Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Bauvorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

• rechtsportal.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann fügt sich ein Vorhaben in die Eigenart der Umgebung ein?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Abweichung vom Erfordernis des Einfügens in die Eigenart der näheren Umgebung

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2020 - 2 L 87/18

  Diese Zweifel müssen zugleich Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses begründen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 - juris Rn. 9).

  Rn. 34 Der Senat ist nicht gehindert, im Zulassungsverfahren auf andere Gründe abstellen, aus denen das angefochtene Urteil im Ergebnis richtig ist, wenn diese Gründe - wie hier - ohne weiteres auf der Hand liegen, ihre Heranziehung also nicht über den Aufwand hinausgeht, der in einem Zulassungsverfahren mit Blick auf dessen Zweck vernünftigerweise zu leisten ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 - a.a.O. Rn. 10).

• BVerwG, 23.11.1998 - 4 B 29.98

  Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; vorhandene …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2020 - 2 L 87/18

  Ist sie rahmenbestimmend und umgebungsprägend, dann ist ein Unterschreiten ebenso wie ein Überschreiten eine Abweichung vom Rahmen, die dazu führen kann, dass das Vorhaben sich nicht im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB einfügt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 1998 - 4 B 29.98 - juris Rn. 10;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: Oktober 2019, § 34 Rn. 47).
• BVerwG, 15.02.1990 - 4 C 23.86

  Begriff der "städtebaulichen Vertretbarkeit" in § 34 Abs. 3 Nr. 2 BauGB

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2020 - 2 L 87/18

  In den Fällen des § 34 Abs. 3a Satz 1 Nr. 1 Buchst. c BauGB muss es möglich sein, die Nutzungsänderung baulicher Anlagen unter Berücksichtigung der Planungsleitsätze des § 1 Abs. 6 BauGB und des Abwägungsgebots des § 1 Abs. 7 BauGB in einem Bebauungsplan festzusetzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Februar 1990 - 4 C 23.86 - juris Rn. 28;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., § 34 Rn. 88c).

• BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2020 - 2 L 87/18

  Rn. 17 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit eines verwaltungsgerichtlichen Urteils sind dann begründet, wenn der Rechtsmittelführer einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage stellt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 9. Juni 2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
• BVerwG, 08.10.1998 - 4 C 6.97

  Bauen im Außenbereich; Ersatzbau für durch Brand zerstörtes Gebäude; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2020 - 2 L 87/18

  Zulässigerweise errichtet in diesem Sinne ist ein Gebäude, wenn es in Übereinstimmung mit dem materiellen Bebauungsrecht errichtet oder wenn - trotz materieller Illegalität - eine Baugenehmigung erteilt worden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Oktober 1998 - 4 C 6.97 - juris Rn. 11 m.w.N. zu § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB).
• OVG Hamburg, 25.02.2015 - 2 Bf 213/11

  Zum Anspruch auf Erteilung der bauaufsichtlichen Genehmigung zweier Anbauten an …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2020 - 2 L 87/18

  Aufgrund seines Ausnahmecharakters, der durch die ausdrückliche Normierung des Einzelfallerfordernisses noch zusätzlich unterstrichen wird, ist § 34 Abs. 3a BauGB kein Mittel dafür, die städtebauliche Situation in einem nicht beplanten Baugebiet umzustrukturieren (vgl. HambOVG, Urteil vom 25. Februar 2015 - 2 Bf 213/11 - juris Rn. 57;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., § 34 Rn. 88e).

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• OVG Berlin-Brandenburg, 11.05.2023 - 10 N 88.20

  Öffentliches Baurecht: Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Schaffung …

  Aufgrund seines Ausnahmecharakters, der durch die ausdrückliche Normierung des Einzelfallerfordernisses noch zusätzlich unterstrichen wird, ist § 34 Abs. 3a BauGB kein Mittel dafür, die städtebauliche Situation in einem nicht beplanten Baugebiet umzustrukturieren (vgl. Hamburgisches OVG…, Urteil vom 25. Februar 2015 - 2 Bf 213/11 - juris Rn. 57 m.w.N.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 6. August 2020 - 2 L 87/18 - juris Rn. 31, …und Beschluss vom 25. Juni 2021 - 2 M 42/21 - juris Rn. 39).
• OVG Sachsen-Anhalt, 25.06.2021 - 2 M 42/21

  Gestattung von Baumaßnahmen und Nutzungsänderung im vorläufigen …

  Aufgrund seines Ausnahmecharakters, der durch die ausdrückliche Normierung des Einzelfallerfordernisses noch zusätzlich unterstrichen wird, ist § 34 Abs. 3a BauGB kein Mittel dafür, die städtebauliche Situation in einem nicht beplanten Baugebiet umzustrukturieren (zum Ganzen: Beschluss des Senats vom 6. August 2020 - 2 L 87/18 - juris 31, m.w.N.).
• VG Karlsruhe, 29.06.2023 - 10 K 2505/21

  Erteilung eines Bauvorbescheides zur Errichtung von Mehrfamilienhäusern; …

  Die in § 34 Abs. 3a BauGB genannten Maßnahmen, z.B. Erneuerung und Erweiterung, können auch kombiniert werden (zum Ganzen BVerwG, Beschl. vom 16.03.1993 -4 B 253/92; OVG Magdeburg, Beschl. vom 06.08.2020 -2 L 87/18-, beide juris;… Brügelmann, a.a.O., § 34 Rn. 168 ff.).