswig, 22.07.2016 - 9 A 100/15
Ausbaubeiträge
- VG Schleswig, 26.09.2017 - 9 A 218/16
Ausbaubeiträge
- OVG Schleswig-Holstein, 08.01.1999 - 2 L 171/98
Satzungsgeber; Baufläche; Außenbereichsfläche; Aufwandsverteilung; …
- VG Schleswig, 17.09.2015 - 9 A 164/13
Ausbaubeiträge
- VG Greifswald, 19.04.2012 - 3 A 356/10
Straßenbaubeiträge bei teilweiser geringfügiger gewerblicher Nutzung des …
- VG Schleswig, 13.10.2010 - 9 A 72/07
Beitragsfähigkeit der Ersetzung einer Fahrbahnoberfläche durch ein neues …
- VG Schleswig, 25.09.2002 - 9 B 52/02
Ausbaubeitrag, Senkrechter Parkstreifen, Abschnittsbildungsbeschluss, …
- VG Ansbach, 25.11.2010 - AN 18 K 10.00286
Tiefenbegrenzung im unbeplanten Innenbereich; Kostenersparnis
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