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Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,47836
OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15 (https://dejure.org/2017,47836)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.11.2017 - 2 LA 117/15 (https://dejure.org/2017,47836)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. November 2017 - 2 LA 117/15 (https://dejure.org/2017,47836)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anerkennung einer Schimmelpilzsporenvergiftung als Dienstunfall eines Polizeibeamten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 15.05.1996 - 2 B 106.95

    Amtsausübung im Einwirkungsbereich gefährlicher Stoffe bei nachgewiesener …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Es kommt also maßgebend darauf an, ob die von dem Beamten zum Zeitpunkt der Erkrankung ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung gerade an dieser Erkrankung in sich birgt (zum Vorstehendem BVerwG, Urteile vom 9. November 1960 - 6 C 144.58 -, BVerwGE 11, 229, 232 f. und vom 4. September 1969 - 2 C 106.67 -, BVerwGE 34, 4 jeweils zu § 135 Abs. 3 BBG a.F; Beschluss vom 15. Mai 1996 - 2 B 106.95 -, juris, zu § 31 BeamtVG).

    Rn. 26 Wie bereits ausgeführt, ist die Frage der Auslegung der "Art der dienstlichen Tätigkeit" höchstrichterlich (BVerwG, Beschluss vom 15. Mai 1996 - 2 B 106.95 -, juris) bereits in grundsätzlicher Hinsicht zur gleichlautenden Vorschrift des Bundesrechts (§ 31 Abs. 3 BeamtVG) geklärt, so dass es an einer Klärungsbedürftigkeit fehlt.

  • BGH, 21.07.2010 - XII ZR 189/08

    Geschäftsraummietvertrag: Vorliegen eines anfänglichen Mangels der Mietsache, …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Denn als schutzberechtigter Dritter ist er in die Schutzwirkung des Mietvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Gemeinde … einbezogen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 21. Juli 2010 - XII ZR 189/08 -, juris, Rn. 18 ff., m.w.N., stRspr.).
  • BVerwG, 28.04.2011 - 2 C 55.09

    Dienstunfall; Krankheit; Berufskrankheit; Infektionskrankheit; ionisierende …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Die Vorschrift soll dabei nicht die Folgen jeglicher Krankheiten abmildern, die sich der Beamte im Dienst zuzieht, sondern nur besonderen Gefährdungen Rechnung tragen, denen ein Beamter im Vergleich zur Beamtenschaft insgesamt ausgesetzt ist (BVerwG, Urteil vom 28. April 2011 - 2 C 55.09 -, juris, Rn. 17 zur Parallelvorschrift des Bundes § 31 Abs. 3 BeamtVG).
  • BVerwG, 21.09.2000 - 2 C 5.99

    Verfahrensmangel, Darlegungsanforderungen an die Revisionsbegründung; Besetzung …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Voraussetzung für einen solchen Schadensersatzanspruch ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. nur Urteil vom 21. September 2000 - 2 C 5.99 -, juris, Rn. 64) die Verletzung einer gegenüber dem Beamten bestehenden Fürsorgepflicht, ein dem Dienstherrn zurechenbares Verschulden seiner Organe sowie die adäquat-kausale Verursachung des Schadens durch die Fürsorgepflichtverletzung.
  • BVerwG, 13.09.1984 - 2 C 33.82

    Anspruch eines Beamten auf Schutz seiner Gesundheit durch "fremden" Tabakrauch in …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Aus der Fürsorgepflicht des Dienstherrn ergibt sich ein Anspruch des Beamten auf Schutz nicht nur vor sicher erkannten, sondern auch vor ernstlich möglichen Beeinträchtigungen seiner Gesundheit (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. September 1984 - 2 C 33.82 -, juris).
  • BVerwG, 09.11.1960 - VI C 144.58

    Fleckfieberinfektion als Dienstunfall

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Es kommt also maßgebend darauf an, ob die von dem Beamten zum Zeitpunkt der Erkrankung ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung gerade an dieser Erkrankung in sich birgt (zum Vorstehendem BVerwG, Urteile vom 9. November 1960 - 6 C 144.58 -, BVerwGE 11, 229, 232 f. und vom 4. September 1969 - 2 C 106.67 -, BVerwGE 34, 4 jeweils zu § 135 Abs. 3 BBG a.F; Beschluss vom 15. Mai 1996 - 2 B 106.95 -, juris, zu § 31 BeamtVG).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.05.1999 - 2 L 244/98

    Antrag auf Zulassung einer Berufung ; Anforderungen an die Darlegung eines …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Ernstliche Zweifel bestehen nach ständiger Rechtsprechung des Senats, wenn ein Erfolg des Rechtsmittels, dessen Zulassung begehrt wird, mindestens ebenso wahrscheinlich ist wie dessen Misserfolg (OVG Schleswig, Beschluss vom 14. Mai 1999 - 2 L 244/98 -, juris, Rn. 21).
  • BVerwG, 04.09.1969 - II C 106.67

    Begriff des Dienstunfalls im Sinne des Beamtenrechts - Begriff des Kriegsunfalls …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Es kommt also maßgebend darauf an, ob die von dem Beamten zum Zeitpunkt der Erkrankung ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung gerade an dieser Erkrankung in sich birgt (zum Vorstehendem BVerwG, Urteile vom 9. November 1960 - 6 C 144.58 -, BVerwGE 11, 229, 232 f. und vom 4. September 1969 - 2 C 106.67 -, BVerwGE 34, 4 jeweils zu § 135 Abs. 3 BBG a.F; Beschluss vom 15. Mai 1996 - 2 B 106.95 -, juris, zu § 31 BeamtVG).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2008 - 21 A 2244/07

    Anforderungen an die Anerkennung der Erkrankung eines Beamten als Dienstunfall; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Denn gesundheitliche Beschwerden, die auf die besondere räumliche Beschaffenheit der Diensträume zurückzuführen sind, stellen keine typische Folge des konkreten Dienstes dar (so auch für § 31 BeamtVG OVG Münster, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - 21 A 2244/07 -, juris;… Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, § 31 BeamtVG, Rn. 187, Erg.Lfg. Stand November 2017;… Kümmel, Beamtenversorgungsgesetz, § 31, Rn. 40, 41. Erg.Lfg. Stand Oktober 2017).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.02.1997 - 8 S 375/97

    Zulassung der Beschwerde

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15
    Darüber hinaus ist regelmäßig davon auszugehen, dass eine Rechtssache keine besonderen rechtlichen oder tatsächlichen Schwierigkeiten im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO aufweist, wenn an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung bereits keine ernstlichen Zweifel bestehen (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. Februar 1997 - 8 S 375/97 -, juris, Rn. 9; Hessischer VGH…, Beschluss vom 8. Dezember 2006 - 1 ZU 231/06 -, juris, Rn. 6).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.12.1999 - 4 M 102/99

    Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts bei Ablehnung eines Antrags auf …

  • OVG Schleswig-Holstein, 06.03.2017 - 3 LA 113/15

    Berufungszulassung zu Fragen der Reichweite des Versorgungsauftrags des …

  • VG München, 06.10.2021 - M 5 K 21.1541

    Gestellung von FFP2-Schutzmasken für Lehrer

    Rn. 15 Die Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) sind unmittelbar auch auf Beamte anwendbar, § 2 Abs. 2 Nr. 4 ArbSchG (vgl. OVG Schleswig, B.v. 22.11.2017 - 2 LA 117/15 - DRiZ 2018, 70, juris Rn. 11).
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.06.2022 - 2 LB 19/20

    Unfallfürsorge; berufsbedingte Erkrankung eines beamteten Chemielehrers; …

    Ohnehin haben beide Sachverständigen unabhängig von den Umständen im hiesigen Einzelfall ausgeführt, dass ihnen keine wissenschaftlichen Erkenntnisse bekannt sind, dass Chemielehrer besonders gefährdet wären, an einem Non-HodgkinLymphom zu erkranken (Gutachten ... S. 12, Gutachten D. S. 17 f.; 23 f.), was aber erforderlich gewesen wäre (s. a. Senatsbeschluss vom 22. November 2017 - 2 LA 117/15 -, juris Rn. 6 ; OVG Schleswig…, Urteil vom 19. Mai 2009 - 3 LB 20/08 -, juris Rn. 34 <"Nachweis einer Vielzahl von Referenzfällen entsprechender Erkrankungen bei der jeweiligen beruflichen Tätigkeit" erforderlich>; OVG Münster…, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - 21 A 2244/07 -, juris Rn. 11 ; VG Würzburg…, Urteil vom 26. Mai 2020 - W 1 K 19.40 -, juris Rn. 27 ff. ).

    Es kommt also maßgebend darauf an, ob die von dem Beamten zum Zeitpunkt der Erkrankung ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung gerade an dieser Erkrankung in sich birgt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 28. Januar 1993 - 2 C 22.90 -, juris LS und Rn. 12, 14;… Beschluss vom 15. Mai 1996 - 2 B 106.95 -, juris Rn. 6 m. w. N.; Senatsbeschlüsse vom 22. November 2017 - 2 LA 117/15 -, juris Rn. 6 und vom 30. Oktober 2020 - 2 LA 54/16 -, n. v.; VGH München…, Beschluss vom 22. März 2016 - 3 ZB 15.1080 -, juris Rn. 4).

    Gesundheitliche Beschwerden, die auf die besondere Beschaffenheit der Diensträume zurückzuführen sind, mögen zwar Ansprüche gegen den Schulträger auslösen, sie stellen aber keine typische Folge des konkreten Dienstes dar (Senatsbeschluss vom 22. November 2017 - 2 LA 117/15 -, juris Rn. 7 m. w. N.; OVG Münster…, Beschluss vom 17. Juni 2013 - 3 A 590/11 -, juris Rn. 34;… Günther/Michaelis/Brüser, Das Dienstunfallrecht für Bundes- und Landesbeamte, 2019, Teil C. Rn. 9).

  • OVG Schleswig-Holstein, 18.12.2020 - 5 LA 179/20

    Rückforderung von Zuwendungen; Widerruf; Ausübung des intendierten Ermessens

    Zudem ist darzustellen, dass sie entscheidungserheblich und ihre Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten ist (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 22. November 2017 - 2 LA 117/15 -, Rn. 19, juris).
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