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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - 2 S 63.11, 2 M 38.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,27681
OVG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - 2 S 63.11, 2 M 38.11 (https://dejure.org/2011,27681)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.07.2011 - 2 S 63.11, 2 M 38.11 (https://dejure.org/2011,27681)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Juli 2011 - 2 S 63.11, 2 M 38.11 (https://dejure.org/2011,27681)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis als eigenständiges, eheunabhängiges Aufenthaltsrecht

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 80 Abs 5 VwGO, § 146 Abs 4 S 6 VwGO, § 166 VwGO, § 114 ZPO, § 16 AufenthG, § 17 AufenthG, § 31 AufenthG
    Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung; Beendigung der ehelichen Lebensgemeinschaft; eigenständiges Aufenthaltsrecht des Ehegatten; besondere Härte; Schutzzweck; Zwangslage; Kausalität; gesundheitliche Beeinträchtigungen

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 80 Abs. 5, AufenthG § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, AufenthG § 31 Abs. 2 S. 1
    Aufenthaltserlaubnis, eigenständiges Aufenthaltsrecht, vorläufiger Rechtsschutz, besondere Härte, Ehebestandszeit, deutscher Ehegatte, Zumutbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Hamburg, 06.09.2019 - 1 Bs 155/19

    Besondere Härte nach AufenthG 2004 § 31 Abs 2 S 2 Alt 3

    Anderes könnte ausnahmsweise z.B. dann gelten, wenn dem nachgezogenen Ehegatten eine freie Willensentscheidung nicht möglich war (vgl. VGH Mannheim, Beschl. v. 28.2.2003, 13 S 2798/02, InfAuslR 2003, 232), eine Trennung ihn oder Kinder gefährdet hätte oder der Ehepartner dem zugezogenen Ehegatten zuvorkommt, um zu verhindern, dass dieser ein eigenes Aufenthaltsrecht erhält (vgl. auch: OVG Hamburg, Beschl. v. 2.11.2007, 4 Bf 69/07.Z n.v., Beschl. v. 3.8.2015, 4 So 119/14, n.v., Beschl. v. 28.1.2019, 1 Bf 163/18.Z, n.v.;… ebenso: OVG Lüneburg, Beschl. v. 4.12.2018, 13 ME 458/18, AuAS 2019, 14, juris Rn. 6;… VGH München, Beschl. v. 25.6.2018, 10 ZB 17.2436, juris Rn. 12;… VGH Kassel, 9. Senat, Beschl. v. 10.10.2015, 9 TG 2403/05, AuAS 2005, 266, juris Rn. 5;… Dienelt in Bergmann/Dienelt, AuslR, 12. Auflage 2018, § 31 AufenthG Rn. 63;… lediglich indizielle Wirkung im Rahmen der Gesamtwürdigung, ob die Trennung unzumutbar ist: OVG Saarlouis, Beschl. v. 19.4.2018, 2 B 52/18, juris Rn. 15;… Beschl. v. 24.2.2011, 2 B 17/11, juris Rn. 17;… OVG Bautzen, 12.1.2018, 3 B 325/17, DVBl 2018, 668, juris Rn. 18; OVG Berlin/Brandenburg, Beschl. v. 7.7.2011, OVG 2 S 63.11 u.a., juris Rn. 4;… VGH Kassel, 7. Senat, Beschl. v. 17.1.2007, 7 TG 2908/06, AuAS 2007, 122, juris Rn. 14 f.;… Marx in GK AufenthG, Stand April 2019, § 31 AufenthG Rn. 71 f.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.05.2017 - 11 S 14.17

    Ausweisung eines straffällig gewordenen Ausländer

    Denn es ist jedenfalls nichts dafür ersichtlich, dass der Antragsgegner zur Verhinderung eines ernsthaften Gesundheitsrisikos im Zusammenhang mit der Abschiebung des Antragstellers nicht, wie er dies in der Vergangenheit für derartige Fälle zugesichert hat, die erforderlichen Sicherungsvorkehrungen ergreifen wird, die im Beschluss des OVG Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2011 - OVG 2 M 38.11 -, juris Rz. 5, dargelegt sind (…vgl. Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 19. Dezember 2013 - OVG 7 S 104.13 -, juris Rz. 11 unter Verweis auch auf die entsprechende Rechtsprechung des erkennenden Senats).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.12.2013 - 7 S 104.13

    Zweifel an Geltendmachung einer Vaterschaft seitens eines Ausländers; Attest über …

    Rn. 11 Darüber hinaus ist aber auch nichts dafür ersichtlich, dass der Antragsgegner im Falle hinreichender sowie aktueller Glaubhaftmachung eines ernsthaften Gesundheitsrisikos für den Antragsteller nicht die erforderlichen Sicherungsvorkehrungen treffen wird, wie sie im Beschluss des OVG Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2011 - OVG 2 M 38.11 - (…juris Rz. 5) genannt und dem Antragsgegner aus den Beschlüssen des 7. Senats vom 18. Januar 2013 - OVG 7 S 11.13 - (…juris Rz. 11 ff.) und des 11. Senats vom 25. August 2011 - 11 S 49.11 - (…juris Rz. 7 f.) hinreichend bekannt sind.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.11.2012 - 11 S 66.12

    Türkin; Aufenthaltserlaubnis zum ehelichen Zusammenleben; Kurzehe; Verkürzung der …

    Das Verwaltungsgericht verkenne, dass die Voraussetzungen der 2. Alternative des Satzes 2 dieser Regelung ausweislich eines Beschlusses des 2. Senates des OVG Berlin-Brandenburg vom 7. Juli 2011 zu OVG 2 S 63.11/OVG 2 M 38.11 nicht davon abhingen, wer die Trennung herbeigeführt habe, sondern bereits dann vorlägen, wenn das Festhalten an der Ehe objektiv nicht mehr zumutbar sei.
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