Volltextveröffentlichungen (4)

• Judicialis

  NatSchG LSA § 56 Abs. 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  NatSchG LSA § 56 Abs. 4
  Naturschutzverband, Wanderweg, Beteiligung, Befreiung - Beteiligung eines Naturschutzverbandes

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Naturschutzrechtliches Befreiungsverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Beteiligung eines Naturschutzverbandes

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Beteiligung eines Naturschutzverbandes

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erhebliche Beeinträchtigung eines Naturschutzgebietes durch ein Wegebauprojekt; Prüfung der Verträglichkeit eines Bauprojektes mit dem Erhaltungsziel eines Naturschutzgebietes; Voraussetzungen für das Erfordernis einer Abweichungsentscheidung; Erlass einer einstweiligen ...

Besprechungen u.ä.

• idur.de (Entscheidungsbesprechung)

  Beteiligungsrechte der Verbände bei der Beeinträchtigung von europäischen Schutzgebieten

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Thüringen, 30.07.2003 - 1 KO 389/02

  Naturschutz, Landschaftsschutz; allgemeine Leistungsklage; Klagebefugnis; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.11.2006 - 2 M 311/06

  Wird ein erforderliches naturschutzrechtliches Befreiungsverfahren unterlassen und führt dies dazu, dass durch tatsächliches Handeln die Schaffung vollendeter Tatsachen und eine Vereitelung des im Befreiungsverfahren bestehenden Mitwirkungsrechtes eines Naturschutzverbandes droht, kann dieser Verband beanspruchen, dass die zuständige Behörde alle Maßnahmen unterlässt, die ohne das ansich notwendige Beteiligungsverfahren durchgeführt werden (vgl. OVG Thüringen, Urt. v. 02.07.2003 - 1 KO 389/02 -).

  Wird ein erforderliches naturschutzrechtliches Befreiungsverfahren unterlassen und führt dies dazu, dass durch tatsächliches Handeln die Schaffung vollendeter Tatsachen und eine Vereitelung des im Befreiungsverfahren bestehenden Mitwirkungsrechtes eines Naturschutzverbandes droht, kann dieser Verband beanspruchen, dass die zuständige Behörde alle Maßnahmen unterlässt, die ohne das ansich notwendige Beteiligungsverfahren durchgeführt werden (vgl. OVG Thüringen, Urt. v. 02.07.2003 - 1 KO 389/02 - mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Sachsen-Anhalt, 12.05.2011 - 2 L 30/10

  Beteiligung eines Naturschutzverbandes vor der Durchführung militärischer …

  Rn. 93 Der Begriff der "Befreiung" i.S.v. § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatschG ist dabei nicht in einem technischen Sinn zu verstehen, sondern erfasst auch Abweichungen von habitatschutzrechtlichen Verboten sowie sonstige Ausnahmen (vgl. hierzu die ständige Rechtsprechung des Senats, u.a. Beschl. v. 06.11.2006 - 21 M 311/06 -, NuR 2007, 208; Beschl. v. 08.01.2007 - 2 M 358/06 -, NuR 2007, 395; Beschl. v. 21.04.2008 - 2 M 94/08 -, NuR 2008, 517).
• OVG Schleswig-Holstein, 15.12.2011 - 1 LB 19/10

  Klage gegen Muschelimporte in den Nationalpark Wattenmeer stattgegeben

  Rn. 27 Grundlage dieses Anspruchs ist die Verletzung der Mitwirkungs- bzw. Beteiligungsrechte des Klägers, eines anerkannten Naturschutzvereins im Sinne des § 58 LNatSchG (vom 06.03.2007 = a.F.), § 3 des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (URG): Wird ein naturschutzrechtliches Befreiungsverfahren, an dem ein solcher anerkannter Naturschutzverein zu beteiligen gewesen wäre, rechtswidrigerweise nicht durchgeführt, kann der Verein beanspruchen, dass die zuständige Behörde die Maßnahmen oder Handlungen unterbindet, für die die erforderliche Befreiung nicht eingeholt und bezüglich derer sein Beteiligungsrecht somit vereitelt worden ist; denn die Vereitelung dieses Rechts darf nicht sanktionslos bleiben, das behördliche Eingriffsermessen ist insoweit auf Null reduziert (Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 15.12.2008 - 4 ME 315/08 -, NuR 2009, 130 m.w.N.; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 06.11.2006 - 2 M 311/06 -, NuR 2007, 208;… Thüringer OVG, Urt. v. 02.07.2003 - 1 KO 289/02 -, NuR 2004, 325;… vgl. auch BVerwG, Urt. v. 14.05.1997 - 11 A 43.96 -, BVerwGE 104, 367 ff, 373).
• VGH Bayern, 16.07.2013 - 14 CE 13.290

  Vorerst keine Hangsicherungsmaßnahmen im "Oberen Isartal"

  Diese Meinung vertreten beispielsweise das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt (B.v. 8.1.2007 - 2 M 358/06 - NuR 2007, 208) sowie zahlreiche Stimmen in der Kommentarliteratur (…Gellermann in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Stand 1.11.2012, § 63 BNatSchG Rn. 27;… Fischer-Hüftle in Schumacher/Fischer-Hüftle, BNatSchG, 2. Aufl. 2011, § 63 Rn. 27;… Hesselhaus in Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 1. Aufl. 2011, § 63 Rn. 26;… Leppin in Lütkes/ Ewer, BNatSchG, 1. Aufl. 2011, § 63 Rn. 26).
• OVG Sachsen-Anhalt, 08.01.2007 - 2 M 358/06

  Beteiligung eines Naturschutzverbandes

  Unter "Befreiungen" im Sinne der erstgenannten Vorschrift sind auch Ausnahme- und Abweichungsentscheidungen nach § 45 Abs. 3 NatSchG LSA zu verstehen (Fortführung der Senatsrechtsprechung, vgl. Beschl. v. 06.11.2006 - 2 M 311/06 - Juris).
• VG Dessau-Roßlau, 04.09.2008 - 1 B 178/08

  Verfahren des BUND gegen die Wasser- und Schifffahrtsdirektion wegen …

  Wird ein erforderliches naturschutzrechtliches Befreiungsverfahren im Sinne des § 56 Abs. 4 Nr. 5 NatSchG LSA - wozu auch Verfahren über Ausnahme- und Abweichungsentscheidungen nach § 45 Abs. 3 NatSchG LSA zählen - unterlassen und führt dies dazu, dass durch tatsächliches Handeln die Schaffung vollendeter Tatsachen und eine Vereitelung des im Befreiungsverfahren bestehenden Mitwirkungsrechtes eines Naturschutzverbandes droht, kann dieser Verband zwar beanspruchen, dass die zuständige Behörde alle Maßnahmen unterlässt, die ohne das an sich notwendige Beteiligungsverfahren durchgeführt werden (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 8. Januar 2007 - 2 M 358/06 - Beschluss vom 6. November 2006 - 2 M 311/06 -, [...]) .