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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 16.05.2019 - 2 LB 369/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,14693
OVG Niedersachsen, 16.05.2019 - 2 LB 369/19 (https://dejure.org/2019,14693)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.05.2019 - 2 LB 369/19 (https://dejure.org/2019,14693)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. Mai 2019 - 2 LB 369/19 (https://dejure.org/2019,14693)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Art 12 Abs 1 GG; Art 3 Abs 1 GG
    Attest; Attest, privatärztliches; berufsbezogene Prüfung; Chancengleichheit; Chancengleichheit: Prüfungsrecht; Diagnose; Erkrankung; Erkrankung, akute; Krankheit; Medizinstudium; Prüfung; Prüfungsfähigkeit; Prüfungsunfähigkeit; Prüfungsunfähigkeit, krankheitsbedingte; ...

  • RA Kotz

    Nachweis der krankheitsbedingten Prüfungsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 3666
 
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Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (5)

  • OVG Niedersachsen, 12.08.2016 - 2 ME 150/16

    Amtsarzt; Attest; Erkrankung; Fürsorge; Fürsorgepflicht; Gesundheitsamt; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.05.2019 - 2 LB 369/19
    Eine nähere Beschreibung der Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen kann ausnahmsweise entbehrlich sein, wenn bereits aufgrund der mitgeteilten Diagnose einer akuten Krankheit die Prüfungsunfähigkeit offensichtlich ist (Bestätigung der ständigen Senatsrechtsprechung, zuletzt Senatsbeschl. v. 12.8.2016 - 2 ME 150/16 -, juris Rn. 12).

    Denn aus ihrer Sicht war nicht erkennbar, ob der Kläger möglicherweise Gründe vorbringen würde, die - wie beispielsweise ein Unfall oder eine schwerwiegende Erkrankung (…vgl. BVerwG, Urt. v. 13.5.1998 - 6 C 12.98 -, juris Rn. 18 ff.; Senatsbeschl. v. 12.8.2016 - 2 ME 150/16 -, juris Rn. 18) - einem Rücktritt vor Beginn der Prüfung entgegenstanden und die Verspätung entschuldigen konnten.

    Der Hinweis des Arztes, der Prüfling sei prüfungsunfähig, genügt nicht (Senatsbeschl. v. 12.8.2016 - 2 ME 150/16 -, juris Rn. 12;… Nds. OVG, Beschl. v. 23.4.1999 - 10 M 1330/99 -, juris Rn. 1).

  • BVerwG, 07.10.1988 - 7 C 8.88
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.05.2019 - 2 LB 369/19
    Insbesondere folgt ein derartiges Ergebnis nicht aus Treu und Glauben (vgl. zur Bedeutung dieses Grundsatzes im Prüfungsrecht BVerwG, Urt. v. 7.10.1988 - 7 C 8.88 -, juris Rn. 13).
  • BVerwG, 13.05.1998 - 6 C 12.98

    Prüfungssäumnis und Mitteilungspflicht; Säumnis, Prüfungs- und …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.05.2019 - 2 LB 369/19
    Denn aus ihrer Sicht war nicht erkennbar, ob der Kläger möglicherweise Gründe vorbringen würde, die - wie beispielsweise ein Unfall oder eine schwerwiegende Erkrankung (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.5.1998 - 6 C 12.98 -, juris Rn. 18 ff.;… Senatsbeschl. v. 12.8.2016 - 2 ME 150/16 -, juris Rn. 18) - einem Rücktritt vor Beginn der Prüfung entgegenstanden und die Verspätung entschuldigen konnten.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2014 - 14 A 884/14

    Prüfungsunfähigkeit infolge behaupteter gesundheitlicher Beeinträchtigung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.05.2019 - 2 LB 369/19
    Die Notwendigkeit der Angabe von Befundtatsachen folgt bereits aus der Nachweisfunktion des ärztlichen Attests, ohne dass es einer entsprechenden Regelung in der Prüfungsordnung bedarf (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 19.11.2014 - 14 A 884/14 -, juris Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 23.04.1999 - 10 M 1330/99

    Tierärztliche Prüfung; Versäumnis der Prüfung; Bescheinigung, ärztliche; Grund, …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.05.2019 - 2 LB 369/19
    Der Hinweis des Arztes, der Prüfling sei prüfungsunfähig, genügt nicht (…Senatsbeschl. v. 12.8.2016 - 2 ME 150/16 -, juris Rn. 12; Nds. OVG, Beschl. v. 23.4.1999 - 10 M 1330/99 -, juris Rn. 1).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2020 - 19 A 3028/15
    Rn. 52 OVG NRW, Beschluss vom 19. November 2014 - 14 A 884/14 -, juris, Rn. 8; OVG Niedersachsen, Urteil vom 16. Mai 2019 - 2 LB 369/19 -, juris, Rn. 45.

    Rn. 54 OVG Niedersachsen, Urteil vom 16. Mai 2019 - 2 LB 369/19 -, juris, Rn. 45; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21. Juli 2014 - OVG 10 S 5.14 -, NVwZ-RR 2014, 889, juris, Rn. 14 m. w. N.; VG Düsseldorf, Urteil vom 1. Dezember 2015 - 2 K 6434/14 -, juris, Rn. 25.

  • OVG Sachsen, 06.04.2022 - 5 A 697/20

    Prüfung; Rücktritt; Prüfungsunfähigkeit; Migräne; Attest; Beweislast; …

    Eine ärztliche Bescheinigung zum Nachweis der krankheitsbedingten Prüfungsunfähigkeit muss deshalb die gesundheitlichen Beeinträchtigungen und die sich aus ihnen ergebenden Auswirkungen auf die Prüfung so beschreiben, dass die Prüfungsbehörde in die Lage versetzt wird, selbstständig über die Prüfungsfähigkeit zu befinden (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 6. August 1996 - 6 B 17.96 -, juris Rn. 6; NdsOVG, Urt. v. 16. Mai 2019 - 2 LB 369/19 -, juris Rn. 45;… BayVGH, Beschl. v. 4. März 2013 - 7 CE 13.181 -, juris Rn. 15;… Jeremias, in: Fischer/Jeremias/Dieterich, Prüfungsrecht, 8. Aufl. 2022, Rn. 277 m. w. N.).

    Rn. 67 Ausnahmsweise kann eine nähere Beschreibung der Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen entbehrlich sein, wenn bereits aufgrund der mitgeteilten Diagnose einer akuten Krankheit die Prüfungsunfähigkeit offensichtlich ist (NdsOVG, Urt. v. 16. Mai 2019 - 2 LB 369/19 -, juris Rn. 45;… Jeremias, in: Fischer/Jeremias/Dieterich, Prüfungsrecht, 8. Aufl. 2022, Rn. 277).

  • OVG Niedersachsen, 27.06.2024 - 2 LB 280/20

    Klage gegen das endgültige Nichtbestehen einer leistungsnachweispflichtigen …

    Die Notwendigkeit der Angabe von Befundtatsachen folgt bereits aus der Nachweisfunktion des ärztlichen Attests, ohne dass es einer entsprechenden Regelung in der Prüfungsordnung bedarf (vgl. Senatsurt. v. 16.5.2019 - 2 LB 369/19 -, juris Rn. 45).
  • VGH Bayern, 03.12.2020 - 20 CE 20.2809

    Keine Befreiung von der Maskenpflicht auf dem Schulgelände

    Dabei können sich auch fachspezifische (Mindest-)Anforderungen für ärztliche Atteste ergeben (…vgl. BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251 - juris Rn. 14 ff. [Abschiebung];… BayVGH, B.v. 22.8.2014 - 5 C 14.1664 - juris Rn. 3 ff. [Sprachprüfung]; NdsOVG, U.v. 16.05.2019 - 2 LB 369/19 - juris Rn. 46 ff. [Prüfungsfähigkeit]).
  • OVG Niedersachsen, 27.02.2025 - 2 LA 126/24

    Arzt; Attest ärztliches; Erkrankung; Förderungshöchstdauer; psychische …

    Im Übrigen hält auch der Senat die Bescheinigungen für nicht aussagekräftig genug, um die Beklagte in die Lage zu versetzen, darüber zu befinden, ob sie die geltend gemachte Erkrankung als schwerwiegenden Grund anerkennen kann (vgl. etwa zu den Anforderungen an den Nachweis der krankheitsbedingen Prüfungsunfähigkeit im prüfungsrechtlichen Verfahren Senatsurt. v. 16.5.2019 - 2 LB 369/19 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.01.2021 - 9 S 3123/20

    Kein Anspruch auf Eintragung von Teilleistungen für eine "besondere Lernleistung" …

    Auch wird der konkrete Zeitraum, für den die behauptete Leistungseinschränkung gelten soll, nicht näher beschrieben (…vgl. zu den insoweit geltenden Nachweisanforderungen VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25.11.2016 - 9 S 75/16 -, juris, Rn. 32 ; Nds. OVG, Urteil vom 16.05.2019 - 2 LB 369/19 -, juris, Rn. 45).
  • OVG Niedersachsen, 27.03.2026 - 2 ME 208/25

    Nachweis der krankheitsbedingten Prüfungsunfähigkeit

    Der Hinweis des Arztes, der Prüfling sei prüfungsunfähig, genügt nicht (Senatsurt. v. 16.5.2019 - 2 LB 369/19 -, juris Rn. 45 ff.).
  • VG Freiburg, 25.09.2020 - 1 K 4619/19

    Zur Darlegungs- und Beweislast für ein Dauerleiden

    Damit sind die Anforderungen erfüllt, die an eine (amtsärztliche) Bescheinigung, welche eine krankheitsbedingte Prüfungsunfähigkeit belegen soll, zu stellen sind (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 16.05.2019 - 2 LB 369/19 -, juris Ls. 1 und Rn. 45; VG Würzburg…, Beschluss vom 24.01.2018 - W 2 E 17.1376 -, juris Rn. 27; Bay. VGH…, Beschluss vom 13.09.2017 - 7 ZB 17.633 -, juris Rn. 8).
  • VG Düsseldorf, 28.10.2022 - 2 L 1729/22
    Rn. 27 Vgl. OVG Berlin- Brandenburg, Beschluss vom 21. Juli 2014 - OVG 10 S 5.14 -, juris, Rn. 14 m. w. N.; vgl. auch OVG Lüneburg, Urteil vom 16. Mai 2019 - 2 LB 369/19 -, juris, Rn. 45; VG Düsseldorf, Beschluss vom 28. Februar 2022 - 26 L 2647/21 -, juris, Rn. 23; Urteil der Kammer vom 1. Dezember 2015 - 2 K 6434/14 -, juris, Rn. 25.
  • OVG Niedersachsen, 04.02.2026 - 2 LB 30/22

    Erfolglise Berufuung der Zahnmedizinstudentin gegen endgültiges Nichtbestehen der …

    Eine nähere Beschreibung der Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen kann nur ausnahmsweise entbehrlich sein, wenn bereits aufgrund der mitgeteilten Diagnose einer akuten Krankheit die Prüfungsunfähigkeit offensichtlich ist (vgl. Senatsurt. v. 16.5.2019 - 2 LB 369/19 -, juris Rn. 45 ff.).
  • VG München, 04.07.2024 - M 27 K 22.3189

    Erster Abschnitt der Ärztlichen, Prüfung, Wichtiger Grund für den Rücktritt von …

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